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Europa Warum der deutsche Einfluss in Brüssel schwindet

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EU-Ratszentrale: Quelle: dpa

Deutsche finden sich durchaus auch an einflussreichen Stellen. Matthias Ruete leitet die Generaldirektion Energie, Klaus Regling Wirtschaft und Finanzen. Doch Regling verlässt seinen Posten im Sommer turnusgemäß, Nachfolger soll sein Stellvertreter Marco Buti werden, ein Italiener. Nikolas van der Pas, deutscher Generaldirektor für den Bereich Arbeit, scheidet im kommenden Jahr aus Altersgründen aus. Und so wird die Zahl der deutschen Generaldirektoren, derzeit sieben, in absehbarer Zeit schrumpfen. „Es wird schwierig, dieses Niveau zu halten“, sagt Thomas de Maizière, Kanzleramtsminister mit Zuständigkeit für die internationale Personalplanung. Hinzu kommt, dass die neuen Mitgliedstaaten bis 2010 einen angemessenen Anteil des Kommissionspersonals stellen sollen – was für die anderen heißt, dass sie weniger Jobs abbekommen.

Umso wichtiger wäre es für Deutschland, nach strategisch wichtigen Stellen Ausschau zu halten. Das passiert immer noch nicht systematisch genug. Jetzt möchte Berlin einen deutschen Kandidaten für die frei werdende Spitzenstelle bei der europäischen Statistikbehörde Eurostat durchsetzen. „Ein absolut uninteressanter Posten“, lästert ein langgedienter Beamter in Brüssel.

Ein weiteres Problem: Schon bald werden Deutschland schlicht die Kandidaten für Top-Jobs in der Kommission ausgehen. Unterhalb der Ebene der Generaldirektoren sind die Deutschen in der EU-Kommission unterrepräsentiert. Im Brüsseler Jargon wird das Problem salopp die „deutsche Delle“ genannt, die auf eine verfehlte Personalpolitik vor geraumer Zeit zurückgeht. „Da hat wohl jemand in Bonn vor 20 Jahren nicht aufgepasst“, heißt es in Berlin. Mit Verspätung wurde das auch dem früheren Bundeskanzler Helmut Kohl bewusst. Ein Vertrauter erzählt, wie Kohl kurz nach der verlorenen Bundestagswahl 1998 bedauerte, sich nicht stärker um die Brüsseler Personalpolitik gekümmert zu haben.

Seitdem ist das Problem wenigstens erkannt. „Jede Regierung macht einen Anlauf, aber die Bemühungen versickern wieder schnell“, kritisiert ein nach Brüssel entsandter Deutscher. Immerhin lud der heutige Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier in seiner früheren Rolle als Kanzleramtschef seit 1999 regelmäßig zu Treffen ein, auf denen Vertreter von Ministerien deutsche Personalien in internationalen Organisationen besprachen. Kanzleramtsminister Thomas de Maizière führt die Tradition weiter. Zusätzlich trifft er sich jetzt auch in einer kleineren Besetzung mit Kollegen aus dem Außen-, Wirtschafts- und Finanzministerium. Einziger Tagesordnungspunkt: EU. De Maizière weiß, dass es sich um eine langfristige Aufgabe handelt: „Wir können nicht auf einen Satz die deutsche Delle ausgleichen.“

Die Nachwuchsförderung zeigt erste Erfolge. Seit 2001 bietet das Auswärtige Amt für das Auswahlverfahren der EU, den sogenannten Concours, Vorbereitungskurse an. Seither schneiden deutsche Bewerber ungewöhnlich gut ab – an sie gehen 20 Prozent der Posten.

Derweil nimmt sich das Kanzleramt weiterer Schwachstellen an, den Karriereverläufen mit Stationen in Berlin und Brüssel, im Berliner Jargon Spiralmodell genannt. Bisher stiegen Beamte im Anschluss an einen Abstecher nach Europa nicht auf. „Wer sich für fünf Jahre nach Brüssel gemeldet hat, musste sich in Berlin wieder hinten anstellen“, beobachtet der Europaabgeordnete Brok. Doch mittlerweile sieht das Bundeslaufbahngesetz vor, dass ein Auslandseinsatz honoriert werden soll. Im vergangenen Oktober hat die Bundesregierung ein Dokument mit dem sperrigen Namen Strategisches Personalrahmenkonzept verabschiedet, in dem ausdrücklich vorgesehen ist, dass alle Ressorts den Austausch von Mitarbeitern zwischen Berlin und dem Ausland fördern sollen.

Bis aus den guten Absichten Taten werden, braucht es Zeit. Oft genug klammern sich die Berliner Chefs an ihre besten Mitarbeiter. „Wir haben in Deutschland bisher eine Kultur, dass die Minister gerne gute Leute behalten wollen “, bedauert de Maizière.

In Großbritannien dagegen finden Karrieren schon lange im Wechsel zwischen In- und Ausland statt. In einem eigenen Ausbildungsgang, dem sogenannten Fast Track, bilden die Briten Top-Beamte aus, die in regelmäßigen Abständen zwischen London und Brüssel pendeln. Selbst wer nicht zur Handvoll Auserwählter gehört, durchläuft viele unterschiedliche Stationen.

John Moggs Werdegang ist so eine typisch britische Karriere. Er ist derzeit Vorsitzender des europäischen Zusammenschlusses der Energieregulierer Ergeg, die sich mit so brisanten Themen wie der Trennung von Netz und Stromherstellung befasst. Als junger Beamter kam Mogg in die ständige Vertretung Großbritanniens nach Brüssel, arbeitete dann in London an der Privatisierung von British Steel. Nach einer Zeit als Europastaatssekretär wechselte er ins Cabinet Office, das Zentrum des britischen Regierungsapparats. Anschließend ging er für zehn Jahre als Generaldirektor Binnenmarkt nach Brüssel. Es folgten Jahre als Chef des Strom- und Gasregulierers Ofgem in London.

Die Aussicht auf einen interessanten Folgejob macht es für die Briten reizvoll, Beziehungen zu ehemaligen Kollegen zu pflegen. „Es ist unglaublich, welche Kontakte meine britischen Kabinettsmitglieder haben“, staunt ein Kommissar.

In Berlin ist angekommen, dass die Deutschen von den Briten viel lernen können. Aber das ist ein zähes Geschäft. Frühestens in fünf bis zehn Jahren werden die aktuellen Bemühungen Resultate zeigen. Selbst dann ist nicht sicher, dass Deutschlands Einfluss in Brüssel automatisch wächst, weil die Deutschen sich gerne als Super-Europäer zeigen. Jemand mit langer Brüssel-Erfahrung sagt: „Sie halten es für unanständig, nationale Interessen zu vertreten.“ So etwas könnte David Wright, dem smarten Roger-Moore-Double und Binnenmarkt-Vize, in Brüssel nie passieren.

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