Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) setzt sich für eine Verlängerung der sogenannten Innovationsprämie für Elektro-Autos bis 2025 ein. Bisher gilt der erhöhte Umweltbonus nur bis Ende 2021. „Ich möchte, dass die Hunderttausenden Beschäftigten in der Autoindustrie auch in 10 oder 15 Jahren noch gute Arbeitsplätze haben“, sagte Altmaier der „Bild am Sonntag“. „Dazu leistet die Innovationsprämie einen wichtigen Beitrag.“
Bereits seit 2016 soll der sogenannte Umweltbonus den Verkauf von E-Autos und Plug-in-Hybriden in Deutschland ankurbeln. Im Zuge des Corona-Konjunkturpakets hat die Bundesregierung ihn noch einmal kräftig erhöht. Dieser aufgestockte Umweltbonus wird Innovationsprämie genannt. Seit der Erhöhung ist die Zahl der Förderanträge deutlich gestiegen.
Die Mehrwertsteuersenkung hingegen sollte nach Altmaiers Ansicht nicht verlängert werden. Diese sei von Anfang an als befristete Maßnahme angelegt gewesen. „Aber es gibt ja noch die Chance, im Weihnachtsgeschäft Einkäufe vorzunehmen“, sagte Altmaier.
Seit Juli gelten für ein halbes Jahr niedrigere Mehrwertsteuersätze. Damit will die Bundesregierung in der Coronakrise den Konsum ankurbeln. Händlern und Dienstleistern steht es aber frei, ob und wie sie die Erleichterungen an Verbraucher weitergeben.
