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„Euro Hawk“-Affäre De Maizière denkt über personelle Konsequenzen nach

Verteidigungsminister de Maizière behält sich wegen der Drohnen-Affäre weiter personelle Konsequenzen in seinem Ministerium vor. „Es bleibt dabei, dass ich darüber nachdenke.“, sagte er heute im U-Ausschuss.

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Drohne soll bei Herzinfarkt helfen
Aus dem militärischen Alltag sind Drohnen - hier eine Eurohawk-Aufklärungsdrohne der Bundeswehr - nicht mehr wegzudenken. Doch unbemannte Fluggeräte kommen zunehmend auch im zivilen Bereich zum Einsatz. Quelle: dpa
An der Technischen Universität Delft in den Niederlanden hat der Student Alec Momont einen Prototyp für eine Ambulanz-Drohne entwickelt. Das Mini-Fluggerät hat einen Defibrillator an Bord und soll bei Herzstillstand blitzschnell vor Ort sein. Über Audio- und Videoübertragung kann medizinisches Fachpersonal die Helfer vor Ort zum richtigen Einsatz anleiten. Die Drohne ist mit 100 Stundenkilometern unterwegs und findet den Patienten über das Signal des Mobiltelefons, über das der Notruf abgesetzt wurde. Ein Netzwerk solcher Drohnen könne die Überlebenschancen bei einem Herzinfarkt drastisch von acht auf bis zu 80 Prozent erhöhen, hofft Momont. Schon vier bis sechs Minuten nach Herzstillstand kann der Hirntod einsetzen, ein Krankenwagen braucht aber durchschnittlich zehn Minuten. Die Drohne kann in einem zwölf Quadratkilometer großen Radius innerhalb einer Minute am Unfallort sein. Hier gibt es ein Video, das den Drohnen-Einsatz zeigt. Quelle: Screenshot
Helmut Rupp von der Deutschen Bahn begutachtet in Frankfurt am Main den Schaden an einem Zug, der mit Graffiti beschmiert worden ist. Die Deutsche Bahn will Graffiti-Sprüher künftig mit Hilfe kleiner Kamera-Drohnen aus der Luft jagen. Mit Wärmebildkameras sollen Sprüher etwa auf Abstellanlagen für Züge aufgespürt und gefilmt werden. „Wir müssen neue Wege bei der Graffiti-Bekämpfung gehen“, sagte der Sicherheitschef der Bahn, Gerd Neubeck, der "Bild"-Zeitung im Mai 2013. Allein im vergangenen Jahr habe die Bahn etwa 14.000 Graffiti erfasst. Der entstandene Schaden liege bei 7,6 Millionen Euro. Der Flugschreiber der Drohnen solle alle Aufnahmen inklusive Standortdaten gerichtsfest dokumentieren, um Täter juristisch belangen zu können, hieß es. Der neue Hightech-Spürhund mit Logo der Bahn koste 60.000 Euro. In 150 Metern Höhe könne er mit bis zu 54 Kilometern pro Stunde fast geräuschlos fliegen und Ausschau halten. Per Autopilot seien bis zu 40 Kilometer lange Strecken möglich. Quelle: dpa
Die US-Weltraumbehörde Nasa nutzt unbemannte Hightech-Flieger wie diese Global-Hawk-Drohne zur Erforschung höherer Atmosphärenschichten. Quelle: NASA
Auch Archäologen haben längst die Vorteile von Minidrohnen entdeckt. Mit Kameras bestückte Fluggeräte wie der Quadcopter MD4-200 von Microdrone liefern den Ausgräbern die notwendigen Informationen für erfolgversprechende Grabungsprojekte oder 3D-Rekonstruktionen früherer Landschaften. Quelle: Microdrones
Das US-Unternehmen Aerovision hat eine Drohne für die Fischerei entwickelt. Die Messinstrumente an Bord sollen Trawler-Kapitänen bei der Aufspürung von Fischschwärmen helfen. Quelle: Aerovision
Eine Aufklärungsdrohne in Kolibri-Form entwickelten die Experten des US-Unternehmens Aerovironment. Der künstliche Kolibri kann acht Minuten auf der Stelle schweben und lässt sich dabei auch nicht von Windböen vom Kurs abbringen. Flugroboter in Tierform wären perfekt getarnte Überwachungsinstrumente, entsprechend groß ist das Interesse der Entwickler. Quelle: Aerovironment

De Maizière hatte bereits Anfang Juni kritisiert, seine Mitarbeiter hätten ihn nicht ausreichend über das Rüstungsprojekt informiert, und dabei personelle Konsequenzen nicht ausgeschlossen. Näher äußerte er sich dazu bislang nicht. Verantwortlich für die Unterrichtung des Ministers in Sachen „Euro Hawk“ waren allen voran die beiden zuständigen Staatssekretäre im Verteidigungsministerium, Stéphane Beemelmans und Rüdiger Wolf. Beemelmans hatte eingeräumt, er habe de Maizière nach Bekanntwerden einer drohenden Kostenexplosion beim „Euro Hawk“ zunächst nicht informiert. Der Staatssekretär übernahm die Verantwortung dafür.
Die Beschaffung der Aufklärungsdrohne „Euro Hawk“ war Mitte Mai wegen massiver Zulassungsprobleme und einer drohenden Kostenexplosion abgebrochen worden. Zu diesem Zeitpunkt waren bereits 668 Millionen Euro in das Projekt geflossen.

