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Euro-Rettung Die wüsten Folgen des Liquiditätspokers

Der Soziologe und Ökonom Dirk Baecker über die bürokratische Eigendynamik einer fehlgeleiteten Euro-Politik, die Krise als Normalfall und Durchwurschtelei als politische Strategie.

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Dirk Baecker

WirtschaftsWoche: Herr Baecker, Ökonomen haben jahrzehntelang weissagend in die Zukunft geblickt, seit 2007 sind sie notorisch verunsichert – heute halten sie nichts mehr für un-möglich. Das Ende des Euro, den Kollaps der Weltfinanzmärkte, einen Schuldenschnitt für Europa: Ist 2012 nichts mehr so sicher wie die Unsicherheit?

Baecker: Die Ökonomen stehen vor der Herausforderung, ihre Rechnung mit einem Akteur zu machen, der in ihren Gleichungen nicht recht vorkommt: Der Staat ist nicht nur Garant eines ordoliberalen Rahmens, sondern zugleich einer der größten Konsumenten, Arbeitgeber, Investoren und Kreditnehmer der Wirtschaft – ganz zu schweigen von seiner einzigartigen Fähigkeit, sich durch Zugriff auf Zwangszahlungen wie Steuern zu refinanzieren. Diese Rolle stabilisiert die Wirtschaft, aber sie verunsichert sie auch, weil die Entscheidungen des Staates einem politischen und nicht nur einem ökonomischen Kalkül gehorchen. Das gilt nicht zuletzt für die Geldpolitik.

Sie meinen die Politik des billigen Geldes?

Weil die Notenbanken mithilfe der Geschäftsbanken prinzipiell unbegrenzt Geld und Kredit schöpfen können, müssen sie laufend beobachten, wie viel Vertrauen in den Wert des Geldes vorhanden ist. Die westlichen Notenbanken haben sich in den vergangenen Jahren auf ein Liquiditätspoker eingelassen. Dabei haben sie es zunehmend riskiert, das politische Vertrauenskapital ihrer Wirtschaft zu verspielen. In der Absicht zu stabilisieren, haben die Notenbanken die Lage destabilisiert.

Die Geschäftsbanken haben sich den Staaten lustvoll als Kreditgeber angedient?

Privatbanken verdienen ihr Geld mit Provisionen für Geschäfte, deren Risiken andere tragen. Wenn man dann glaubt, sich darauf verlassen zu können, dass die Wirtschaft nur wächst und jeder, der sich an dem Spiel beteiligt, nur reicher werden kann, aber niemals ärmer, ist das Ponzi-Schema programmiert. Dann gilt nur noch die Regel, dass man nicht der Letzte sein darf, der auf einem Stapel Papiere sitzen bleibt. Aber gefüttert wird das Ganze vom billigen Geld aus staatlicher Hand.

Anders als in den USA ist eine lockere Geldpolitik nicht Ursache der Krise. Was ist im Euro-Raum schiefgelaufen?

Die Europäer träumen seit der Einführung des Euro im Jahr 1999 vom einheitlichen Währungs- und Wirtschaftsraum. Warnungen, dass man mit der einheitlichen Währung wechselseitige Korrekturspielräume aufgibt und dort gleiche Bedingungen schafft, wo ungleiche Verhältnisse herrschen, wurden in den Wind geschlagen. Erklären kann man das nur mit dem technokratischen Optimismus der EU-Kommission, getragen von einem euphorischen Ja zu Europa. Aber die Existenz einer Behörde garantiert nicht die Gestaltbarkeit einer Entwicklung.

Der Staat soll für Interessenausgleich sorgen

Dampflok in Kenia Quelle: REUTERS

Die Europäer wollten, dass zusammenwächst, was nicht zusammengehört?

Der technokratische Optimismus treibt die politische Willensbildung. Die beteiligten Nationen können und wollen nicht Nein sagen. Der Soziologe Maurizio Bach hat gezeigt, dass sich eine bürokratische Eigendynamik entfalten konnte, die Industrie, Wissenschaft und Politik zunehmend eng verkoppelte. Je mehr lokale Akteure dabei mitspielen, desto geringer ist die Chance der Korrektur. Warum auch soll man korrigieren, wenn alles so läuft wie erwartet?

