Berlin/Rukla Es wird wieder rotiert in Rukla. Panzer werden auf Schienen verladen, Container verfrachtet, Waffen verpackt. Hunderte Panzergrenadiere aus Sachsen brechen diese Tage auf dem litauischen Stützpunkt ihre Zelte ab. Sie werden vom Jägerbataillon 292 aus Donaueschingen abgelöst. Mit dem Wechsel ist die Bundeswehr seit genau einem Jahr an der Nato-Ostflanke stationiert. Rund 500 deutsche Soldaten sollen Russland dort die Zähne zeigen. Auftrag: Abschreckung.
Die ehemaligen Sowjetrepubliken und heutigen EU-Länder im Osten des Bündnisgebiets haben Angst. Seit sich Moskau die ukrainische Schwarzmeerhalbinsel Krim 2014 einverleibt hat, wächst im Baltikum die Sorge vor einer russischen Invasion – folglich wuchs auch die Präsenz der Nato dort. Die Allianz schickte Bataillone von jeweils 1000 Soldaten nach Estland, Lettland und Litauen sowie Polen – die größte Truppenverlegung der Nato Richtung Osten seit Ende des Kalten Krieges.
Die Bundeswehr führt den Gefechtsverband in Litauen an. Die Soldaten sind in Rukla stationiert, nur 100 Kilometer von der russischen Grenze entfernt. Hier üben sie mit anderen Nationen in den Wäldern den Ernstfall, die Militärmanöver nennen sich „Iron Wolf“ oder „Flaming Thunder“. So bedrohlich die Namen klingen mögen: Es geht in den Übungsszenarien nicht darum, den Feind im Ernstfall zu besiegen. Die paar Tausend Soldaten hätten einer russischen Invasion wenig entgegenzusetzen. Moskau wertet die Nato-Präsenz an seinen Grenzen dennoch als Provokation.
Es handle sich um eine „defensive Reaktion“ auf Russlands Annexion der Krim und die Destabilisierung der Ostukraine, sagt Oberstleutnant Wolf Rüdiger Otto, der in wenigen Tagen das Kommando des Gefechtsverbands übernimmt. Die Battle Groups sollen „einem möglichen begrenzten Einfall auf Nato-Gebiet“ begegnen. „Sie fungieren dabei als sogenannter Stolperdraht und sollen mit ihrer multinationalen Zusammensetzung einen möglichen Aggressor abschrecken.“
„Wenn jemand da eindringt, löst er gewissermaßen den Draht aus“, sagt der Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels der Deutschen Presse-Agentur. Die Abschreckung der Nato bestehe nicht darin, dass man „an vier Ecken 1000 Soldaten“ habe, sondern dass das Bündnis in der Lage wäre, seine Kräfte im Osten rasch zu verstärken. Mit der Mission wird denn auch die Verlegung großer Waffensysteme geübt. Das habe man Jahrzehnte nicht mehr gemacht, sagt Bartels. Nun haben die Nato-Partner reichlich Gelegenheit: Alle sechs Monate müssen die Kontingente rotieren. Die Nato-Russland-Grundakte verbietet eine dauerhafte Stationierung von Kampftruppen an der Ostflanke des Bündnisgebiets. Mit dem regelmäßigen Austausch der Soldaten umgeht die Nato die Vereinbarung.
Rotation bedeutet Aufwand. In wenigen Tagen übernimmt die Jägertruppe aus Baden-Württemberg die Führung. 13 „Boxer“-Radpanzer und ein Bergepanzer „Büffel“ werden am Donnerstag in Immendingen auf Züge verladen, etwa vier Tage sind sie unterwegs bis nach Litauen. 150 Fahrzeuge und 60 Container müssen quer durch Europa verfrachtet werden. Allein ein „Boxer“ wiegt 30 Tonnen. Die Panzer, die nun nach Sachsen zurückkehren, müssen wegen der Afrikanischen Schweinepest mit einer Lauge abgespritzt werden, damit sie die Krankheit nicht nach Deutschland einschleppen.
Die Infrastruktur in Europa ist eine Achillesferse der Nato. Für Panzertransporte nicht geeignete Straßen und Schienen erschweren eine schnelle Truppenverlegung ins Baltikum. „Die derzeitigen Diskussionen auf politischer Ebene zeigen, dass man sich mit den Rahmenbedingungen intensiv auseinandersetzt und Erfahrungen aus den Verlegungen ernst nimmt“, sagt Noch-Kommandeur Thorsten Gensler der dpa.
Für Gensler sind die Gefechtsverbände vor allem Zeichen dafür, dass die „Mitgliedsstaaten ihre Bündnisverpflichtung ernst nehmen“. Die Litauer zeigen sich sehr dankbar über die Präsenz der Nato im eigenen Land, sie fordern eine weitere Stärkung der Ostflanke. Kommandeur Gensler sagt, in einem Land an der Außengrenze des Bündnisgebiets werde deutlich, wie sehr sich die Bedrohungswahrnehmung der Menschen von jener der deutschen Bevölkerung unterscheide.
Der Nato-Einsatz gilt als Vorzeigemission der Bundeswehr. Deutschland habe seinen Beitrag extrem schnell geleistet, die Infrastruktur gut eingerichtet, bilanziert Bartels. „Angesichts des Ausrüstungsstandes der Bundeswehr ist das nicht selbstverständlich.“
Auch wenn der Einsatz weitgehend geräuschlos abläuft, wünscht sich Bartels aber mehr Diskussion. Bei der Präsenz in Litauen handelt es sich rechtlich gar nicht um einen Einsatz, sondern nur um eine sogenannte einsatzgleiche Verpflichtung. Diese Missionen brauchen keine Zustimmung des Parlaments – deshalb debattiert der Bundestag im Plenum auch nicht über sie. Bartels sieht eine Schieflage: „Wir reden eine Dreiviertelstunde über den Sudan, wo wir sechs Soldaten haben, aber nicht über Litauen, weil das kein mandatierungspflichtiger Auslandseinsatz ist.“ Der SPD-Politiker fordert eine regelmäßige grundsätzliche sicherheitspolitische Debatte im Parlament – zu allen Missionen der Bundeswehr.