In einer Stellungnahme im Euro-Hawk-Untersuchungsausschuss betonte er am Mittwoch, dass er zwar seit März 2012 von Zulassungsproblemen bei der Aufklärungsdrohne gewusst habe. "Sie wurden mir aber immer als lösbar dargestellt", sagte er. Erst am 13. Mai 2013 habe sich dies wegen der berechneten hohen Mehrkosten für die Zulassung der Drohne geändert. Damals hatte ihn die Entscheidung seines Staatssekretärs Stephane Beemelmans erreicht, keine Serie von Euro Hawks zu bestellen.

Dagegen erhoben Oppositionspolitiker bei der ersten Vernehmungsrunde im Ausschuss schwere Vorwürfe. Der SPD-Verteidigungspolitiker Rainer Arnold sagte, er sei fassungslos, dass de Maiziere "eine Lüge mit einer neuen Lüge" zurückweisen wolle. Dabei gehe es vor allem um etliche schriftliche Vorlagen an den Verteidigungsminister aus dem Jahr 2012, in denen er auf die Probleme bei der Zulassung der Aufklärungsdrohne in Deutschland hingewiesen worden sei. Die Linkspartei stellte die Darstellung infrage, dass die Probleme damals noch als lösbar erscheinen konnten. De Maiziere verneinte die Frage, ob er der Kanzlerin seinen Rücktritt angeboten habe.

De Maiziere weist den Vorwurf zurück, den Schaden vergrößert zu haben

Die wichtigsten Drohnen und ihre Hersteller
Das unbemannte Kampfflugzeug "Northrop Grumman X-47 Pegasus" im Flug Quelle: gemeinfrei
MQ-9 Reaper (General Atomics, USA) Quelle: Gemeinfrei
MQ-1 Predator (General Atomics, USA) Quelle: Gemeinfrei
Soldaten betrachten die Aufklärungsdrohne IAI Heron Quelle: REUTERS
Ein Soldat schiebt eine RQ-7 Shadow 200 Quelle: gemeinfrei
US-Soldaten prüfen die Langstrecken-Aufklärungsdrohne "RQ-7 Global Hawk“ Quelle: gemeinfrei
Camcopter S-100 (Schiebel, Österreich) Quelle: GNU

Er räumte zugleich ein, dass bei seinem Auftritt im Verteidigungsausschuss ein falscher Eindruck entstanden sein könnte. "Ich bedauere, dass ich mich am 5. Juni nicht klarer ausgedrückt habe", sagte er. Er sei erstmals bei der Rüstungsklausur am 1. März 2012, danach aber noch mehrfach über die Probleme beim Euro Hawk informiert worden. Sein Staatssekretär und enger Vertrauter Beemelmans hatte am Dienstag im Ausschuss angegeben, dass er dem Minister nicht frühzeitig genug über gravierende Probleme berichtet habe.


Die Entwicklung der Aufklärungsdrohne war 2001 beschlossen worden, die Bestellung mehrerer Fluggeräte für dieses Jahr geplant. Die Euro Hawk basiert auf der Plattform der US-Drohne Global Hawk und sollte vom US-Rüstungskonzern Northrop Grumman geliefert werden. Die EADS-Tochter Cassidian entwickelte dazu das Aufklärungssystem ISIS, das noch bis Ende September getestet werden soll. Bisher hat die Entwicklung des Euro Hawk 662 Millionen Euro gekostet. Kernproblem ist, dass die Drohne offenbar nur mit erheblichen Mehrausgaben eine Serien-Flugzulassung erhalten könnte. Bis Ende des Jahres soll nun geprüft werden, wie ISIS mit anderen Fluggeräten genutzt werden kann.


De Maizière verteidigte die Entscheidung von 2001, eine Aufklärungsdrohne zu entwickeln, weil die Bundeswehr diese Aufklärungsfähigkeit benötige. Der Verteidigungsminister schob die Verantwortung für das Scheitern des Projektes und für Fehler dabei zum einen auf frühere Regierungen. "Die Probleme wurden zu Beginn des Projekts und im Projektverlauf unterschätzt", sagte de Maizière. So seien die Zulassungsprobleme für die Aufklärungsdrohne bereits beim Start des Projekts bekannt gewesen, zumal nicht einmal in den USA eine Zulassung vorgelegen habe. Zum anderen gab er mangelnde Information durch untere Dienststellen über die Zulassungsprobleme als Gründe an.

Deutschland



De Maizière wies zudem den Vorwurf zurück, er habe den Schaden noch vergrößert, weil er den Kauf weiterer Euro Hawks erst im Mai abgesagt habe. "Bei meinem Amtsantritt im Jahr 2011 waren bereits 85 Prozent der Gesamtsumme ausgegeben oder verplant", sagte de Maizière. Erst dann sei klar gewesen, dass die Kosten für die Zulassung einer Drohnen-Serie immens gewesen wären.
Oppositionsvertreter äußerten in der Sitzung mehrfach Unverständnis, dass der Minister trotz der Hinweise auf Probleme ein solch wichtiges und teures Projekt nicht früher an sich gezogen habe.

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