Berlin, das Paul-Löbe-Haus, Donnerstagnachmittag um kurz vor halb zwei. Markus Braun hat es sehr eilig, in den Sitzungssaal 2600 zu kommen. Der Untersuchungshäftling will nicht durch ein Spalier aus Mikrofonen und Kameras schreiten, deshalb nimmt er den Hintereingang des Saals. Er trägt keine Handschellen.
Er nimmt Platz, neben ihm sein Strafverteidiger Alfred Dierlamm. Braun trägt einen dunklen Rolli unterm Sakko – so wie früher, als er noch Wirecard-Chef war. Ein Rolli wie Steve Jobs. Braun hat sich, als er noch Wirecard-Chef war, gefallen in der Rolle des Anführers eines Tech-Weltkonzerns, eines Tech-Nerds. Doch an diesem Donnerstag ist Braun kein CEO eines Weltkonzerns, sondern Beschuldigter im wohl spektakulärsten Betrugsfall der deutschen Wirtschaftsgeschichte. Und Zeuge im Untersuchungsausschuss des Bundestags.
Der Vorsitzende Kay Gottschalk (AfD) heißt ihn „herzlich willkommen“, er wird darüber unterrichtet, dass er sich strafbar macht, wenn er falsche Angaben macht.
Dann soll er sich vorstellen: „Mein Name ist Markus Braun, ich bin 51 Jahre alt, ich wohne derzeit in der JVA Augsburg und ich bin Wirtschaftsinformatiker.“
Er hat eine Erklärung vorbereitet, die er vorlesen will. „So, hören mich alle gut?“ Braun schaut sich etwas unsicher um. Dann schaut er auf die wenigen Blätter Papier vor sich. Botschaft: Er wolle sich gegenüber der Staatsanwaltschaft München äußern, nicht gegenüber dem Ausschuss. Die Staatsanwaltshaft wirft ihm und anderen ehemaligen Top-Managern von Wirecard vor, die Bilanzen durch Schein-Umsätze aufgebläht und so Banken und Investoren getäuscht zu haben.
„Ich vertraue in die Unabhängigkeit und die Objektivität der Ermittlungsbehörden“, sagt Braun. Insbesondere darauf, dass die Staatsanwaltschaft „besonders den Verbleib der veruntreuten Unternehmensgelder“ aufklären wird.
Das zeigt: Braun sieht sich weiterhin als Opfer, er hatte die Vorwürfe der Staatsanwaltschaft gegen ihn bereits zurückgewiesen.
Am Ende würden Gerichte darüber entscheiden, wer die rechtliche Verantwortung für den Zusammenbruch der Wirecard AG trägt, sagt Braun. Er habe der Staatsanwaltschaft München die Kooperation angeboten und wolle sich „zeitnah zu den verfahrensrelevanten Sachverhalten persönlich äußern.“ Die bedeutet: „Ich bitte um Verständnis dafür, das ich meine Angaben gegenüber der Staatsanwaltschaft hier nicht vorwegnehmen kann und will.“
Der Untersuchungsausschuss soll ja vor allem prüfen, ob staatliche Aufsichtsbehörden im Fall Wirecard versagt haben.
Braun liefert immerhin eine „zusammenfassende Anmerkung“, „aus meiner ganz persönlichen Sicht“: Er stelle fest, dass er „zu keiner Zeit Feststellungen getroffen oder auch nur Hinweise darauf erhalten habe, dass sich Behörden, Aufsichtsstellen oder Politiker nicht korrekt, pflichtwidrig oder in irgendeiner Form unlauter verhalten hätten. Das gilt auch für den Aufsichtsrat als Kontrollorgan und die Wirtschaftsprüfer“. Zu weiteren Details wolle er sich nicht äußern und berufe sich auf sein „umfassendes Aussageverweigerungsrecht“.
Denn: Alle weiteren Fragen seien Teil eines „mosaikartigen Gesamtgebildes“. Jede Frage ist sozusagen ein Mosaikstein im großen Wirecard-Komplex, den er mit den Staatsanwälten besprechen will.
