Berlin EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker bemängelt die deutsche Klimapolitik. „Ich staune, dass Deutschland die festgelegten Klimaziele ungenügend umsetzt“, sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Freitag). Jedoch habe die Bundesregierung ein Klimakabinett gebildet, relativierte er die Kritik. „Ich denke, dass sich Deutschland aufraffen wird, sich mit gemäßigtem Tempo den Zielvorgaben zu nähern.“
Die Bundesregierung wollte die Treibhausgas-Emissionen bis zum Jahr 2020 um mindestens 40 Prozent gegenüber 1990 senken – das Ziel gilt aber inzwischen als nicht mehr erreichbar. Es gibt darüber hinaus weitere Minderungsziele: von mindestens 55 Prozent bis 2030 und von mindestens 80 bis 95 Prozent bis 2050.
Zu einer möglichen Rücksichtnahme der Bundesregierung auf die Autoindustrie äußerte sich Juncker zurückhaltend. „Ich bin überhaupt kein Anhänger dieser Anti-Auto-Kampagne“, sagte er. „Aber wir brauchen einen Mobilitätswechsel und müssen stärker auf andere Verkehrsmittel setzen als auf das Auto.“ Zudem wolle er über das damit verbundene Thema Arbeitsplätze „nicht leichtfüßig hinweggehen“.