Demnach bräuchten Europa und der Euro weniger politische Überambitioniertheit?

Natürlich war es riskant, die Mittelmeerländer Europas mit Krediten zu versorgen, die deren wirtschaftliche Entwicklung förderten. Kein Mensch kann im Vorhinein wissen, über welche Branchen und welche gesetzlichen Rahmenbedingungen eine nachhaltige Entwicklung ermöglicht werden kann. Wenn es aber die Banken sind, deren Kreditentscheidungen gefragt sind, dann muss die Politik dafür sorgen, dass diese Entscheidungen intelligent getroffen werden. Und wie kann die Politik dies erreichen? Sie muss sicherstellen, dass die Risiken von denen getragen werden, die sie in die Welt setzen, von den Banken. Das ist das kleine Einmaleins der Kybernetik: ohne Rückkopplungen keine angemessene Informationsversorgung.

Heißt das, das Verhältnis von Staat und Markt muss neu bestimmt werden?

Staat und Markt operieren in derselben Gesellschaft. Ihre Trennung zielt auf Komplementarität. Die Politik hat die Macht, Vertrauen in eine längerfristige Entwicklung zu schaffen, indem sie Alternativen gesetzlich ausschließt und zur Not strafrechtlich verfolgt. Wegen dieser Eingriffe in die Freiheitsrechte der Bevölkerung muss die Politik demokratisch legitimiert werden. Parallel dazu erkunden Wirtschaftsakteure auf dem Markt die Möglichkeit neuer Produkte, Arbeitsplätze, Investitionschancen und spekulativer Anlagen. Dieses Marktgeschehen spielt sich im politisch gesetzten Rahmen ab, reagiert jedoch höchst empfindlich auf Gelegenheiten und Gefahren im globalen Maßstab. Wir stehen daher vor der Aufgabe, die Nervosität der Märkte und die Trägheit der Politik, die beide unverzichtbar sind, institutionell miteinander zu vermitteln.

Allen Akteuren in der Politik ist gemein, dass sie an genau dieser Trennung festhalten. Für die einen soll der Markt es künftig richten, für die anderen der Staat.

Wir haben es uns fatalerweise angewöhnt, Staat und Markt in einer Art Modernisierungskonkurrenz miteinander zu sehen. Für die einen ist der Markt, für die anderen der Staat der rationale Akteur, mit entsprechenden Tendenzen, dem jeweils anderen Irrationalität vorzuhalten. Aber darum geht es nicht. Es geht immer noch um jenen Interessenausgleich zwischen Kapital, Arbeit und Konsum, für den der Wohlfahrtsstaat zu Recht so berühmt geworden ist. Und zunehmend darum, Zukunftsaussichten zu verwalten.

Gesellschaft muss für Krisen empfänglich bleiben

Dirk Baecker

Was meinen Sie damit?

Wer kann sich mit welchen Chancen an welchen Entwicklungen beteiligen? Und welche Rolle spielen individuelle und organisierte Interessen, die heute umfassend zum Zuge kommen, wenn die Lage sich morgen anders darstellt? Deswegen diskutieren wir den Ausstieg aus der Kernkraft, die Umstellung der Automobilindustrie auf Elektroautos, den Zugriff der medizinischen Forschung auf die Stammzellen, aber auch das bedingungslose Grundeinkommen oder das Renteneintrittsalter. Hier geht es nicht um die Trennung von Markt und Staat, sondern immer um die Frage, welche staatlichen Entscheidungen welche Märkte zugänglich oder unzugänglich machen.

Wir sind also dem Merkantilismus des 17. Jahrhunderts niemals entkommen?

