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"Europa braucht den Euro nicht" Thilo Sarrazin schreibt den Euro ab

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Verschwörung der Südeuropäer

Porträt eines Provokateurs
Thilo Sarrazin Quelle: dpa
Thilo Sarrazin Quelle: dpa
Thilo Sarrazin Quelle: dapd
Thilo Sarrazin Quelle: AP
Bahn Hartmut Mehdorn Quelle: AP
Zwischen 2002 und 2009 ist Sarrazin Finanzsenator in Berlin (hier im Bild mit dem Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit) und führt eine strenge Haushaltspolitik. Während dieser Zeit setzt er unter anderem Einsparungen von fast 600 Millionen Euro durch und verhängt 2003 eine Haushaltssperre. 2006 lehnt er eine Klage des Landes Berlin ab, das wegen "extremer Haushaltsnotlage" Sanierungshilfen vom Bund gefordert hatte. Quelle: dpa
Sarrazin Schatten Quelle: dpa

Sarrazin beginnt mit einem Ausflug in die Geschichte, um zu zeigen, wie wichtig Vertrauen für eine Währung ist. Nur die Länder, die in den vergangenen Jahrzehnten garantieren konnten, dass der Gegenwert ihres Geldes stabil blieb, konnten prosperieren. Die größte Gefahr für die Inflationsraten seien die öffentlichen Finanzen. Wer übermäßig viele Schulden anhäuft, sät Misstrauen, die Kredite eines Tages durch die Notenpresse zu finanzieren, fasst Sarrazin schlüssig zusammen.

Von daher sei der Maastricht-Vertrag mit seinen EU-Konvergenzkriterien, der 1992 unterzeichnet wurde und den Weg zur Gemeinschaftswährung ebnete, „gut durchdacht“ gewesen. „Die beiden Maastricht-Kriterien – eine Obergrenze von drei Prozent des BIP für die jährliche Neuverschuldung und von 60 Prozent des BIP für den staatlichen Schuldenstand – waren wissenschaftlich zwar nicht zwingend, aber sie waren pragmatisch sinnvoll. Sie konnten als eine Verschuldungsregel des gesunden Menschenverstandes betrachtet werden“, so Sarrazin weiter.

Das Problem: Wesentliche Punkte des Maastricht-Vertrags wurden in den Folgejahren missachtet. Auch von Deutschland. So bedrängten der damaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder und der französischen Staatschef Jacques Chirac 2003 die Partner, auf Sanktionen zu verzichten – obwohl beide Länder deutlich über den Maastricht-Kriterien lagen. Ein Dammbruch. Sarrazin schlussfolgert richtig: Der Stabilitätspakt „wurde in den Jahren danach ziemlich zahnlos“.

„So unklar war der Vertragstext nicht“

Nicht nur die Tatsache, dass die EU-Konvergenzkriterien ausgehöhlt wurden, macht Sarrazin Bauchschmerzen. Der ehemalige Bundesbanker kritisiert vielmehr, dass seit dem Ausbruch der Schuldenkrise auch die Unabhängigkeit der EZB und das No-Bail-Out-Prinzip völlig außer Acht gelassen wurden. „Intellektuelle Gründe konnte das nicht haben. So unklar war der Vertragstext nicht“, poltert Sarrazin. 

Vielmehr geht der 67-Jährige von einer Verschwörung der Südländer gegen die wohlhabenden nord-europäischen Staaten inklusive Deutschland aus. Sarrazin erklärt sich und dem Leser die Anleihenkäufer der EZB seit 2010 mit der nationalen Herkunft der Notenbanker. „In der Krise konnte man vom EZB-Präsidenten Trichet zeitweise den Eindruck bekommen, dass er eher als hoher Repräsentant der französischen Republik denn als Präsident der EZB agierte“, schreibt Sarrazin.

Dass in der Euro-Politik zunehmend die Südeuropäer den Ton angeben, stellte auch die WirtschaftsWoche im Februar fest. Denn mit den Anleihenkäufen und dem Dreijahrestender der EZB vom Dezember 2001 zeigte sich, dass „die EZB stabilitätspolitisch entkernt ist“ und im Direktorium der Frankfurter Notenbank „ die Vertreter der Südländer und Weichwährungsapologeten den Ton“ angeben.

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