Aller schlechten Dinge sind drei – hätte man meinen können. Doch nach den drei vorzeitigen Rücktritten deutscher Vertreter aus dem Rat der Europäischen Zentralbank (EZB) in den vergangenen Jahren (Axel Weber, Jürgen Stark und Jörg Asmussen) zieht sich nun auch Sabine Lautenschläger als vierte Deutsche vor Ablauf ihrer regulären Amtszeit zurück.
Lautenschläger wird zum 31. Oktober aus dem Direktorium der EZB ausscheiden, in dem sie zuletzt für die Bereiche Banknoten, Zahlungsverkehr, Risikomanagement und Statistik zuständig war. Zuvor war sie bis zum Frühjahr Vize-Chefin der Bankenaufsicht in der Eurozone, eine Aufgabe, die seit 2014 der EZB obliegt.
Mit Lautenschläger verliert Deutschland eine prononcierte Vertreterin einer stabilitätsorientierten Geldpolitik. Sie hat sich in den vergangenen Jahren im EZB-Rat immer wieder gegen den lockeren Kurs von EZB-Chef Mario Draghi gewandt. Jüngst hatte die EZB beschlossen, ab November wieder Staatsanleihen im Umfang von 20 Milliarden Euro monatlich zuzukaufen. Dem Vernehmen nach lehnte Lautenschläger diese Entscheidung rundheraus ab und tat dies auch im EZB-Rat kund.
Der EZB-Rat ist das Beschlussgremium der Notenbank. Er setzt sich aus den nationalen Notenbankchefs der 19 Eurostaaten und dem EZB-Direktorium zusammen. Das Direktorium besteht aus dem Präsidenten, dem Chefvolkswirt sowie vier weiteren Mitgliedern, unter ihnen Lautenschläger.
Anders als die Chefs der nationalen Zentralbanken sind die Mitglieder des Direktoriums ständig in Frankfurt präsent. Sie führen gewissermaßen die Geschäfte, entscheiden etwa über die Besetzung von Stellen. Seit Otmar Issing 1999 erster Chefvolkswirt der EZB wurde, hatte Deutschland stets eine Stimme in dieser Schaltstelle der europäischen Währungsunion.
Die inhaltlichen Kontroversen zwischen Lautenschläger und Draghi dürften nur ein Grund für den vorzeitigen Rücktritt der Deutschen sein. Aus Zentralbankkreisen ist zu hören, dass auch die persönliche Chemie zwischen Lautenschläger und Draghi seit längerer Zeit nicht mehr stimmte. Lautenschläger habe sich in ihrer Arbeit durch Draghi nicht wertgeschätzt gefühlt, heißt es.
Die im persönlichen Umgang joviale Juristin dürfte dem eher elitär-distanziert auftretenden Draghi auch deshalb ein Dorn im Auge gewesen sein, weil sie als Vize-Chefin der Bankenaufsicht für einen härteren Kurs gegenüber Wackelbanken in der Eurozone plädierte. Vor allem die Banken in Draghis Heimatland Italien sind vollgestopft mit notleidenden Krediten, deren Wertberichtigung das Eigenkapital der Finanzinstitute belastet. Draghi, der vor seiner Zeit als EZB-Chef für die Bankenaufsicht in Italien zuständig war, dürfte kein Interesse daran haben, die Banken zu einer schnelleren Wertberichtigung zu drängen.
Lautenschläger hatte daher durchblicken lassen, dass sie künftig andere Aufgaben im EZB-Direktorium anstrebe. Dabei dürfte sie gehofft haben, das wichtige Rechtsressort, das der Luxemburger Yves Mersch innehat, zu übernehmen. Stattdessen erhielt sie von Draghi, der für die Ressortverteilung zuständig ist, nur das vergleichsweise unwichtige Aufgabengebiet Statistik und Zahlungsverkehr zugewiesen. Dies und ihr Widerstand gegen die ultra-lockere Geldpolitik dürften ausschlaggebend für ihren Entschluss zum vorzeitigen Rücktritt gewesen sein.
Für Deutschland ist Lautenschlägers Rückzug eine schlechte Nachricht. Nicht nur, dass Bundesbankchef Jens Weidmann mit ihr eine wichtige Mitstreiterin im Kampf für eine weniger expansive Geldpolitik verliert, die in den Sitzungen des EZB-Rats bisweilen noch härter als der Bundesbankchef auf ein Ende der lockeren Geldpolitik gepocht haben soll. Es ist zudem nicht absehbar, dass ihr eine ähnlich stabilitätsorientierte Person nachfolgt.
Die Euro-Finanzminister müssen nun einen Kandidaten vorschlagen und dann den EZB-Rat und das Europaparlament anhören. Anschließend ernennen die Staats- und Regierungschefs das neue Mitglied.
