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Erfindungen Das Ende der DDR-Patente

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DDR-Patent DD103552

Im September 1994 startete die Technologie- und Innovationsagentur Brandenburg (TINA) einen aufwendigen Versuch, das brachliegende Wissen wirtschaftlich zu nutzen. „Wir wollen einen großen Schatz heben“, erklärte Brandenburgs Wirtschaftsminister Burkhard Dreher (SPD). Mit einer halben Million D-Mark unterstützte das Bundeswirtschaftsministerium das Projekt.

„Wir haben uns anderthalb Jahre lang von früh bis spät durch die Akten gewühlt“, erinnert sich die damalige Projektleiterin Isolde Winkler. Mit sechs Mitstreitern sichtete sie in der Berliner Mohrenstraße, nur einige hundert Meter von der Stasi-Unterlagen-Behörde entfernt, etwa 40.000 Akten.    

Zu den Unterlagen im Keller des einstigen „Amt für Erfindungs- und Patentwesen“ der DDR gehörte auch ein Patent des Innenministeriums zur „Konservierung des menschlichen Geruchs“ (DD 302009). Winkler interessierte sich jedoch weniger für die Geruchskonserven der Stasi, sie hoffte Erfindungen aus der Laser- oder Solartechnik, dem Maschinenbau oder der Chemie zu finden, mit denen mittelständische Unternehmen wettbewerbsfähige Produkte produzieren könnten.  

„Am Ende haben wir eine Auswahl von etwa 4000 Patenten getroffen und auf CD-ROM gebrannt“, sagt Winkler. Es gab Interessenten für ein Anti-Grafitti-Spray, eine Methode zum Knorpelwachstum oder einen Elektroherd mit rostfreien Kochplatten. Doch ganz so groß wie erhofft war der Wissensschatz nicht. In der Folge ebbte das Interesse an den Erfindungen aus dem Osten spürbar ab.

Noch 40 DDR-Patente

Wenn am 31. Oktober nach 20 Jahren die Schutzfrist für die letzten DDR-Patente ausläuft ist daher auch nicht zu erwarten, dass clevere Unternehmer mit Hilfe der Erfindungen neue Geschäfte machen. „Die Entwicklung ist heute so schnell, dass manche Erfindungen schon nach drei Jahren nicht mehr angewendet werden“, sagt Winkler, die heute als Patentanwältin bei einer großen Kanzlei in Berlin arbeitet.

Eine Ausnahme könnte die Pharmazie sein, wo es sich auch nach langer Zeit oft noch lohne, Medikamente günstig nachzuahmen. Doch sehr groß ist die Zahl der Erfindungen deren Schutz nun abläuft nicht. Im August waren beim Deutschen Patent- und Markenamt nur noch 40 solcher DDR-Patente registriert.

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