Brüssel, Berlin Der Weg für die Kaufprämie für Elektroautos ist frei. Die EU-Kommission gab dafür am Donnerstag grünes Licht. Zuerst hatte die „Bild“-Zeitung darüber berichtet. Brüssel hatte geprüft, ob die staatlichen Kaufanreize eine unerlaubte Beihilfe für die Autoindustrie sein könnten. Es gebe keinen Grund, weshalb bei der Kaufprämie für Elektrofahrzeuge beihilferechtliche Bedenken aufkommen sollten, sagte ein Kommissionssprecher.
Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) sprach in Berlin von einem wichtigen industriepolitischen Signal. Er hofft, dass mit der Prämie sich umweltfreundliche Elektrofahrzeuge im Alltag endlich durchsetzen: „Die steigende Nachfrage wird wichtige und notwendige Investitionen entlang der gesamten neuen Wertschöpfungskette der Elektromobilität auslösen.“
Wann genau Verbraucher die Prämien online bei der zuständigen Behörde Bafa beantragen können, steht noch nicht fest. Zuerst müssen Wirtschafts- und Haushaltsausschuss des Bundestages sich damit befassen, voraussichtlich in der kommenden Woche. Erst am Tag nach der Veröffentlichung im Bundesanzeiger gilt die E-Auto-Förderung. Anträge können Bürger, Firmen Stiftungen, Körperschaften und Vereine stellen, auf die ein Neufahrzeug zugelassen wird.
Bundesregierung und Autoindustrie hatten sich vor einem Monat auf ein Maßnahmenpaket verständigt, um den schwachen E-Auto-Absatz anzukurbeln. Beide Seiten teilen sich die Kosten von 1,2 Milliarden Euro. Für reine E-Autos mit Batterie gibt es 4000 Euro „Umweltbonus“, wie die Prämien heißen - davon 2000 Euro vom Bund und 2000 Euro vom Hersteller. Bei Hybridautos, die per Stecker geladen werden und einen ergänzenden Verbrennungsmotor haben, sind es 3000 Euro (1500 Euro Staat/1500 Euro Hersteller). Das Elektrofahrzeug darf aber erst nach dem 18. Mai gekauft worden sein.
