Berlin Die Bundeswehr will ab Juli 2017 ihre Bewerber einer Sicherheitsüberprüfung durch den Militärischen Abschirmdienst (MAD) unterziehen. Extremisten, Terroristen und auch Kriminelle sollen so frühzeitig erkannt und aussortiert werden. Ein entsprechender Entwurf für die Änderung des Soldatengesetzes soll in der kommenden Woche im Bundeskabinett verabschiedet werden, wie die „Welt am Sonntag“ unter Berufung auf Sicherheitskreise berichtet. Bislang durften nur bereits eingestellte Soldaten überprüft werden.
Das Verteidigungsministerium hatte die Initiative bereits angekündigt. Die Bundeswehr will sich so gegen Dschihadisten und andere Extremisten in den eigenen Reihen wappnen. Aktuell bearbeitet der Militärgeheimdienst MAD nach Informationen der „Welt am Sonntag“ eine dreistellige Zahl von extremistischen Verdachtsfällen in der Bundeswehr: 268 Rechtsextremisten, 64 Islamisten und 6 Linksextremisten.
Durch die Gesetzesänderung sollen rund 20.000 neue Sicherheitsüberprüfungen pro Jahr notwendig werden. Der MAD benötige daher weitere 90 Planstellen, hieß es in dem Bericht. Für die Bundesverwaltung sollen rund 8,2 Millionen Euro Mehraufwand entstehen.
