Berlin Der Wehrbeauftragten des Bundestages, Hans-Peter Bartels, hat die Ankündigung von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) begrüßt, sich für einen höheren Verteidigungsetat einzusetzen. „Es ist wichtig und bemerkenswert, dass sich Frau von der Leyen jetzt für mehr Geld einsetzt“, sagte Bartels dem Handelsblatt. In den vergangenen Jahren sei ihr Etat zwar kontinuierlich gestiegen, allerdings mit etwa 0,2 Prozent vom BIP pro Jahr eher langsam. Mit aktuell 1,22 Prozent sei er weit vom Zwei-Prozent-Ziel, auf dass sich die Nato-Staaten 2014 verpflichtet hatten, entfernt.
Bartels widersprach gleichzeitig Skeptikern, die eine schnelle Steigerung der Ausgaben nicht für sinnvoll halten. „Mit einem BIP-Anteil von 1,5 Prozent könnte die Bundeswehr die größten Lücken bei Personal und Ausrüstung vollständig schließen. Dies sollte nun schnell in Angriff genommen werden“, sagte er.
Um das Zwei-Prozent-Ziel zu erreichen, sollte Deutschland allerdings zunächst mit den europäischen Partnern beraten, welches Land welche Stärken vorrangig entwickeln soll: Für Deutschland mit seiner Mittellage in Europa käme da am ehesten eine Stärkung der Landstreitkräfte in Frage.
Zuvor hatte Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) erklärt, die Forderungen der US-Regierung nach einem stärkeren finanziellen Engagement europäischer Staaten in der Nato für berechtigt zu halten. „Wir Europäer, wir Deutsche, wir müssen mehr tun für die eigene Sicherheit, wir müssen da mehr investieren“, sagte von der Leyen. „Es ist ja auch nicht fair, dass die Amerikaner doppelt so viel leisten wie wir alle Europäer zusammen.“
Die Ministerin sprach sich auch für höhere Investitionen in den deutschen Verteidigungshaushalt aus. „Ich brauche übrigens auch genau diese Investitionen in der Bundeswehr. Denn wenn wir sehen, wie viel Aufträge die Bundeswehr heute für unsere Sicherheit leistet, ... dann weiß ich genau, dass wir das nur durchhalten, wenn auch dauerhaft mehr in die Bundeswehr investiert wird.“
In die USA habe sie trotz der skeptischen Äußerung von Präsident Donald Trump zur Nato weiterhin Vertrauen. Verteidigungsminister James Mattis habe „sehr deutlich klargemacht, wie unverbrüchlich die USA zu diesen gemeinsamen Werten in der Nato stehen“. Mattis habe es schön ausgedrückt: „Eine Nation, die sicher sein will, die braucht Freunde, und das gilt für uns alle“, sagte von der Leyen.
