Euro-Hawk-Debakel: De Maizière wusste schon früher von Problemen

Verteidigungsminister Thomas de Maizière sieht sich mit neuen Vorwürfen konfrontiert: Er soll bereits Ende 2012 über die Drohnen-Problematik informiert gewesen sein, berichtet die "Süddeutsche Zeitung".

Die Pannen der Bundeswehr

Ein Tornado-Jet der Bundeswehr stürzt in der Eifel ab, die Piloten retten sich mit dem Schleudersitz. Ein Expertenteam sei mittlerweile vor Ort, sagte ein Sprecher der Bundeswehr. Die angrenzende Autobahn 48 wurde wegen Trümmerteilen auf der Straße gesperrt. Wie es zu dem Unglück kam, war laut Polizei und Luftwaffe zunächst unklar. Weitere Menschen, Gebäude oder Autos waren von dem Unglück aber offenbar nicht betroffen. Wie hoch der Schaden ist, ist noch nicht bekannt.

Anders sieht es mit den Kosten aus, die für Auslandseinsätze der Truppe anfallen...

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Die Auslandseinsätze der Bundeswehr haben den deutschen Steuerzahler seit 1992 knapp 17 Milliarden Euro gekostet. Das geht nach Angaben des Magazins „Spiegel“ aus einer internen Berechnung des Verteidigungsministeriums hervor, die ein Beamter des Hauses kürzlich Vertretern der Industrie präsentiert habe. Demnach war der Zeitraum 2010 bis 2012 mit 1,4 Milliarden Euro pro Jahr besonders teuer. Nur 2002, als die Bundeswehr ihren Afghanistan- Einsatz aufbaute, sei mit 1,5 Milliarden Euro mehr ausgegeben worden. Die Summen beziffern dem Bericht zufolge die zusätzlichen, spezifischen Einsatzkosten. Der Sold der eingesetzten Soldaten werde getrennt berechnet.

Darüberhinaus leistete sich die Bundeswehr eine ganze Reihe kostspieliger Investitionsflops.

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Drohne Euro-Hawk

Mit Projektkosten von etwa 600 Millionen Euro ist die Drohne nicht gerade günstig. Jetzt steht das Projekt vor dem Aus. Der Grund: Die Euro-Hawk hat keine Zulassung für den Luftverkehr - Die Kosten für die Nachrüstung würden sich auf 500 bis 800 Millionen Euro belaufen.

Quelle: Steuerzahlerbund

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IT-Projekt Herkules

Der Name verspricht mehr, als er hält: Es war das ehrgeizigste IT-Projekt in der Geschichte der Bundeswehr - und es wurde zu einem Fiasko. In dem Gemeinschaftsprojekt von Siemens und IBM wollte der Bund die völlig veraltete Informations- und Kommunikationstechnik der Streitkräfte modernisieren. Die Kosten sprengten allerdings den geplanten Rahmen: Die Ursprungskalkulation mit 6,8 Milliarden Euro war bereits 2013 überholt.

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Transportflugzeug A400M

Der Airbus A400M soll die alte Transall der Bundeswehr ablösen. Die neue Maschine kann schneller Truppen und große Mengen von Material transportieren - auch gepanzerte Fahrzeuge oder Hubschrauber. Rund 200 Bestellungen aus Deutschland, Frankreich und weiteren Nationen liegen vor ...

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... und sie warten noch immer: Der Auslieferungstermin wurde bereits mehrfach verschoben, dass Projekt liegt deutlich hinter seinem Zeitplan. Eine Erstauslieferung an Deutschland wird nach Angaben des Steuerzahlerbundes im Herbst 2014 erwartet - wenn sich nichts verschiebt.

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Dabei ist der Ausliefertermin nicht das einzige Problem, mit dem der Airbus zu kämpfen hat: Ein permanenter Kostenanstieg hat die Ursprungsplanung von 20 Milliarden Euro längst gesprengt. Derzeit wird mit Kosten von rund 27 Milliarden Euro geplant. Im Jahr 2011 haben die interessierten Länder deshalb mehrere Milliarden Euro nachfinanziert, damit das Projekt nicht eingestellt wird.

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Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) ist bereits Ende 2012 schriftlich über massive Probleme beim Drohnen-Projekt „Euro Hawk“ informiert worden. Nach einem Bericht der „Süddeutschen Zeitung“ vom Mittwoch erhielt er am 10. Dezember zur Vorbereitung eines Gesprächs bei der EADS-Rüstungstochter Cassidian eine Mappe, in der der Stand der „Euro Hawk“-Entwicklung äußerst kritisch bewertet wurde.

„Aufgrund der Zulassungsproblematik und weiterer Unsicherheiten“ sei „derzeit keine Grundlage gegeben, um eine Entscheidung für eine Serienbeauftragung zu befürworten oder gar zu treffen“, heißt es in dem Papier.

Das Ministerium wies den Bericht der "Süddeutschen Zeitung" zurück und verwies darauf, dass die Unterzeichnung der Mappe 2012 kein Widerspruch zu früheren Aussagen des Ministers sei. Aus der Vorlage gehe hervor, dass ihm die Probleme damals noch als "lösbar" geschildert worden seien.

Anders als geplant trat Thomas de Maizière am Mittwoch nicht im Verteidigungsausschuss auf, der das Thema Euro Hawk von der Tagesordnung genommen hatte.

Zugleich wurde bekannt, dass der Untersuchungsausschuss zur gescheiterten Aufklärungsdrohne erst Ende Juni eingesetzt wird. Die Bundestagsfraktionen einigten sich am Mittwoch nach Angaben des Parlamentarischen Geschäftsführers der SPD-Fraktion, Thomas Oppermann, darauf, dass die Opposition den Ausschuss erst in der letzten Sitzungswoche des Bundestages vor der Sommerpause beantragen wird.

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Der Ausschuss soll aus Sicht der Opposition vor allem klären, wann de Maizière vom Scheitern des Projekts erfahren hat, und ob das Ministerium trotz dieses Wissens über Monate die weitere Finanzierung betrieben hat. Die Regierungsfraktionen wollen einen möglichst umfassenden Untersuchungsauftrag, der bis zum Start des Euro-Hawk-Projekts 2001 unter der damaligen rotgrünen Regierung zurückgehen soll. Die SPD biete der Koalition an, sich mit Rot-Grün bis zur Konstituierung des Untersuchungsausschusses am 26. Juni auf einen gemeinsamen Untersuchungsauftrag zu verständigen, sagte Oppermann. Der Grünen-Verteidigungspolitik Omid Nouripour sagte, dann sollten bereits die Beweisanträge und Zeugenlisten vorliegen. Bis zur geplanten Sondersitzung des Bundestages Anfang September werde zumindest ein Zwischenbericht vorliegen, sagte Oppermann.