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Fax-Land statt Fortschritts-Republik Ampel ohne Ambition

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (M) steht mit Mitglieder der neuen Bundesregierung im Schloss Bellevue für ein Foto. Quelle: dpa

Die Ampel-Koalition will „mehr Fortschritt wagen“. Doch ihre technologiepolitischen Vorhaben klingen teils so kläglich wie ein steckengebliebenes Fax. Ein Kommentar.

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Wie viele blöde Witze Dorothee Bär über Flugtaxis gehört hat, kann die CSU-Politikerin wohl nicht mehr zählen. Die Ex-Digitalstaatsministerin wurde seit 2018 vielfach verspottet für ihre Idee, inzwischen fliegen Prototypen herum, die Vision wurde Wirklichkeit. In der neuen Koalition träumt dagegen niemand mehr vom Abheben. Die Ampel will „mehr Fortschritt wagen“ – doch klingen ihre digitalpolitischen Vorhaben teils so kläglich wie ein steckengebliebenes Fax.

Technologieführerschaft wird laut Koalitionsvertrag allein in der maritimen Wirtschaft angestrebt. Daneben sollen zwar zahlreiche Innovationen gefördert, ausgebaut und gestärkt werden, aber Weltmarktführerschaft nimmt sich die Ampel in weiteren Bereichen offenbar nicht vor. Will Deutschland aber wettbewerbsfähig bleiben, müssen weitere Zukunftsfelder erobert werden.

Die große Koalition hatte sich noch vorgenommen, die Republik zum „weltweit führenden Standort“ für künstliche Intelligenz (KI) zu machen. Das hat zwar nicht geklappt, war jedoch ein klar formuliertes Ziel. Wer aber erst gar keine Ambitionen auf den ersten Platz zeigt, kommt dort auch nicht an – und schon gar nicht an China und den USA vorbei. Will die Ampel nicht nur Fortschritt „wagen“, sondern auch schaffen, muss sie Innovationen angriffslustiger angehen – sonst werden die Faxe ewig piepsen.

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