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Energiewende Wirtschaftsministerium mahnt – in der Kohle-Debatte zuerst über Jobs reden

Das Ministerium unterstreicht nach dem Vorschlag eine Kohleausstiegs bis 2038 seine Prioritäten: Zuerst muss die Zukunft der Arbeitsplätze geklärt sein.

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Seit vergangener Woche sorgen die Ereignisse im Hambacher Forst für Diskussion. Vor dem Kohleausstieg müsse jedoch darüber gesprochen werden, was aus den Arbeitsplätzen wird. Quelle: dpa

Berlin In der Debatte über einen Kohleausstieg fordert das Bundeswirtschaftsministerium, erst über neue Jobs in den betroffenen Regionen zu sprechen. Der Auftrag der Kohlekommission sehe eine „klare Abfolge“ vor, sagte ein Sprecher von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) am Montag in Berlin.

Erst gehe es darum, „Investitionen zu mobilisieren, um vor Ort Arbeit, Einkommen und Wohlstand zu sichern“, dann um eine Diskussion über einen schrittweisen Ausstieg aus der Produktion von Kohlestrom. Am Wochenende hatte ein Konzept des Co-Vorsitzenden der Kommission, Ronald Pofalla, für Ärger bei den anderen Kommissionsmitgliedern und den betroffenen Bundesländern gesorgt.

Dem „Spiegel“ zufolge legte Pofalla ein Konzept vor, wonach zwischen 2035 und 2038 die letzten Kohlekraftwerke geschlossen werden sollen. Rund 40 Prozent des erzeugten Stroms hierzulande stammt immer noch aus Braun- und Steinkohle (Braunkohle: gut 17 Prozent). Kohle ist aber der Brennstoff mit der schlechtesten Klimabilanz.

Die Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ soll bis Jahresende eine Strategie zum Ausstieg aus der Kohleverstromung ausarbeiten, im Oktober soll sie ein Konzept für den Strukturwandel der Kohleregionen vorlegen. Auch Sofortmaßnahmen, über die Deutschland sein Klimaschutzziel für das Jahr 2020 möglichst bald erreichen soll, stehen auf der Tagesordnung.

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