Wir sind nie einem System entkommen, in dem staatliches Handeln die Voraussetzung für wirtschaftliches Handeln ist und umgekehrt. Nach wie vor lautet die Grundfrage, wie viel wirtschaftliche Freiheit erforderlich ist, damit der Staat sich auf eine Art und Weise aus Steuermitteln refinanzieren kann, die es ihm ermöglicht, dieser wirtschaftlichen Freiheit den sozialen Frieden zu erkaufen. Ob der Staat dabei auch selber über seine Rolle als Konsument, Arbeitgeber, Investor und Kreditnehmer hinaus unternehmerisch aktiv wird, wie beispielsweise in Russland oder China, ist eine zweite Frage. Unter globalen Bedingungen zu leben heißt, laufend die Zukunftsfrage stellen zu müssen, auf die es bekanntermaßen keine beziehungsweise jeden Moment eine neue Antwort gibt.

Im Moment sieht die Zukunft eher düster aus. Selbst Peer Steinbrück hat bekannt, dass er 2008 auf einem Höhepunkt der Krise „in den Abgrund geblickt“ hat.

Das entspricht dem antiken Verständnis der Krise in der Tragödie. Die krísis war bei den Griechen der Moment jener Entscheidung, in der man entweder alles richtig oder alles falsch machen konnte. Dementsprechend tat man alles dafür, dass solche Momente selten auftraten, weil das Risiko, auf die falsche Seite des Schicksals zu geraten, zu groß war. In der Moderne seit dem 16. Jahrhundert verstehen wir Krise als Beleg dafür, dass etwas nicht funktioniert, etwa weil es aus dem Gleichgewicht geraten ist. Dann muss man korrigierend eingreifen und die Dinge wieder in Ordnung bringen.

Die Moderne als vernunftbegabte Reparaturanstalt? Ist das nicht von gestern?

Meines Erachtens haben wir die moderne Gesellschaft in der Tat hinter uns. Seit etwa 100 Jahren haben wir es mit einer „nächsten Gesellschaft“ zu tun, mit der Gesellschaft der Elektrizität, des Fernsehens, des Computers und der Computernetzwerke. Diese Gesellschaft zeichnet sich dadurch aus, dass alles im Prinzip jederzeit mit allem verknüpft werden kann. Wenn aber Konnektivität die Gesellschaft regiert, dann ist die Krise der Beweis dafür, dass man Umstände nicht berücksichtigt hat, die man besser berücksichtigt hätte. Man muss daher sagen, dass unsere Gesellschaft nur dann funktioniert, wenn sie für Krisen empfänglich ist.

Die Pfade sind ausgetreten

Eurozone Quelle: dpa

Mein Gott, wie undramatisch! Eine Krise ist kein Anlass mehr zur Umkehr in den Schoß der Vernunft, kein Anlass, den Weltuntergang zu befürchten, sondern...

...ein evolutionärer Prozess, ganz genau.

Kann man daraus den Schluss ziehen, dass die Krise keine Pathologie ist, sondern der Normalfall?

Wer eine Krise ausruft, dem ist bereits etwas gelungen. Man gesteht sich ein, nicht weiter zu wissen, und stellt sich damit einer Situation. Das gilt auch für unsere Verschuldungskrise. Wir stellen fest, dass wir mit unseren Krediten Wetten auf eine Zukunft abgeschlossen haben, die so nicht eintritt. Damit ist zumindest eine Einsicht gewonnen.

Bei anderen Krisen – Klima, Energie, Demografie – hat man das Gefühl, dass die Politik zwar einsichtig ist, aber mit ihrer Bearbeitung nicht mehr hinterherkommt.

Wir haben uns mit unseren Krisen immerhin einen recht souveränen Umgang angewöhnt. Wir gestehen uns unsere schwierige Lage ein. Wirklich besorgniserregend wäre es, wenn wir diese und andere Krisen leugnen würden. Aber natürlich entbehrt es nicht der Ironie, dass wir immer hilfloser in unseren Krisen stecken, je mehr wir von ihnen verstehen.

Ist die Menge an Informationen zu groß, um die Probleme bearbeiten zu können?

