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Europa Warum der deutsche Einfluss in Brüssel schwindet

Die Bundesregierung verspielt möglichen Einfluss in Brüssel, weil sie Personalpolitik nicht so gut betreibt wie die Regierungen anderer Staaten.

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Merkel, Sarkozy, Brown: In der Quelle: dpa

Er sieht ein bisschen aus wie Roger Moore. Aber nicht nur, weil er dem legendären James-Bond-Darsteller so ähnlich ist, macht David Wright eine gute Figur. Der smarte 55-Jährige spricht strukturiert, kennt alle wichtigen Zahlen und Zusammenhänge der Finanzmärkte. Mit seinem Nadelstreifenanzug und den edlen Manschettenknöpfen würde der Brite perfekt in die Londoner City passen. Tatsächlich pflegt er enge Kontakte dorthin, aber seine Karriere macht der Oxford-Absolvent in der EU-Kommission in Brüssel.

Eben erst wurde er stellvertretender Direktor der Generaldirektion Binnenmarkt; in ein paar Jahren kann er zum Generaldirektor aufrücken. Dieser Spitzenjob ist für Großbritannien besonders interessant: Hier werden die Regeln für Finanzdienstleistungen aufgestellt, die Londons City als wichtigsten Finanzmarktplatz Europas unmittelbar betreffen.

Schon heute vertritt der EU-Beamte Wright britische Interessen völlig ungeniert. Als die Vorsitzende des Wirtschafts- und Finanzausschusses des Europa-Parlamentes, Pervenche Berès, neulich eine verstärkte Zusammenarbeit der europäischen Finanzaufsicht forderte, lehnte Wright das rundweg ab. Begründung: „Mehrere große Mitgliedsländer ziehen nicht mit.“ Damit meint er in erster Linie Großbritannien.

Deutsche Beobachter sind entsetzt darüber, wie hier ein Projekt abgewürgt wird. „Wenn Deutschland mit einem Vorhaben nicht einverstanden ist, macht die Kommission trotzdem Vorschläge“, sagt der deutsche Europa-Parlamentarier Alexander Radwan und verweist auf die Vorgaben zu Auto-Emissionen.

Doch Briten beeindrucken solche Einwände nicht, sie vertreten ihre Interessen knallhart. Gerade weil sie die EU mit Skepsis sehen, versuchen sie, das Beste aus Europa herauszuholen. Zentraler Bestandteil ihrer europäischen Strategie ist eine geschickte Personalpolitik, wie sie auch Franzosen und Iren betreiben, um Landsleute an der richtigen Stelle zu platzieren. Die Deutschen dagegen haben das Thema lange vernachlässigt und holen nun mühsam auf.

Besonders schwer tun sie sich mit Spitzenjobs. Drei Top-Stellen werden in der EU zu besetzen sein, wenn der Reformvertrag im Januar 2009 in Kraft tritt. Neben dem Kommissionspräsidenten sollen in Brüssel künftig auch ein Ratspräsident und ein EU-Außenminister agieren. Deutsche Bewerber? Fehlanzeige. „Wir haben schlicht niemand mit dem richtigen Profil“, sagt ein Diplomat. Zu den Anforderungen gehört eine Amtszeit als Außenminister oder Regierungschef. Joschka Fischer will nicht; Gerhard Schröder findet in Brüssel keine Unterstützung. Der Name Angela Merkel kursiert, doch die Bundeskanzlerin hat kein Interesse. Lieber führt sie die Union in den Bundestagswahlkampf 2009.

Stattdessen wird spekuliert, der französische Außenminister Bernard Kouchner könnte ins europäische Amt wechseln. Tony Blair, der frühere britische Premierminister, wurde von Frankreichs Präsidenten Nicolas Sarkozy als Ratspräsident ins Spiel gebracht – ein Posten, für den sich auch der irische Regierungschef Bertie Ahern interessieren soll.

Erfahrene Beobachter verweisen darauf, dass alle Namen, die zu früh ins Spiel gebracht werden, ohnehin verbrannt sind. Sicher ist: Kein Deutscher wird dabei sein, wenn in der zweiten Jahreshälfte unter französischer Präsidentschaft die Spitzenämter verteilt werden. „Es liegt an uns selbst, wenn wir keinen Kandidaten haben“, sagt der erfahrene Europa-Abgeordnete Elmar Brok.

Einzig dem derzeitigen Präsidenten des EU-Parlaments, Gert Pöttering, könnte in der kommenden Legislaturperiode ein Deutscher folgen. Martin Schulz, Chef der Sozialisten, liebäugelt mit dem Posten. Er dürfte Chancen haben, wenn die beiden größten Gruppen die Amtszeit des Präsidenten, wie diesmal, unter sich aufteilen. Doch der Posten bringt allenfalls Prestige, kein politisches Gewicht.

