WiWo App 1 Monat für nur 0,99 €
Anzeigen

Euro Hawk De Maiziere hält an NATO-Drohnenprojekt fest

Seite 2/2

Es droht ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss

Die wichtigsten Drohnen und ihre Hersteller
Das unbemannte Kampfflugzeug "Northrop Grumman X-47 Pegasus" im Flug Quelle: gemeinfrei
MQ-9 Reaper (General Atomics, USA) Quelle: Gemeinfrei
MQ-1 Predator (General Atomics, USA) Quelle: Gemeinfrei
Soldaten betrachten die Aufklärungsdrohne IAI Heron Quelle: REUTERS
Ein Soldat schiebt eine RQ-7 Shadow 200 Quelle: gemeinfrei
US-Soldaten prüfen die Langstrecken-Aufklärungsdrohne "RQ-7 Global Hawk“ Quelle: gemeinfrei
Camcopter S-100 (Schiebel, Österreich) Quelle: GNU

FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle verteidigte hingegen das Vorgehen. Es sei das legitime Recht der Union, eine Aktuelle Stunde zu beantragen. "Hier niedere Motive zu unterstellen, ist kein guter demokratischer Stil", sagte Brüderle. Zugleich forderte auch die FDP de Maiziere zu einer lückenlosen Aufklärung auf. "Ich gehe davon aus, dass er alles auf den Tisch legt und es auch nachvollziehbar erklären kann", sagte Brüderle zu Reuters. Erst danach könne man die Vorgänge bewerten.

Die "Passauer Neue Presse" und die ARD berichteten derweil, der Rechnungshof werfe dem Verteidigungsministerium vor, dass es sich bereits vor dem Vertragsabschluss ein eigenes Bild über die Erfolgsaussichten für eine amtliche Zulassung der Drohne hätte machen müssen. Die Entwicklung des unbemannten Flugzeugs war unter anderem gestoppt worden, weil ihm ein Kollisionsschutzsystem fehlt, das im deutschen Luftraum zwingend erforderlich ist. Das Verteidigungsressort habe kein fundiertes Wissen über die Zulassungsvoraussetzungen gehabt, zitierte das Blatt aus dem Rechnungshof-Bericht. Vor allem deswegen seien die Probleme mit dem Euro Hawk erst sehr spät erkannt worden.

Deutschland



Berichten zufolge war die Leitung des Ressorts Anfang 2012 über die Schwierigkeiten bei der Zulassung informiert worden. Doch erst vergangenen Monat wurde das Projekt gestoppt. Nach Schätzungen sind so zwischen 500 und 600 Millionen Euro Steuergelder verloren gegangen. Die Grünen äußerten sich skeptisch zur politischen Zukunft des Ministers: "Ich glaube, dass Thomas de Maziere sich sehr anstrengen muss, um die skandalösen Vorgänge um das Beschaffungsprojekt Euro Hawk aufzuklären und einen Untersuchungsausschuss abzuwenden", sagte Spitzenkandidat Jürgen Trittin. Falls die Befragung des Ministers unbefriedigend verlaufe, würden die Grünen einen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss beantragen. Auch SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück verlangte Aufklärung. Die Beschaffungspolitik unter dem Dach des Ministeriums sei seit jeher eine problematische Angelegenheit, weil damit viele wirtschaftliche Interessen verknüpft seien.

Inhalt
Artikel auf einer Seite lesen
Zur Startseite
© Handelsblatt GmbH – Alle Rechte vorbehalten. Nutzungsrechte erwerben?
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%