Nein, sondern weil diese Informationen darüber Auskunft geben, welche Pfadabhängigkeiten uns gefangen halten. Wie sollen und können wir aus einer bald 250 Jahre alten Wachstumsdynamik aussteigen – 1769 patentierte James Watt seine Dampfmaschine –, die uns mit der Ausbeutung fossiler Energien eine Industrialisierung und Urbanisierung beschert hat, mit deren Hilfe inzwischen sieben Milliarden Menschen auf einem beachtlichen, wenn auch nicht ausreichenden Niveau versorgt werden können? Das ist die Frage. Immerhin hat man den Eindruck, dass die Weltpolitik heute darüber verhandelt, wer welche Opfer bringt, um auch nur in die Nähe eines solchen Ausstiegs zu kommen.

Wir waren erfolgreich, indem wir die Zukunft auf Kosten der Zukunft erobert haben?

Wir haben die Gegenwart auf Kosten einer offenen Zukunft erobert. Die Zukunft ist nicht mehr offen, und die Gegenwart ist es daher auch nicht. Wir wissen, dass wir umsteuern müssen. Dafür brauchen wir den Blick des Unternehmers und des Politikers. Der Unternehmer sucht nach neuen Chancen, und der Politiker sorgt dafür, dass genug Zeit gewonnen wird, um erforderliche Umstellungen vorzunehmen.

Zurzeit hat man nicht den Eindruck, dass die Politik Zukunft gewinnen kann.

Die Politik ist der Einwand der Gegenwart gegen die übrige Zeit, um einen bekannten Ausspruch von Alexander Kluge zu variieren. Das aber bedeutet, dass sie den Mut zu Wahrheiten aufbringen muss, die sich aus der Einsicht in gegenwärtige Lagen ergeben.

Intelligenz, die aus Nichtwissen resultiert

antiker Kopf Quelle: dpa

Welche Wahrheiten?

Die Wahrheit einer gescheiterten Spekulation auf eine geldpolitisch forcierte Einbindung der Mittelmeerländer in den europäischen Wirtschaftsraum. Es geht nicht darum, den Bankrott jener Banken auszurufen, die diese Spekulation finanziert haben, sondern darum, die Banken wieder zu befähigen, Kreditwürdigkeiten angemessen zu prüfen. Das heißt, sie müssen in die Lage versetzt werden, für ihre eingegangenen Risiken zu haften.

Aber warum besteht die Politik nicht auf dieser Wahrheit?

Einzelne Politiker versuchen es durchaus. Aber insgesamt hat man den Eindruck, dass die Politik es sich mit den Banken nicht verscherzen will. Das hängt vermutlich damit zusammen, dass man die Wirklichkeit nicht mehr versteht und deshalb lieber stillhält. Der Status quo erhält deshalb ein so großes Gewicht. Die eigene Existenz ist schließlich ein Beweis dafür, dass man auch irgendetwas richtig gemacht haben muss. Wahrheiten werden deswegen diskontiert. Sie haben angesichts einer unverstandenen Wirklichkeit nicht wirklich eine Chance.

Sie wollen im Ernst für Ignoranz plädieren?

Nein, ich will dafür plädieren, dass wir uns genauer anschauen, was es heißt, im Ungewissen operieren zu müssen. Es ist ja schon einiges gewonnen, wenn wir uns darüber im Klaren sind, wie wichtig es ist, dass die Zukunft unbekannt ist. Der Politiker hätte andernfalls kaum einen Anlass, sich um seine Wiederwahl Sorgen zu machen, und der Unternehmer müsste nichts unternehmen, um die Attraktivität seiner Produkte zu steigern. Ich plädiere nicht für Ignoranz, sondern ich mache auf eine Intelligenz aufmerksam, die aus einem Nichtwissen resultiert. Es geht um die Sicherstellung aktueller Anpassungsfähigkeiten.

Damit wäre unser traditioneller Fortschrittsbegriff also passé?

Wir gehen heute von Fortschritten aus, die Rückschritte enthalten können. Wir glauben immer noch, dass wir schon morgen Lösungen für die Probleme von heute finden können, aber wir glauben nicht mehr, dass diese Lösungen nicht ihrerseits neue Probleme enthalten.

Geben Sie uns ein Beispiel.