Echte Macht ballt sich in Brüssel im Beamtenstab der Kommission, der Entscheidungen oft stärker prägt als die Kommissare selbst. „Die wichtigste politische Aufgabe der Kommissare ist, den Apparat zu kontrollieren“, monierte der deutsche Industriekommissar Günter Verheugen in der Vergangenheit. Mancher Beamte handele nach der Devise: „Der Kommissar ist nach fünf Jahren wieder weg, ich aber bleibe.“ So hart wie Verheugen hat das nie jemand formuliert. Hinter vorgehaltener Hand geben ihm aber viele recht.

Deshalb versuchen viele nationale Regierungen, ihre eigenen Leute auf einflussreiche Brüsseler Posten zu hieven. „Es kommt vor, dass ich Woche für Woche einen Anruf aus einer Hauptstadt bekomme, um an einen besonders guten Kandidaten erinnert zu werden“, beschreibt ein Adressat der Lobby-Arbeit in Brüssel die Hartnäckigkeit bestimmter Regierungen.

Von einem gewissen Niveau an brauchen Kandidaten politische Unterstützung, um in Brüssel befördert zu werden. Dabei stellen sich die Deutschen nicht sonderlich geschickt an. „Die Deutschen sind nicht so schlecht, wie manchmal getan wird“, sagt ein hoher Beamter, „aber Briten und Franzosen sind einfach besser.“

Systematisch suchen sich die Regierungen in London und Paris Politikbereiche aus, die für sie wichtig sind. Gezielt arbeiten sie darauf hin, ihre Landsleute dort unterzubringen. Die Generaldirektion Landwirtschaft etwa leitet mit Jean-Luc Demarty ein Franzose, der von 1988 bis 1995 im Umfeld des früheren EU-Kommissionspräsidenten Jacques Delors Kontakte in die ganze Kommission knüpfte. Jean-Claude Piris ist als Leiter des juristischen Dienstes der mächtigste Mann im Rat. Über seinen Tisch laufen alle Gesetzesentwürfe. Bis vor kurzem agierte in gleich mächtiger Position Michel Petite in der Kommission. Ob Kartellbußen oder neue Richtlinien, er war immer glänzend informiert, Mit Philip Lowe und Jonathan Faull stehen zwei Briten an der Spitze der wichtigen Generaldirektionen Wettbewerb sowie Justiz und Inneres. Selbst das kleine EU-Mitglied Irland hat zwei Generaldirektoren an strategisch wichtigen Stellen platziert. Catherine Day, zuvor in der Generaldirektion Umwelt, hält heute als Generalsekretärin die Fäden für Kommissionspräsident José Manuel Barroso zusammen. Ihr Vorgänger David O’Sullivan leitet mittlerweile die Generaldirektion Handel.

EU-Ratszentrale: Quelle: dpa

Deutsche finden sich durchaus auch an einflussreichen Stellen. Matthias Ruete leitet die Generaldirektion Energie, Klaus Regling Wirtschaft und Finanzen. Doch Regling verlässt seinen Posten im Sommer turnusgemäß, Nachfolger soll sein Stellvertreter Marco Buti werden, ein Italiener. Nikolas van der Pas, deutscher Generaldirektor für den Bereich Arbeit, scheidet im kommenden Jahr aus Altersgründen aus. Und so wird die Zahl der deutschen Generaldirektoren, derzeit sieben, in absehbarer Zeit schrumpfen. „Es wird schwierig, dieses Niveau zu halten“, sagt Thomas de Maizière, Kanzleramtsminister mit Zuständigkeit für die internationale Personalplanung. Hinzu kommt, dass die neuen Mitgliedstaaten bis 2010 einen angemessenen Anteil des Kommissionspersonals stellen sollen – was für die anderen heißt, dass sie weniger Jobs abbekommen.

Umso wichtiger wäre es für Deutschland, nach strategisch wichtigen Stellen Ausschau zu halten. Das passiert immer noch nicht systematisch genug. Jetzt möchte Berlin einen deutschen Kandidaten für die frei werdende Spitzenstelle bei der europäischen Statistikbehörde Eurostat durchsetzen. „Ein absolut uninteressanter Posten“, lästert ein langgedienter Beamter in Brüssel.

Ein weiteres Problem: Schon bald werden Deutschland schlicht die Kandidaten für Top-Jobs in der Kommission ausgehen. Unterhalb der Ebene der Generaldirektoren sind die Deutschen in der EU-Kommission unterrepräsentiert. Im Brüsseler Jargon wird das Problem salopp die „deutsche Delle“ genannt, die auf eine verfehlte Personalpolitik vor geraumer Zeit zurückgeht. „Da hat wohl jemand in Bonn vor 20 Jahren nicht aufgepasst“, heißt es in Berlin. Mit Verspätung wurde das auch dem früheren Bundeskanzler Helmut Kohl bewusst. Ein Vertrauter erzählt, wie Kohl kurz nach der verlorenen Bundestagswahl 1998 bedauerte, sich nicht stärker um die Brüsseler Personalpolitik gekümmert zu haben.