Braun hat nur wenige Minuten gesprochen. Er wirkt nicht emotional, auch nicht aufgeregt. Wie früher, wenn man auf Pressekonferenzen nicht erkennen konnte, wie er eigentlich gerade fühlt. Er verschränkt die Arme vor der Brust. Wie zum Schutz gegen die kritischen Fragen, die jetzt auf ihn einprasseln. Es ist 13.44 Uhr, ab jetzt wird von Braun nicht mehr viel kommen.
Die Abgeordneten lassen sich von Brauns Variationen der Verweigerung nicht irritieren. Jede Fraktion nimmt die Herausforderung an – immer in der Hoffnung, doch noch etwas zu erfahren: ein falsches Wort vielleicht, eine Unachtsamkeit, aus der sich ein Hinweis gibt. Und so entwickelt sich eine muntere, aber unbefriedigende Fragerunde. Immerhin: Wer noch einmal alle offenen Fragen des Wirecard-Skandals hören wollte, bekam einen guten Überblick.
Matthias Hauer, CDU-Obmann im Ausschuss, beginnt. Braun habe grundsätzlich kein umfassendes Aussageverweigerungsrecht für alle Fragen, stellt er klar. „Ich sehe nicht ein, da locker zu lassen“. Er wolle ihm die Gelegenheit ermöglichen, reinen Tisch zu machen. Aber Braun will nicht.
Der Ausschuss-Vorsitzende Gottschalk versucht sein Glück dann mit Fragen zu Reaktionen der Bafin – oder wie die Treffen zwischen Wirecard-Managern mit bayerischen Landespolitikerin zustande kamen.
Braun bleibt dabei: „Ich werde mich heute nicht zu Sachverhalten außerhalb meines Statements äußern.“
„Können Sie Titel ihrer Doktorarbeit nennen?“
SPD-Obmann Jens Zimmermann wiederum will mehr zu Brauns Beziehungen in seine Heimat Österreich wissen. Er habe ja offenbar den Wahlkampf der Österreichischen Volkspartei (ÖVP) mit großzügigen Spenden unterstützt. „Haben Sie das als Privatmann getan?“ Und ob er sich mit seinem inzwischen untergetauchten Finanzchef Jan Marsalek darüber ausgetauscht habe. „Gab es einen strategischen Ansatz, Geschäfte im Auftrag der österreichischen Regierung abzuwickeln?“
Braun bleibt hart: „Ich werde mich heute nicht zu Sachverhalten außerhalb meines Statements äußern.“
Zimmermanns Parteigenossin Cansel Kiziltepe versucht es gleich mit der ganz großen Frage: „Ist Ihnen bewusst, dass Sie dem Wirtschaftsstandort Deutschland großen Schaden zugeführt haben? Ist Ihnen bewusst, dass Ihr Schweigen auch Menschen mit in den Abgrund zieht?“ Und ob er sein Geschäftsmodell für moralisch wirklich richtig halte.
Braun bleibt ungerührt: „Ich werde mich heute nicht abweichend von meinem Statement äußern.“
Wie viele ungeklärte Fragen es vor allem zu Brauns Beziehungen und Kontakten in die Politik gibt, macht FDP-Finanzexperte Florian Toncar noch einmal deutlich:
„Was waren die Inhalte des Gesprächs am 5. November 2019 zwischen Ihnen und Staatssekretär Jörg Kukies?“
„Seit wann kennen Sie Kukies?“
„Haben Sie schon einmal mit Olaf Scholz gesprochen? Haben Sie schonmal mit Mitgliedern der Bundesregierung gesprochen?“
„Wurde in dem Gespräch mit Kukies über eine mögliche Übernahme der Deutschen Bank gesprochen?
