Energiepreise Steigende Energiekosten: Gewöhnt euch dran!

Sanktionen haben ihren Preis. Das müssen diejenigen offen sagen, die sie verfügen. Quelle: Imago

Unser Leben wird sich im Interesse der Freiheit dauerhaft verändern, denn Freiheit ist teuer. Das spüren wir alle an den Energiekosten. Doch die Folgen der Sanktionen gegen Russland können gelindert werden.

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Benzin und Diesel kosten beim Tanken mehr als zwei Euro pro Liter. Die Heizkosten haben viele zur Entscheidung für einen warmen Wollpulli gebracht. Unternehmen stöhnen unter enormen Preissteigerungen. Der Krieg Wladimir Putins in der Ukraine ist in Deutschland angekommen – vor allem durch eine zunehmende Zahl an Geflüchteten, aber auch durch seine wirtschaftlichen Folgen.

Es hilft wenig, wie vorschnell erste Bundesminister Entlastung versprechen. Finanzminister Christian Lindner (FDP) will offenbar einen staatlichen Tank-Zuschuss, einen Betrag, der beim Bezahlen an der Tankstelle abgezogen wird. Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) kündigte vage Entlastungen an, um Heizkosten, Strompreise und Spritrechnungen auszugleichen.

Ehrlicher wären zunächst einmal drei Botschaften: Regierungen verfügen Sanktionen – in dem Fall gegen Russland – aber bezahlen müssen das die Unternehmen und alle Verbraucherinnen. Die Sperren sollen zwar immer die andere Seite heftiger treffen als die eigene. Doch je länger sie dauern, desto höher die Kosten und die Folgen für ganze Volkswirtschaften. Und: Unser Leben unter diesen Vorzeichen wird länger dauern. Es ist wohl das neue Normal. Deshalb gilt: Jede Maßnahme muss lange durchzuhalten sein. Ein Einknicken ist ein Erfolg für die, die wir doch treffen wollten.

Das alles müsste die Bundesregierung klar aussprechen. Unser Leben wird sich im Interesse der Freiheit dauerhaft verändern. Freiheit ist in mehrfacher Hinsicht teuer. Ein umfassender staatlicher Ausgleich ist für diese Kosten nicht zu leisten. Die Coronahilfen, die nur einen Teil der Wirtschaft stützten, wären gering dagegen. Wie könnte Linderung aussehen?

Energiesparen und -effizienz sind oberstes Gebot. Nicht benötigte Energie muss gar nicht erst beschafft werden. Der Umbau der Versorgung auf Erneuerbare und die Umstellung auf andere Quellen muss Tempo bekommen. Statt unverbundener wie teurer Einzelhilfen muss zudem schnell das Energiegeld umgesetzt werden. Das ist die Pro-Kopf-Prämie für jede und jeden im Land als Ausgleich für steigende Energiekosten. Die Prämie soll ohnehin kommen, als Ausgleich für höhere Preise bei Brennstoffen durch den Klimaschutz. Statt nur aus dem CO2-Preis für Brennstoffe gespeist zu werden, könnte sie auch aus den Steuer-Mehreinnahmen des Staates bei teuren Sprit- und Gaspreisen finanziert werden.

von Malte Fischer, Julian Heißler, Bert Losse, Jörn Petring, Christian Ramthun

Das Energiegeld entlastet Familien und Geringverdienerinnen relativ gezielt. Alle bekommen pro Kopf die gleiche Summe. Geringverdiener und Rentnerinnen verbrauchen im Schnitt weniger Gas, Strom oder Öl als Spitzenverdiener, leiden aber unter Preiserhöhungen. Deshalb wirkt die Entlastung gezielt.

Am Ende gilt: Mit stark steigenden Kosten bei Gas, Öl, Kohle (und Strom) müssen wir leben. Sanktionen haben ihren Preis. Das müssen diejenigen offen sagen, die sie verfügen. Wir brauchen jedoch keine Schnell-Flickerei mit Versprechen, die teuer sind und deren Wirkung fragwürdig ist. Und wir müssen schneller sein beim Umbau unserer Volkswirtschaft und unserer Energieversorgung.

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