WiWo App Jetzt gratis testen
Anzeigen

Es wird ernst In welchen Städten 2019 Diesel-Fahrverbote drohen

Diesel-Fahrverbote in Stuttgart kommen ab dem 1. Januar 2019. Quelle: dpa

Viele Dieselbesitzer blicken sorgenvoll auf die nicht enden wollende Flut von Schlagzeilen zu Fahrverboten. Diese werden immer wahrscheinlicher. Ein Überblick nach Städten.

  • Artikel teilen per:
  • Artikel teilen per:

Drei nahezu wirkungslose Diesel-Gipfel, verpuffende Kommunalmaßnahmen zur Einhaltung von Luftreinhalteplänen, eine juristische Siegesserie der Deutschen Umwelthilfe (DUH), die vielerorts die Einführung von Fahrverboten erzwingt, sowie eine mögliche Ausweitung dieser auf Euro-6-Fahrzeuge – so lautet die vor allem aus Sicht von Dieselfahrern ernüchternde Bilanz um das Problem zu hoher Stickoxidwerte in vielen deutschen Städten. Trotz des vielerorts bekundeten Widerstands und der Ankündigung juristischer Winkelzüge deutet alles darauf hin, dass 2019 weitere Städte in Deutschland dem Beispiel von Hamburg folgen werden.

Vor allem Vertreter von Kommunen sowie die Regierungen einiger Länder und des Bundes stemmen sich weiter bemüht gegen Fahrverbote. Dabei helfen sollten die im Rahmen der Diesel-Gipfel beschlossene Maßnahmen zur Reduktion der NOx-Emissionen. Doch Software-Updates und kleinere Umweltmaßnahmen haben nicht verhindert, dass das vielerorts zwar sinkende NOx-Niveau weiter die seit 2010 geltenden Grenzwerte überschreitet. Und auch die Anfang Dezember nach dem dritten Diesel-Gipfel angekündigten Maßnahmen, unter anderem die Hardware-Nachrüstlösung von Abgasreinigungssystemen für Euro-5-Diesel, werden kurzfristig keine Wirkung zeigen können. Laut Ferdinand Dudenhöffer, Leiter des Center of Automotive Research (CAR), gehen von den aktuellen Maßnahmen wie „milde Umweltaktionen, Software-Updates und simple Kommunalmaßnahmen“ nur geringe Effekte aus. Deshalb bilanziert der Auto-Experte: „Die Politik und die Autoindustrie haben zu lange die Probleme ausgesessen. Jetzt müssen die Autofahrer die Suppe auslöffeln.“

Um die mancherorts drohenden Fahrverbote noch abzuwenden, haben die Regierungen von Hessen und Nordrhein-Westfalen Berufungsklagen bei Verwaltungsgerichten eingereicht. Unter anderem sollen diese klären, ob Fahrverbote, wie sie etwa für Bonn und Köln drohen, verhältnismäßig sind. Wann hier die Urteile fallen, ist noch ungewiss. Bis zur Klärung könnte sich für Köln und Bonn die Einführung von Fahrverboten verschieben. Im Fall Frankfurt wurde die Berufungsklage der hessischen Landesregierung und der Stadt Frankfurt zugelassen. So lange das Verwaltungsgerichtshof Kassel hierüber keine Entscheidung fällt, dürfen die für den 1. Februar vorgesehenen Fahrverbote nicht verhängt werden.

Als weitere Maßnahme zur Verhinderung von Fahrverboten hat die Berliner Koalition aus SPD und CDU im November einen Kabinettsbeschluss gefasst, der eine Aufweichung der EU-Grenzwerte vorsieht. Demnach soll beim Überschreiten der 40-Mikrogramm-Grenze die Verhängung von Fahrverboten als unverhältnismäßig betrachtet werden. Ein leichtes Überschreiten bis 50 Mikrogramm soll demnach tolerierbar werden. Hat diese Einführung von Toleranzgrenzen tatsächlich Erfolg, wäre ein Großteil der von Grenzwertüberschreitungen betroffenen Kommunen aus dem Schneider. In 65 deutschen Städten werden Stickoxidbelastungen jenseits der 40-Mikroramm-Grenze gemessen, jedoch nur 15 davon auch jenseits von 50 Mikrogramm. Ob allerdings bei einer Aufweichung der Grenzwerte der damit einhergehende Verstoß gegen geltendes EU-Recht juristisch Bestand haben wird, bleibt abzuwarten.

Auch wenn die Verhängung von Fahrverboten unpopulär sein mögen und diese von vielen Seiten kritisiert werden, müssen sich Fahrer älterer Diesel sowie benzingetriebener Youngtimer mit Euro 1 oder 2 auf lokal begrenzte Durchfahrtbeschränkungen einstellen. Sollten Fahrverbote einmal eingeführt sein, werden sie sehr wahrscheinlich über mehrere Jahre hinweg gelten. Nach Einschätzung von Ferdinand Dudenhöffer muss man mit Grenzwertüberschreitungen noch bis 2024 rechnen.
In folgenden Städten werden Fahrverbote wahrscheinlich:

Hier drohen Diesel-Fahrverbote

Jetzt auf wiwo.de

Sie wollen wissen, was die Wirtschaft bewegt? Hier geht es direkt zu den aktuellsten Beiträgen der WirtschaftsWoche.
Diesen Artikel teilen:
  • Artikel teilen per:
  • Artikel teilen per:
© Handelsblatt GmbH – Alle Rechte vorbehalten. Nutzungsrechte erwerben?
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%