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Europawahl Martin Schulz redet sich in Rage

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Europa-Fan durch und durch

Wer in Europa mitreden will
Jean-Claude Juncker Quelle: dapd
Martin Schulz Quelle: dpa
David McAllister Quelle: dpa
Rebecca Harms Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Europa-Parlament, Rebecca Harms, ist die Spitzenkandidatin der deutschen Grünen für die Wahl zum Europa-Parlament im Mai. Die 57-Jährige setzte sich beim Parteitag der Grünen in Dresden mit 477 Stimmen gegen die weithin unbekannte Europa-Abgeordnete Franziska (Ska) Keller durch, die 248 Stimmen erhielt. Keller hatte ihre Kandidatur für den ersten Platz der deutschen Grünen bekanntgegeben, nachdem die 32-Jährige bei einer Internet-Abstimmung über die Spitzenkandidaten der europäischen Grünen überraschend mehr Stimmen als Harms erhalten hatte. "Mir ist sehr bewusst, dass ich schon weit über 30 bin, aber ich bin immer noch die Gorleben-Aktivistin und ich will immer noch die Welt verändern", schloss Harms ihre Bewerbungsrede unter Anspielung auf die Atomkraftgegner in der Region um das ursprünglich in Gorleben geplante Atommülllager. Quelle: dpa
Bernd Lucke Quelle: REUTERS
Alexander Graf Lambsdorff  Quelle: dpa
Guy Verhofstadt Quelle: REUTERS

Nach und nach redet Schulz sich in Rage. Er spricht von massiver Jugendarbeitslosigkeit in Krisenländern, prangert die konservative Investitionspolitik der europäischen Konservativen an, wettert gegen skrupellose Glücksritter an den Finanzmärkten, warnt vor rechtsextremen Parteien, verspricht Steueroasen zu schließen. Er erzählt viel von der Lombardei, Athen, Spanien. Europa ist ihm näher als Dortmund, muss es wohl auch. Aber immer wenn ihn ein Thema, das ihm besonders am Herzen liegt, mit sich reißt, bricht bei ihm sein Aachener Akzent durch. Bei vielen Zuhörern kommt er an, der Applaus spricht für sich: „Er spricht die Probleme an und nicht über die Köpfe der Leute hinweg. Europa ist immer so entrückt, seine Vorstellung von Europa gefällt mir.“, sagt Birgitt Horst, Besucherin der Veranstaltung und keine erklärte SPD-Genossin.

Und tatsächlich: Die Idee eines gerechteren, sozialeren und einigeren Europas verkörpert er glaubhaft, denn Schulz ist Europa-Fan durch und durch. Aber die Zeiten, in denen ein Kommissionspräsident vor allem die „Idee Europa“ verkörpern musste sind passé. Längst geht es nicht nur um das „Was?“, sondern auch um das „Wie?“. Die wichtigen, strategischen Entscheidungen in der Eurokrise trafen die Staatschefs nicht allein, sondern in enger Abstimmung mit EU-Kommissionspräsident Barroso. Richtlinien- und Führungskompetenz sind heute also genauso gefragt – insbesondere aufgrund des Gesetzinitiativrechts der Kommission. Was er ändern möchte hat Schulz klargemacht, wie sein Plan dafür aussieht sagt er nur manchmal. Wie er konkret Steueroasen schließen lassen will, wie „mehr Demokratie“ aussehen soll und wie seine Vorstellung des europäischen Binnenmarktes aussieht bleibt beispielsweise eher vage.

Die tragenden Säulen seiner Agenda hatte Schulz schon vorgebracht, als er doch noch auf den stummen Protest eingeht. Seit Beginn der Veranstaltung demonstrierten rund 50 Teilnehmer der Veranstaltung stumm, aber ausdauernd mit Plakaten gegen das umstrittene Transatlantische Freihandelsabkommen mit den USA. Initiiert wurde der Protest Online-Netzwerks „Compact“, das bereits wenige Tage vorher eine Petition mit über 460.000 Unterschriften gegen das Abkommen bei Schulz eingereicht hatte.

Deutschland



„Ihr könnt unbesorgt sein“, ruft Schulz den Campact-Demonstranten zu, „wer mit Europa handeln will, muss europäische Standards einhalten.“ Und lenkt das Thema geschickt zurück auf die Rolle der EU in Europas Machtgefüge. Um „globale Fragen“ solle Brüssel sich kümmern, so Schulz, „und nicht zu regeln, was lokale, regionale und nationale Ebenen besser regeln können“.

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    Danach ist Martin Schulz schnell verschwunden. Siegerlächeln, herzliches Winken, Abmarsch. Andere Termine rufen, am selben Abend geht es noch nach Bremen. In den Tagen darauf nach Kiel, Malta und Andalusien . Europa ruft. Martin Schulz kommt. Ob es am Ende auch Brüssel sein wird, weiß noch niemand.

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