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Essen zählt erneut aus Petition für Neuwahlen wegen Wahlpannen

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Verschwundene Briefwähler in Hamburg

Impressionen aus den Wahllokalen
Umringt von Kameraleuten und Sicherheitskräften kommt Kanzlerin Angela Merkel mit ihrem Ehemann ins Wahllokal. Sie kamen gegen 13.30 Uhr zu Fuß. Quelle: REUTERS
Kanzlerkandidat Peer Steinbrück ist frohen Mutes: Er habe gut geschlafen, sagte der SPD-Politiker. Der Wahlkampf habe ihm Spaß gemacht. Die SPD sei in der letzten Zeit in der Lage gewesen, sich deutlich zu profilieren. Das habe ihn gefreut. „Ich hoffe, dass sich das auch im Wahlergebnis widerspiegelt.“ Quelle: dpa
Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) und sein Lebenspartner Michael Mronz wählten in einem Wahllokal in Bonn. Er warb auf der Abschlusskundgebung der FDP um die Zweitstimme. Die Freidemokraten müssen um den Wiedereinzug in den Bundestag bangen. Quelle: dpa
Gregor Gysi, Spitzenkandidat und Fraktionsvorsitzender der Partei Die Linke im deutschen Bundestag wählte in Berlin-Pankow. Seine Partei muss nicht um den Wiedereinzug bangen, allerdings wird sie es wohl auch nicht in die Regierungsverantwortung schaffen: Eine Rot-Rot-Grüne-Koalition scheidet aus, weil SPD und Grüne eine Koalition mit der Linkspartei ausgeschlossen haben. Quelle: dpa
Einer der ersten an der Wahlurne war Bundespräsident Joachim Gauck, der gegen 9.30 Uhr gemeinsam mit Bundeswahlleiter Roderich Egeler und seiner Lebensgefährtin Daniela Schad seine Stimme abgab. Quelle: dpa
Tradition wird groß geschrieben: In niedersorbisch-wendischer Festtagstracht gibt diese Frau im Wahllokal im Spreewalddorf Leipe (Brandenburg) ihre Stimme für die Bundestagswahl 2013 ab. Quelle: dpa
Diese Trachten kommen traditionell aus dem Schwarzwald - und dort trägt man sie sicher nicht nur am Wahltag. Quelle: REUTERS

Doch ganz falsch scheinen die Anschuldigungen der AfD-Fans nicht zu sein: So berichtete die 57-jährige AfD-Kandidatin Martina Härting, dass ihr in einem Wahllokal in Meppen (Niedersachsen) Unregelmäßigkeiten zu Ungunsten der AfD aufgefallen seien. "Wir hatten uns entschlossen, ein Wahllokal in einer Stichprobe durch einen Wahlbeobachter zu kontrollieren", sagte sie gegenüber einer Lokalzeitung. "Dort stellte unser AfD-Mitglied fest, dass 16 Zweitstimmern für die AfD und damit etwa die Hälfte nicht berücksichtigt wurden."

Niedersachsen ist allerdings nicht das einzige Bundesland und Mittelems nicht der einzige Wahlkreis, in dem etwas schief gegangen ist. So vermeldete die CDU in Hamburg am 23. September auf ihrer Website das Fehlen von mehr als 100.000 Briefwahlunterlagen. Während einer Pressekonferenz des Hamburger Wahlleiters, bei der das vorläufige Endergebnis bekannt gegeben wurde, sei die Ungereimtheit aufgefallen, sagt Julia Wagner von der CDU Hamburg gegenüber WirtschaftsWoche Online. Zwar seien 301.884 Wahlscheine für die Briefwahl ausgegeben, aber nur 198.739 berücksichtigt worden. Das würde bedeuten, dass mehr als 100.000 Briefwähler nicht gewählt haben. Bei früheren Bundestagswahlen seien 9.000 bis maximal 17.000 Briefe nicht zurück gekommenen. "Es haben so viele Hamburgerinnen und Hamburger wie noch nie Briefwahl beantragt. Die tatsächlich in das Ergebnis eingeflossenen Stimmen sind aber so niedrig, wie seit 20 Jahren nicht. Das ist äußerst merkwürdig. Wo sind die rund 100.000 Briefwähler und deren Stimmen geblieben?", fragt sich auch der CDU-Fraktionsvorsitzende Dietrich Wersich.

Peinlicher Rechenfehler

Auf die Frage der CDU nach dem Verbleib der mehr als 100.000 Briefwahlunterlagen habe der Landeswahlleiter Willi Beiß zunächst in einer E-Mail geantwortet: Die Briefwähler seien wohl doch mit ihrem Schein direkt ins Wahllokal gegangen. Kurz darauf habe er in einer zweiten Mail an die CDU behauptet, dass man sich verrechnet und rund 80.000 Briefwähler als Urnenwähler gezählt habe. Angeblich seien zunächst nur 199.000 Briefwähler in der Statistik aufgelistet worden. Tatsächlich waren es aber knapp 280.000 Briefwähler, 270.000 davon klassische Briefwähler, weitere 10.000 gingen mit den Wahlscheinen in Wahllokale, denen sie eigentlich nicht zugeteilt waren. Das kann beispielsweise der Fall sein, wenn das eigene Wahllokal nicht behindertengerecht ist, der Wähler aber im Rollstuhl sitzt. Die restlichen 23.000 fehlenden Stimmen seien der normale Schwund. Also die fünf bis zehn Prozent der Wähler, die die Wahlunterlagen entweder zu spät erhalten oder sie zu spät oder gar nicht abgeschickt haben.

Trotzdem steht die CDU in Hamburg dieser Antwort skeptisch gegenüber. "Wir waren sehr verwundert, dass 100.000 Briefwähler in der Statistik gar nicht auftauchten. Später stellte sich heraus, dass 80.000 Briefwähler als Urnenwähler gewertet wurden", so Wagner.

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