Energiepreise Bundeskanzler Scholz sieht teilweise Wirkung des Tankrabatts

Kritikern zufolge geht ein Großteil des Tankrabatts nicht an die Verbraucher, sondern an die Energiekonzerne. Scholz hält ihn trotzdem nicht für gescheitert.

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Nach Einschätzung des Kanzlers wären die Preise an den Tankstellen ohne die Maßnahme noch deutlich höher. Quelle: dpa

Bundeskanzler Olaf Scholz sieht eine teilweise Wirkung des umstrittenen Tankrabatts. Ein Regierungssprecher sagte am Montag in Berlin, die Einschätzung des Kanzlers sei, dass der Tankrabatt durchaus teilweise wirke. Es sei nicht so, dass die Steuersenkung nichts gebracht habe. Es sei davon auszugehen, dass die Preise an den Tankstellen deutlich höher wären, wenn es die Steuersenkung nicht geben würde. Überlegungen, den Tankrabatt zu ändern oder zu streichen, gebe es nicht.

Die Bundesregierung werde aber ganz genau hinschauen, ob jemand diese Situation ausnutze und Gewinne mache, die nicht gerechtfertigt seien, so der Sprecher. Das Kanzleramt werde sich die Vorschläge des Wirtschaftsministeriums genau anschauen.

Anfang Juni war die Energiesteuer auf Kraftstoffe befristet für drei Monate gesenkt worden. Allerdings gibt es Kritik an den Mineralölkonzernen, weil die Spritpreise trotz der Steuersenkung deutlich zu hoch seien.

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