Finanzminister Olaf Scholz steht unter Zugzwang, seinen Kollegen aus den übrigen Eurostaaten zügig einen geeigneten Kandidaten zu präsentieren, der bestenfalls weiblich und deutsch ist. Zwingend ist zwar beides nicht. Doch zum einen hätte die EZB, die sich der Frauenförderung verschreibt, sonst außer der Französin Christine Lagarde, die Draghi am 1. November auf dem EZB-Chefsessel nachfolgt, keine Frau im Direktorium. Zum anderen sieht eine stille Übereinkunft vor, dass die großen Vier, also Deutschland, Frankreich, Italien und Spanien, stets im Direktorium vertreten sind.
Die Kandidatinnen für die Nachfolge
In Notenbankkreisen geht man daher davon aus, dass Berlin eine Frau nach Frankfurt schicken wird. Gute Chancen werden Claudia Buch eingeräumt. Die Vize-Chefin der Bundesbank ist promovierte und habilitierte Volkswirtin und gilt als ausgewiesene Expertin in Sachen Bankenregulierung. Allerdings zählt sie eher zu den medialen Leisetretern, ist ausgesprochen wissenschaftsfixiert und zeigt wenig Neigung, sich im geldpolitischen Diskurs zu exponieren. Kritiker bezweifeln daher, dass sie bei den wichtigen Diskussionen im EZB-Rat dem angelsächsisch-lateineuropäischen „Anything goes“-Ansatz einer ultralockeren Geldpolitik, wie er von den Südländern vertreten wird, harten Widerstand entgegensetzt.
Als Nachfolgerin für Lautenschläger in Frage kommt auch Isabel Schnabel, Professorin für Finanzmarktökonomie an der Universität Bonn und Mitglied im Rat der fünf Wirtschaftsweisen. Sie gilt als meinungsstark, ist redegewandt und weniger medien- und öffentlichkeitsscheu als Buch, vertritt aber Positionen, die näher an denen der EZB liegen. Nach den jüngsten, heftig umstrittenen Beschlüssen des EZB-Rats äußerte Schnabel sich besorgt darüber, dass die EZB hierzulande „ständig zum Sündenbock gemacht“ werde. Zudem plädiert sie für eine von den deutschen Banken und Sparkassen vehement abgelehnte europäische Einlagensicherung, bei der im Krisenfall auch deutsche Sparer und Banken für die Spareinlagen bei südeuropäischen Banken gerade stehen müssten. Über die künftige EZB-Präsidentin Christine Lagarde sagte Schnabel, sie halte es für einen „Nachteil, dass sie keine Ökonomin ist“.
Im Gespräch als Nachfolgerin für Lautenschläger ist auch Elga Bartsch, Chefvolkswirtin von Blackrock, dem größten Vermögensverwalter der Welt. Zuvor war Bartsch Co-Chefvolkswirtin der US-Investmentbank Morgan Stanley. Bartsch würde wohl die Draghi-Linie in der EZB fortsetzen. Jüngst hat sie zusammen mit dem ehemaligen Vizechef der US-Notenbank Stanley Fischer ein vielbeachtetes Papier mit dem Titel „Dealing with the next downturn“ verfasst. Darin vertreten die Autoren die Auffassung, ein wirtschaftlicher Abschwung könne eine bisher nie dagewesene „Koordination“ von Geld- und Fiskalpolitik nötig machen – etwa durch direkte Überweisungen an die Bürger, das sogenannte Helikoptergeld.
Bartschs Ko-Autor Fischer war in den Siebzigerjahren Professor am keynesianisch ausgerichteten Massachusetts Institute of Technology (MIT) und einer der Betreuer von Mario Draghi, der zu jener Zeit seine Promotion am MIT verfasste. In Notenbankkreisen erachtet man eine Ernennung von Bartsch allerdings als No-go. Zumal ihr jetziger Arbeitgeber Blackrock die EZB berät und deren Ankaufprogramm für Kreditverbriefungen konzipiert hat.
Möglich, dass die Bundesregierung eine unbekannte Person aus dem Dunstkreis der Politik auf den freien Posten bei der EZB hievt. Dass es sich dabei um jemanden handelt, der sich vehement für eine Normalisierung der Geldpolitik einsetzt, ist jedoch nicht zu erwarten. Dies könnte als Affront gegen die künftige EZB-Chefin Lagarde gewertet werden, die für eine Fortführung der lockeren Geldpolitik à la Draghi plädiert.
Wen auch immer die Bundesregierung nach Frankfurt schickt, an dem ultralockeren Kurs der Geldpolitik wird diejenige selbst dann nichts ändern, wenn er oder sie es wollte. Denn die Mehrheit im EZB-Rat besitzen die Vertreter der Südländer. Und am Mehrheitswillen einer laschen Geldpolitik ist nun auch Sabine Lautenschläger gescheitert.
