Berlin Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) strebt für die Altenpflege mehr als die im Koalitionsvertrag vereinbarten 8000 zusätzlichen Stellen an. „Mein Ziel ist, dass in jeder der 13.000 stationären Altenpflegeeinrichtungen in Deutschland zusätzliches Personal ankommt“, sagte er dem „Spiegel“. Das sei im vereinbarten Pflege-Sofortprogramm zu regeln. „Dazu will ich im Mai einen Entwurf vorlegen, den das Kabinett noch vor der Sommerpause beschließen könnte.“
Im vergangenen Jahr fehlten nach früheren Angaben der Bundesregierung in der Altenpflege 14.785 Fachkräfte und 8443 Helfer. In der Krankenpflege fehlten 10.814 Fach- und 1413 Hilfskräfte.
Auch für die Kliniken plant Spahn Sofortmaßnahmen. „Jede neue Pflegestelle, die Krankenhäuser einrichten und besetzen, werden die Krankenkassen künftig komplett bezahlen„, erklärte der Minister. Bisher fördern sie die Personalkosten für neue Stellen zu 90 Prozent. Kliniken solle so die Sorge genommen werden, dass mehr Pflege sie zu viel koste, erklärte Spahn. „Wenn es am Ende mehr als 10.000 neue Pflegekräfte würden, wäre mir das auch recht.“
Im Koalitionsvertrag ist bereits eine Reform der umstrittenen Fallpauschalen für Kliniken vorgesehen. Spahns neuer Vorstoß soll für die Übergangsphase gelten.
