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Entwurf zum Bundeshaushalt Scholz plant große Ausgaben

Entwurf für den Bundeshaushalt Quelle: dpa

Der Bundesfinanzminister will vor allem in den Bereich Arbeit uns Soziales investieren. Aber auch das neue Heimatministerium kostet.

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Bundesfinanzminister Olaf Scholz plant mit riesigen Summen. Im laufenden Jahr kalkuliert er mit 341 Milliarden Euro. Für seine Finanzplanung braucht er aber noch die Zustimmung des Bundestags.

Der weitaus größte Posten von knapp 140 Milliarden Euro entfällt den Planungen zufolge auch 2018 auf den Bereich Arbeit uns Soziales. Den größten Zuwachs um rund 50 Prozent auf 13,76 Milliarden Euro verbucht das Innenministerium - was aber auch der Tatsache geschuldet ist, dass Horst Seehofer (CSU) die Bereiche Bauen und Heimat dazu bekommen hat. Das Umweltressort von Svenja Schulze (SPD) muss ordentliche Abstriche von mehr als 60 Prozent hinnehmen und soll 1,97 Milliarden bekommen - was das Ministerium mit dem Verlust der Zuständigkeit für den Baubereich erklärt.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) verfügt mit knapp 38,5 Milliarden Euro über den zweitgrößten Topf. Für Verkehr und digitale Infrastruktur mit Minister Andreas Scheuer (CSU) sind 27,65 Milliarden Euro eingeplant, etwas weniger als im Vorjahr. Für Bildung und Forschung darf Anja Karliczek (CDU) 17,59 Milliarden Euro ausgeben, für Gesundheit bekommt Jens Spahn (CDU) 15,2 Milliarden. Franziska Giffey (SPD) soll im Familienministerium mit 10,2 Milliarden Euro planen können. Das Entwicklungshilfeministerium von Gerd Müller (CSU) bekommt 11,6 Prozent mehr als im Vorjahr beziehungsweise 9,44 Milliarden Euro.

Einen kräftigen Zuwachs von 8,6 Prozent auf 8,11 Milliarden verbucht das Wirtschaftsministerium von Peter Altmaier (CDU). Das Finanzministerium, das in der Bundesregierung mit Olaf Scholz (SPD) auch den Vizekanzler stellt, bekommt 6,54 Milliarden, 6,7 Prozent mehr als im Vorjahr.

Für Ernährung und Landwirtschaft mit Ministerin Julia Klöckner (CDU) sind rund 6 Milliarden vorgesehen, für das Auswärtige Amt von Heiko Maas (SPD) 5,36 Milliarden. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihr Bundeskanzleramt bekommen 2,92 Milliarden Euro. Über das kleinste Budget soll Katarina Barley (SPD) als Ministerin für Justiz und Verbraucherschutz mit 0,78 Milliarden Euro verfügen.

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