Etliche Kommunen in Deutschland wollen einer neuen Studie zufolge die Steuern und Gebühren für ihre Bürger in absehbarer Zeit erhöhen. 68 Prozent der Städte und Gemeinden ab einer Größe von 20.000 Einwohnern planten, in diesem oder im kommenden Jahr die Menschen auf diesem Weg zusätzlich zur Kasse zu bitten, heißt es in einer Untersuchung der Prüfungs- und Beratungsgesellschaft EY.
Laut Erhebung will rund ein Drittel (31 Prozent) der Kommunen die Gebühren für die Straßenreinigung erhöhen, 30 Prozent der Städte und Gemeinden wollen demnach an der politisch umstrittenen Grundsteuer schrauben.
Auch für die Bereiche Müll (29 Prozent) und Friedhof (27 Prozent) werde in einigen Kommunen bald mehr Geld verlangt, ebenso plane mehr als jede vierte Kommune eine Erhöhung der Parkgebühren (27 Prozent). Die Gewerbesteuer solle in rund jeder fünften Stadt oder Gemeinde steigen (19 Prozent).
Vor allem die Grund- und die Gewerbesteuer sind wesentliche Einnahmequellen für Städte und Gemeinden und können von ihnen selbst über sogenannte Hebesätze festgelegt werden. Die Gewerbesteuer müssen Unternehmen zahlen - die Höhe dieser Abgabe ist auch immer ein wichtiger Standortfaktor für die Firmen.
Die Grundsteuer gilt als wichtigste kommunale Steuer überhaupt – allein das Land Berlin nimmt so jährlich mehr als 800 Millionen Euro ein. Nach den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts muss sie allerdings bis Jahresende neu geregelt sein, weil die Bewertungsgrundlagen veraltet sind.
Auffällig sind die ausgeprägten regionalen Unterschiede. Während laut Studie in Hessen (91 Prozent), Thüringen (89 Prozent) und Nordrhein-Westfalen (81 Prozent) ein Großteil der Kommunen Erhöhungen der Gebühren und Steuern plant, sind es in Bayern (48 Prozent) und in Sachsen (30 Prozent) jeweils weniger als die Hälfte.
