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Energie Merkel bestätigt beschleunigten Atomausstieg

Der Atomausstieg scheint beschlossene Sache. Kanzlerin Merkel soll schon bald ein konkretes Jahr für den Ausstieg präsentieren. Als Ausgleich für die Stromkonzerne könnte die Regierung auf die Atomsteuer verzichten.

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Ist Atomkraft ethisch Quelle: dpa

Bundeskanzlerin Angela Merkel bekräftigte am Montag, dass der Atomausstieg nun deutlich beschleunigt werde. Es müssten aber realistische Ziele gesetzt werden. „Wir wollen eine Energiewende mit Augenmaß und eine, die klappt“, sagte sie bei der Eröffnung eines Windparks vor der Ostsee-Halbinsel Fischland-Darß-Zingst.

Das "Handelsblatt" hatte zuvor über die neue Linie der Kanzlerin berichtet. In einem Geheimtreffen mit Umweltminister Norbert Röttgen und ihrem Kanzleramtschef Ronald Pofalla (alle CDU) hatte sie vereinbart, den Ausstieg aus der Atomkraft mit einer festen Jahreszahl zu verbinden und vom System der Restlaufzeiten abrücken.

Nun werden die Pläne der Bundesregierung für den Atomausstieg mit einem endgültigen Abschaltjahr immer konkreter - dabei könnte die umstrittene Brennelementesteuer wieder gestrichen werden. Nach Informationen aus Koalitionskreisen könnte der Bund auf die erst zu Jahresbeginn eingeführte Atomsteuer und so auf jährlich 2,3 Milliarden Euro verzichten. Damit hätte Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) neue Probleme bei der Haushaltssanierung.

Ein Regierungssprecher betonte, die Kanzlerin habe sich noch nicht auf ein konkretes Datum und einen Mechanismus für den Abschied von der Atomkraft festgelegt. „Es ist bislang keine Entscheidung getroffen worden.“ So könnten ein bestimmter Termin oder aber - wie bisher - Reststrommengen festgelegt werden. Auch eine Kombination beider Varianten sei möglich.

Das könnte nach Einschätzung von Fachleuten in der Praxis bedeuten, dass es zwar weiterhin Strommengen für die AKW-Betreiber gibt, diese jedoch zu einem festen Enddatum verbraucht sein müssen. Weitgehende Einigkeit besteht in Regierung und Koalition, dass die nach der Fukushima-Katastrophe abgeschalteten sieben älteren Meiler nicht mehr ans Netz zurück sollen.

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