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Euro-Hawk Merkel will Verteidigungsminister de Maizière auf jeden Fall im Amt halten

Kanzlerin Merkel ist trotz Drohnen-Affäre fest entschlossen, Verteidigungsminister Thomas de Maizière im Amt zu halten. In internen Gesprächen soll Merkel gesagt haben, dass ihn unter keinen Umständen ziehen lassen werde.

Die wichtigsten Drohnen und ihre Hersteller
Das unbemannte Kampfflugzeug "Northrop Grumman X-47 Pegasus" im Flug Quelle: gemeinfrei
MQ-9 Reaper (General Atomics, USA) Quelle: Gemeinfrei
MQ-1 Predator (General Atomics, USA) Quelle: Gemeinfrei
Soldaten betrachten die Aufklärungsdrohne IAI Heron Quelle: REUTERS
Ein Soldat schiebt eine RQ-7 Shadow 200 Quelle: gemeinfrei
US-Soldaten prüfen die Langstrecken-Aufklärungsdrohne "RQ-7 Global Hawk“ Quelle: gemeinfrei
Camcopter S-100 (Schiebel, Österreich) Quelle: GNU

Das gelte auch für den Fall, dass er ihr den Rücktritt anbieten sollte. Sie sehe de Maizière nicht als Belastung für das Kabinett, sondern im Gegenteil als dessen Stütze, heißt es. Ein Mitglied des CDU-Präsidiums sagte dem "Kölner Stadt-Anzeiger": "Ich glaube nicht, dass de Maizière über die Affäre stürzt. Aber er ist sicher angekratzt in seinem Image: Das könnte der potenzielle Kanzlernachfolger sein." Der Obmann der FDP-Bundestagsfraktion im Drohnen-Untersuchungsausschuss, Joachim Spatz, erklärte er dem Blatt: "Alle einschlägigen Zeugen haben die Äußerungen des Ministers untermauert, dass er bis Mai 2013 nicht mit unlösbaren Problemen bei der Zulassung des Euro Hawks befasst wurde. Im Gegenteil: Die Fachebene hat die Schwierigkeiten der politischen Leitung gegenüber stets als lösbar dargestellt. Ich kenne kein einziges Indiz, das eine Rücktrittsforderung begründen würde." De Maizière muss am Mittwoch vor dem Gremium aussagen.

Mit der Befragung der „Euro-Hawk“-Hersteller setzt der Drohnen-Untersuchungsausschuss des Bundestags am Montag seine Zeugenvernehmungen fort. Der Chef des US-Unternehmens Northrop Grumman, Janis Pamiljans, und der Vorstandsvorsitzende der EADS-Rüstungstochter Cassidian, Bernhard Gerwert, werden den Abgeordneten Rede und Antwort stehen. Beide sind der Auffassung, dass der Stopp des Beschaffungsprogramms für die Aufklärungsdrohne „Euro Hawk“ nicht nötig gewesen wäre. Sie halten die Kostenschätzung des Verteidigungsministerium von zusätzlich bis zu 600 Millionen Euro für die Zulassung der Drohne für übertrieben. Die erwarteten Mehrkosten waren der Grund für den Stopp des Projekts. Weitere Zeugen im Ausschuss sind der Finanzstaatssekretär Werner Gatzer und der Abteilungsleiter im Verteidigungsministerium für Haushalt und Controlling, Paul Jansen. Am Mittwoch wird Verteidigungsminister Thomas de Maizière aussagen.

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Das Verteidigungsministerium hatte das „Euro Hawk“-Projekt im Mai 2013 wegen massiver Zulassungsprobleme und einer drohenden Kostenexplosion gestoppt. Ressortchef de Maizière wird vorgeworfen, er hätte viel früher handeln müssen, um dem Steuerzahler Millionenverluste zu ersparen. An diesem Montag werden Vertreter der „Euro Hawk“-Hersteller im Drohnen-Untersuchungsausschuss des Bundestags Rede und Antwort stehen - darunter der Chef von Northrop Grumman, Janis Pamiljans.

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