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Expertenkommission empfiehlt Wie Deutschland seine Flüchtlingspolitik neu ausrichten sollte

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"Arbeit schafft Arbeit"

Chancen aufs Gelingen sind gegeben – da ist sich der oberste Flüchtlingsmanager des Landes sicher. Weise rechnet das gerne folgendermaßen vor: Von den 1,2 Millionen Menschen seien am Ende aller Verfahren rund 660.000 bleibeberechtigt. Von diesen wiederum sind rund 70 Prozent erwerbsfähig, also etwa 470.000 Menschen. Die Hälfte derer wiederum ist unter 25 Jahre alt, also im besten Ausbildungsalter. Bei solchen Zahlen „kann man wirklich nicht von Überflutung sprechen“, sagte Weise. Vielmehr noch: In diese jungen Menschen Geld, Bildung und Förderung zu stecken, sei „die beste Investition“.

Rund ein Zehntel der Geflüchteten könne laut Weise sofort in den Arbeitsmarkt integriert werden, mindestens ein weiteres Drittel schaffe dies mit Unterstützung in den ersten Jahren nach der Ankunft. Für letztere gelte, dass viele zwar nicht über eine Berufsausbildung im deutschen Sinne verfügten, aber doch über Berufserfahrung, an die sich gut anknüpfen ließe. Zumal der Arbeitsmarkt mit weiterhin steigender Beschäftigung gerade in bester Verfassung ist. „Arbeit schafft Arbeit“, sagt Weise, „das ist eine schöne Entwicklung.“

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Die Expertenkommission von Armin Laschet sieht in der Arbeitsverwaltung allerdings Defizite. Dort komme es aufgrund einiger Regelungen zu vermeidbaren Doppelstrukturen bei Arbeitsagentur und örtlichen Jobcentern. Bereits bestehende arbeitsmarktpolitische Förderinstrumente wie berufliche Weiterbildungen oder Vermittlungsgutscheine für private Arbeitsvermittler sollten auch für Flüchtlinge mit Bleibeperspektive voll eingesetzt werden.

Bei der Berufsausbildung ist es ähnlich. Auch hier sollten alle Fördermöglichkeiten bereits zu Beginn der Ausbildung zugänglich sein und nicht erst wie bisher nach 15 Monaten. Für die Dauer der Ausbildung empfehlen die Experten eine Aufenthaltserlaubnis statt der bisher vorgesehenen Duldung.

Für Bilkay Öney (SPD), Integrationsministerin in Baden-Württemberg und Mitglied der Expertenkommission, hängt die Integration von Flüchtlingen und Migranten stark davon ab, ob Bund, Länder und Kommunen effektive Strukturen aufbauen können. „Es hängt aber nicht nur an uns. Auch die Flüchtlinge müssen wollen.“ Der Marathon hat also für beide Seiten gerade erst begonnen, die aufnehmende Gesellschaft und die Neuankömmlinge.

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