Seitdem ist das Problem wenigstens erkannt. „Jede Regierung macht einen Anlauf, aber die Bemühungen versickern wieder schnell“, kritisiert ein nach Brüssel entsandter Deutscher. Immerhin lud der heutige Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier in seiner früheren Rolle als Kanzleramtschef seit 1999 regelmäßig zu Treffen ein, auf denen Vertreter von Ministerien deutsche Personalien in internationalen Organisationen besprachen. Kanzleramtsminister Thomas de Maizière führt die Tradition weiter. Zusätzlich trifft er sich jetzt auch in einer kleineren Besetzung mit Kollegen aus dem Außen-, Wirtschafts- und Finanzministerium. Einziger Tagesordnungspunkt: EU. De Maizière weiß, dass es sich um eine langfristige Aufgabe handelt: „Wir können nicht auf einen Satz die deutsche Delle ausgleichen.“

Die Nachwuchsförderung zeigt erste Erfolge. Seit 2001 bietet das Auswärtige Amt für das Auswahlverfahren der EU, den sogenannten Concours, Vorbereitungskurse an. Seither schneiden deutsche Bewerber ungewöhnlich gut ab – an sie gehen 20 Prozent der Posten.

Derweil nimmt sich das Kanzleramt weiterer Schwachstellen an, den Karriereverläufen mit Stationen in Berlin und Brüssel, im Berliner Jargon Spiralmodell genannt. Bisher stiegen Beamte im Anschluss an einen Abstecher nach Europa nicht auf. „Wer sich für fünf Jahre nach Brüssel gemeldet hat, musste sich in Berlin wieder hinten anstellen“, beobachtet der Europaabgeordnete Brok. Doch mittlerweile sieht das Bundeslaufbahngesetz vor, dass ein Auslandseinsatz honoriert werden soll. Im vergangenen Oktober hat die Bundesregierung ein Dokument mit dem sperrigen Namen Strategisches Personalrahmenkonzept verabschiedet, in dem ausdrücklich vorgesehen ist, dass alle Ressorts den Austausch von Mitarbeitern zwischen Berlin und dem Ausland fördern sollen.

Bis aus den guten Absichten Taten werden, braucht es Zeit. Oft genug klammern sich die Berliner Chefs an ihre besten Mitarbeiter. „Wir haben in Deutschland bisher eine Kultur, dass die Minister gerne gute Leute behalten wollen “, bedauert de Maizière.

In Großbritannien dagegen finden Karrieren schon lange im Wechsel zwischen In- und Ausland statt. In einem eigenen Ausbildungsgang, dem sogenannten Fast Track, bilden die Briten Top-Beamte aus, die in regelmäßigen Abständen zwischen London und Brüssel pendeln. Selbst wer nicht zur Handvoll Auserwählter gehört, durchläuft viele unterschiedliche Stationen.

John Moggs Werdegang ist so eine typisch britische Karriere. Er ist derzeit Vorsitzender des europäischen Zusammenschlusses der Energieregulierer Ergeg, die sich mit so brisanten Themen wie der Trennung von Netz und Stromherstellung befasst. Als junger Beamter kam Mogg in die ständige Vertretung Großbritanniens nach Brüssel, arbeitete dann in London an der Privatisierung von British Steel. Nach einer Zeit als Europastaatssekretär wechselte er ins Cabinet Office, das Zentrum des britischen Regierungsapparats. Anschließend ging er für zehn Jahre als Generaldirektor Binnenmarkt nach Brüssel. Es folgten Jahre als Chef des Strom- und Gasregulierers Ofgem in London.

Die Aussicht auf einen interessanten Folgejob macht es für die Briten reizvoll, Beziehungen zu ehemaligen Kollegen zu pflegen. „Es ist unglaublich, welche Kontakte meine britischen Kabinettsmitglieder haben“, staunt ein Kommissar.

In Berlin ist angekommen, dass die Deutschen von den Briten viel lernen können. Aber das ist ein zähes Geschäft. Frühestens in fünf bis zehn Jahren werden die aktuellen Bemühungen Resultate zeigen. Selbst dann ist nicht sicher, dass Deutschlands Einfluss in Brüssel automatisch wächst, weil die Deutschen sich gerne als Super-Europäer zeigen. Jemand mit langer Brüssel-Erfahrung sagt: „Sie halten es für unanständig, nationale Interessen zu vertreten.“ So etwas könnte David Wright, dem smarten Roger-Moore-Double und Binnenmarkt-Vize, in Brüssel nie passieren.

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