Berlin Bernd Lucke wird Spitzenkandidat der von ihm gegründeten Partei Alfa für die Bundestagswahl. Um sich auf die neue Aufgabe konzentrieren zu können, gibt der Ex-AfD-Chef den Parteivorsitz ab.
Als Nachfolgerin soll am Samstag auf einem Parteitag in Demmin in Mecklenburg-Vorpommern die bisherige Generalsekretärin Ulrike Trebesius gewählt werden, wie die „Allianz für Fortschritt und Aufbruch“ am Dienstag mitteilte. In seiner neuen Funktion will Lucke inhaltliche Schwerpunkte setzen und, wie es von Seiten der Partei heißt, eine „größtmögliche Präsenz in der Öffentlichkeit“ anstreben.
„Neben einer Reform der EU, der Beendigung der verfehlten Euro-Rettungspolitik, der Erneuerung der sozialen Marktwirtschaft und der Integration von anerkannten Asylbewerbern sehe ich die grundlegende Erneuerung der sozialen Sicherungssysteme und insbesondere der Altersversorgung als zentrale Aufgabe an“, sagte Lucke. Den etablierten Parteien fehle hierzu aber die Kraft, das Nötige zu tun. Alfa hingegen halte es für eine „selbstverständliche Verpflichtung auch gegenüber nachfolgenden Generationen, tragfähige Lösungsansätze zu erarbeiten und vehement für deren politische Umsetzung zu werben“. Hierzu wolle er einen entscheidenden Beitrag leisten.
Trebesius, die wie Lucke dem Europaparlament angehört, kündigte an, die Partei „inhaltlich, personell und organisatorisch auf Erfolg zu trimmen“. Gemeinsam mit Lucke wolle sie Alfa in einen „spannenden und aussichtsreichen Bundestagswahlkampf“ führen.
Die Wahlaussichten sind aber nicht sonderlich gut. Schon bei den zurückliegenden Landtagswahlen Mitte März fielen die Resultate für die Lucke-Partei mager aus. In Baden-Württemberg erhielt Afa ein Prozent der Stimmen. Damit erhält die Partei Geld aus der staatlichen Parteienfinanzierung. In Sachsen-Anhalt kam die Partei auf 0,9 Prozent. In Rheinland-Pfalz votierten lediglich 0,6 Prozent für Alfa, die im Sommer 2015 als Abspaltung der AfD gegründet worden war.
„Wir weinen der AfD des Jahres 2013 hinterher“
Erschwerend kommt hinzu, dass Lucke sich für die Bundestagswahl wohl einen neuen Parteinamen einfallen lassen muss. Nach einem Urteil darf er nicht mehr die Abkürzung Alfa verwenden. Das Augsburger Landgericht entschied damit zugunsten eines Vereins der so genannten Lebensrechtsbewegung, der wegen Namensgleichheit gegen Alfa geklagt hatte.
Die Partei will aber Berufung beim Oberlandesgericht in München einlegen. Einen entsprechenden Beschluss des Parteivorstandes bestätigte kürzlich ihr Sprecher Christian Schmidt.
Scheitert Alfa erneut, muss die Partei sich einen neuen Namen geben. Vielleicht findet sie dann einen, der sich besser einprägt. An ihren Info-Ständen zu den Landtagswahlen trafen die Alfa-Funktionäre jedenfalls immer wieder Menschen, die von ihrer Partei noch nie gehört haben.