„Warum wollten Sie Ende 2018 mit Bundeskanzlerin Angela Merkel sprechen? Warum haben Sie den Kontakt zu Merkels Wirtschaftsberater Lars-Hendrick Röller gesucht?“
„Was war der Inhalt ihres Gesprächs mit Staatsministerin Dorothee Bär?“
„Kennen Sie Herrn Karl Theodor zu Guttenberg?“
„Wissen Sie etwas über die Tätigkeit von Ole von Beust für Wirecard?“
„Hat Wirecard Dienstleistungen für ausländische Geheimdienste erbracht?“
„Was haben Sie im Frühjahr 2019 mit Deutsche-Bank-Chef Christian Sewing beraten?“
Braun bleibt abweisend: „Ich werde mich heute nicht abweichend von meinem Statement äußern.“
Toncar immer noch freundlich: „Dankeschön!“
Fabio De Masi, Obmann der Linksfraktion im Ausschuss, lässt dann erstmal die Mikrofone vor Braun richten. „Damit ich Blickkontakt habe“. Er freue sich, so De Masi, dass „wir endlich die Gelegenheit haben“. Auch er beginnt mit einer Frage, die Braun nicht belasten könnte. „Ist es zutreffend, dass Sie eine Tochter haben?“
Braun setzt an: „Ich werde...“
De Masi lässt ihn gar nicht erst richtig ausreden. Die Frage sei wichtig, schließlich interessiere ihn: „Haben Sie Kenntnisse, dass Wirecard Zahlungen für Kinderpornografie abgewickelt hat?“
Braun verweigert die Antwort.
De Masi sagt, er wolle sich einen Eindruck machen, und hat noch eine leichte Frage parat: „Können Sie den Titel ihrer Doktorarbeit nennen?“
Braun will nicht. Er könne sich dazu heute nicht äußern. Das wiederum will De Masi so nicht stehen lassen: „Sie können schon, das ist ja Ihre Entscheidung.“
Langsam wird es wirklich absurd.
Er habe vorerst keine weiteren Fragen, sagt der Linken-Politiker, möchte aber darauf hinweisen, „dass ich die ganze Nacht Zeit habe“.
Als Letzter in der Runde, die den Fraktionen je nach ihrer Stärke im Parlament Redezeit zugesteht, ist Danyal Bayaz an der Reihe. Er habe den Eindruck, sagt der Grünen-Politiker, es seien jetzt noch nicht alle Fragen beantwortet.
„Können Sie mir Ihr Geburtsdatum nennen?
Braun kann: „5.11.1969“.
Immerhin. Aber auch Bayaz bekommt nicht wirklich etwas aus dem Ex-Wirecard-Chef heraus. Ob er dann sein Statement einfach noch einmal vorlesen könne, fragt Bayaz. „Damit wir es auch vollständig verstanden haben.“
Also liest Braun sein Statement zum zweiten Mal vor.
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Nach gut einer Stunde unterbrechen die Abgeordneten die Sitzung. Sie wollen das weitere Vorgehen beraten, auch prüfen, welche rechtlichen Möglichkeiten sie haben. Denn Braun, so die allgemeine Einschätzung, habe bei vielen der gestellten Fragen eben kein Aussageverweigerungsrecht.
Nach kurzer Beratung geht es weiter. Die Abgeordneten bemühen sich, in einer zweiten Fragerunde doch noch ein bisschen mehr zu erfahren. Vergeblich. Braun fasst sich jetzt etwas kürzer in seiner Verweigerung: „Ich verweise auf mein Statement.“
Braun werde sicher noch einmal vorgeladen, kündigte der Ausschussvorsitzende Gottschalk (AfD) an. Hauer (CDU) und Bayaz (Grüne) warfen Braun vor, sich gegenüber Parlament und Öffentlichkeit respektlos verhalten zu haben. „Er trickst, er verfolgt rücksichtslos den eigenen Vorteil“, betonte Toncar (FDP). De Masi (Linke), bezeichnete Braun als „lebendigste Mumie“, die er je erlebt habe. Zimmermann (SPD) sagte, es werde „immer enger“ für Braun, weil Weggefährten von ihm mit Staatsanwaltschaft und Ermittlungsbehörden kooperieren wollten.
Der Ausschuss will nun rechtlich prüfen lassen, welche der vielen gestellten Fragen Braun beantworten muss – und ob gegen ihn ein Ordnungsgeld verhängt werden kann.
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Mit Material von dpa
