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„Euro Hawk“-Affäre De Maizière denkt über personelle Konsequenzen nach

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De Maiziere weist den Vorwurf zurück, den Schaden vergrößert zu haben

Die wichtigsten Drohnen und ihre Hersteller
Das unbemannte Kampfflugzeug "Northrop Grumman X-47 Pegasus" im Flug Quelle: gemeinfrei
MQ-9 Reaper (General Atomics, USA) Quelle: Gemeinfrei
MQ-1 Predator (General Atomics, USA) Quelle: Gemeinfrei
Soldaten betrachten die Aufklärungsdrohne IAI Heron Quelle: REUTERS
Ein Soldat schiebt eine RQ-7 Shadow 200 Quelle: gemeinfrei
US-Soldaten prüfen die Langstrecken-Aufklärungsdrohne "RQ-7 Global Hawk“ Quelle: gemeinfrei
Camcopter S-100 (Schiebel, Österreich) Quelle: GNU

Er räumte zugleich ein, dass bei seinem Auftritt im Verteidigungsausschuss ein falscher Eindruck entstanden sein könnte. "Ich bedauere, dass ich mich am 5. Juni nicht klarer ausgedrückt habe", sagte er. Er sei erstmals bei der Rüstungsklausur am 1. März 2012, danach aber noch mehrfach über die Probleme beim Euro Hawk informiert worden. Sein Staatssekretär und enger Vertrauter Beemelmans hatte am Dienstag im Ausschuss angegeben, dass er dem Minister nicht frühzeitig genug über gravierende Probleme berichtet habe.


Die Entwicklung der Aufklärungsdrohne war 2001 beschlossen worden, die Bestellung mehrerer Fluggeräte für dieses Jahr geplant. Die Euro Hawk basiert auf der Plattform der US-Drohne Global Hawk und sollte vom US-Rüstungskonzern Northrop Grumman geliefert werden. Die EADS-Tochter Cassidian entwickelte dazu das Aufklärungssystem ISIS, das noch bis Ende September getestet werden soll. Bisher hat die Entwicklung des Euro Hawk 662 Millionen Euro gekostet. Kernproblem ist, dass die Drohne offenbar nur mit erheblichen Mehrausgaben eine Serien-Flugzulassung erhalten könnte. Bis Ende des Jahres soll nun geprüft werden, wie ISIS mit anderen Fluggeräten genutzt werden kann.


De Maizière verteidigte die Entscheidung von 2001, eine Aufklärungsdrohne zu entwickeln, weil die Bundeswehr diese Aufklärungsfähigkeit benötige. Der Verteidigungsminister schob die Verantwortung für das Scheitern des Projektes und für Fehler dabei zum einen auf frühere Regierungen. "Die Probleme wurden zu Beginn des Projekts und im Projektverlauf unterschätzt", sagte de Maizière. So seien die Zulassungsprobleme für die Aufklärungsdrohne bereits beim Start des Projekts bekannt gewesen, zumal nicht einmal in den USA eine Zulassung vorgelegen habe. Zum anderen gab er mangelnde Information durch untere Dienststellen über die Zulassungsprobleme als Gründe an.

Deutschland



De Maizière wies zudem den Vorwurf zurück, er habe den Schaden noch vergrößert, weil er den Kauf weiterer Euro Hawks erst im Mai abgesagt habe. "Bei meinem Amtsantritt im Jahr 2011 waren bereits 85 Prozent der Gesamtsumme ausgegeben oder verplant", sagte de Maizière. Erst dann sei klar gewesen, dass die Kosten für die Zulassung einer Drohnen-Serie immens gewesen wären.
Oppositionsvertreter äußerten in der Sitzung mehrfach Unverständnis, dass der Minister trotz der Hinweise auf Probleme ein solch wichtiges und teures Projekt nicht früher an sich gezogen habe.

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