Nehmen Sie den berühmten Satz von Angela Merkel im Oktober 2008, dass die Spareinlagen sicher sind. Jeder Zuschauer begann sofort, sich erst jetzt um diese Spareinlagen Sorgen zu machen. Aber genau darum ging es. Die Politik signalisierte, dass sie die Sorgen der Sparer, verstanden als Wähler, im Blick hat, zugleich jedoch die Situation für kritisch hält. Und sie signalisierte, dass man auf jeden Fall etwas zur Rettung der Spareinlagen bei den Banken tun würde, nicht jedoch unbedingt auch etwas zur Rettung der Banken selber. Man kommunizierte ambivalent, gestand damit die Ungewissheit ein und verzichtete auf jede Hoffnung, dass sich die Krise qua Fortschritt schon von selber lösen würde.

Merkel macht mutigen Meinungsaustausch

Kanzlerin Angela Merkel Quelle: REUTERS

Durchwurschteln als politische Taktik?

Nein, sondern als politische Strategie, die geboten ist, wenn jede eindeutige Lösung komplizierten Sachverhalten nicht gerecht werden kann.

Ist die Bundeskanzlerin ein Musterbeispiel postheroischer Führung?

Heroische Führung besteht darin, mit jeder Führungsentscheidung primär auf den Führer selber aufmerksam zu machen. Das hat den Vorteil, dass man sofort weiß, wen man opfern muss, wenn die Sache schiefgeht. Postheroische Führung lenkt den Blick am Führer vorbei auf die Sachverhalte, die bestimmte Entscheidungen erforderlich machen. Hier geht es nicht um Überlegenheit und Weitsicht, sondern um die Organisation von Intelligenz in einem sozial verteilten Prozess. Der postheroische Führer bringt die richtigen Leute an einen Tisch, damit sich Für und Wider neu sortieren kann. Er ist nicht der Autor, sondern der Katalysator einer Entscheidung.

Mit dieser Art weckt die Kanzlerin aber keine Begeisterung.

Das ist kein Nachteil. Natürlich ist es einfacher, sich an heroischen Führern zu orientieren und sie zu opfern, wenn es schiefgeht. Und natürlich mag die postheroische Führung auch dadurch motiviert sein, dass man sich nicht opfern lassen will. Aber ein Politikverständnis, das auf Moderation setzt, erfordert allemal das größere Geschick. Nicht zuletzt im Umgang mit Macht. Die Kanzlerin setzt, um mit dem großen Ökonomen Herbert A. Simon zu sprechen, nicht mehr auf instrumentelle, sondern auf prozedurale Rationalität. Sie tut nicht mehr so, als wüsste sie, was sie will, um dann die passenden Mittel zu suchen. Sondern sie lässt sich auf Verfahren der Entscheidungsfindung ein, an denen die Betroffenen sich beteiligen, weil sie wissen, dass nicht von vorneherein feststeht, was als Problem und was als Lösung gilt. Männer macht das oft ungeduldig. Aber das ist kein Einwand.

Gehört zu dieser Art von Politik auch die Energiewende der Bundesregierung?

Nein, hier hat die Kanzlerin vor allem eine Art Vorratsbeschluss gefasst. Sie hat eine Macht demonstriert, von der sie annehmen kann, dass sie sie bald auch andernorts benötigt. Interessanterweise ist es dann jedoch bei anderer Gelegenheit gar nicht mehr nötig, Macht zu demonstrieren. Man weiß ja jetzt, dass sie vorhanden ist.

Dann wäre also Frau Merkel nicht prinzipienlos, sondern denkbar zeitgemäß?

Aber ja, sie setzt sich durch die Organisation eines Meinungsaustauschs vielfachen Beobachtungen aus, und das ist mutig. Zugleich kann sie selbst Beobachtungen anstellen, die erst innerhalb eines solchen Verfahrens möglich werden. Und das erfordert Selbstvertrauen und auch eine gewisse Coolness. Mich erinnert das an den Schiffbrüchigen in Edgar Allen Poes Erzählung „Am Rande des Malstroms“, der erst in dem Moment, in dem er alle Hoffnung fahren lässt, kühl genug beobachten kann, dass es in diesem Malstrom Gegenströmungen gibt, die nach oben und hinaus führen.

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