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Erfolgreicher Bundesparteitag Startet die AfD jetzt durch?

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AfD ist in vielen Themen uneins

So einfach ist es nicht. Die inhaltlichen Differenzen innerhalb des Vorstands, aber auch innerhalb der Partei sind offenkundig und belasten weiter die Handlungsfähigkeit und Außendarstellung der AfD. Ein baden-württembergisches AfD-Mitglied bezifferte grob, es gäbe ein Drittel rechtskonservative AfD-Anhänger, ein Drittel liberale Parteifreunde – und ein Drittel, das einfach mit dem Trend mitschwimme. Ein einziger Bundessprecher könne niemals die unterschiedlichen Flügel der Partei abbilden.

Bernd Lucke weiß um dieses Problem und hofft, dass ein Parteitag im November dieses Dilemma löst. Ende des Jahres soll ein umfangreiches Programm „zu allen relevanten Themen“ beschlossen werden. Es sei klar, sagte Lucke, dass der alleinige Vorstand dann den Wunsch der Basis vertreten müsse. Das Parteiprogramm sei aber auch eine willkommene Entscheidungshilfe, die es derzeit noch nicht gäbe.

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    Dieser Argumentation trauen nicht alle über den Weg. Lucke – sollte er sich um den Parteivorsitz bemühen – habe ein Glaubwürdigkeitsproblem, bemängeln Kritiker im Gespräch mit WirtschaftsWoche Online mit dem Verweis auf eine Abstimmung im EU-Parlament zu Russland. Lucke stimmte einer russlandkritischen Resolution zu, obwohl die AfD zuvor per Parteitagsbeschluss Wirtschaftssanktionen abgelehnt hatten. Der AfD-Chef verteidigte seine Entscheidung und erklärte, es gäbe keinen direkten Zusammenhang zwischen der Abstimmung in Brüssel und dem ehemaligen Parteibeschluss. Skeptiker, darunter auch der brandenburgische Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland, sehen dies nach wie vor anders. 

    Apropos Alexander Gauland: Der Vertreter des erzkonservativen Flügels der AfD, machte gegenüber der Presse zwischen den Zeilen deutlich, dass er dem Burgfrieden, der auf dem AfD-Parteitag besiegelt wurde, nicht traue. Er habe der Satzungsänderung, konkret: dem „Konsensvorschlag“ zugestimmt und dazu stehe er. Allerdings ärgere er sich über die Lucke-Rede, sagte Gauland. Insbesondere die Darstellung Luckes, der Vorstand habe „stümperhaft“ gearbeitet, störte Gauland. „Ich lasse mich von einem Kollegen nicht gern als Stümper bezeichnen.“

    Fazit: Der große Knall wurde in Bremen vermieden. Die Partei bekommt eine neue Satzung – die vorsieht, dass es ab November 2015 nur noch einen Bundesvorsitzenden gibt – und Bernd Lucke, das bekannteste Gesicht der AfD, kann an Bord bleiben. Die inhaltlichen Differenzen – und auch persönliche Animositäten – sind aber nicht aus der Welt geschaffen und bieten weiter die Gefahr, dass sich die Partei selbst zerfleischt. Wichtig für die Euro-Kritiker, insbesondere für den liberalen, weltoffenen und wirtschaftsfreundlichen Flügel der AfD, wird es sein, dass die AfD bei der Bürgerschaftswahl in Hamburg Mitte Februar punktet. Gelingt der Sprung über die Fünfprozenthürde, könnte sich die Erkenntnis durchsetzen, dass die Partei von vielfältigen Positionen profitiert. Scheitert die Hamburg-AfD, dürfte die Diskussion um den Kurs der Partei neu aufflammen.

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