Der Witz war erwartbar, aber er kam an. Er habe sich nie träumen lassen, sagte FDP-Chef Christian Lindner kürzlich beim Dreikönigstreffen der Liberalen, „ich würde mal Vorsitzender einer Arbeiter- und Bauernpartei sein“. Gelächter im Saal.
Zuvor war viel geschrieben worden. Die FDP, so berichtete es auch die WirtschaftsWoche, bemühe sich wieder einmal um neue Wählerschichten – und hat dabei vor allem Arbeiter und Bauern im Blick. Das Kalkül der Liberalen: Weil die SPD den Facharbeiter mit ihrem neuen Linkskurs erschreckt und die Union die Bauernschaft mit Umweltauflagen überfordert, schwindet die Parteibindung einst treuer Milieus. Und die FDP steht bereit, allen Wählern der enttäuschten Mitte eine neue politische Heimat zu bieten.
„Aus der Mitte für die Mitte“, nennen sie das neuerdings bei den Liberalen, so als sei ein imaginiert-gemeinsamer politischer Standort sofort gleichbedeutend mit inhaltlichen Schnittmengen. Dennoch lohnt es sich, die Bemühungen der Liberalen nicht allzu lässig als nächsten, ziemlich durchsichtigen Versuch einer Neuwähler-Anwerbungs-Strategie aus der Parteizentrale abzutun. Denn die Idee, einst klassisches SPD-Milieu mit einem neuen Aufstiegsversprechen zu umwerben, ist durchaus anschlussfähig an Sprache und Auftritt der selbst ernannten Start-up-Partei im Bundestagswahlkampf 2017. Aber was ist mit den Bauern? Wie ernst meint es die FDP? Kann da etwas wachsen zwischen Landwirten und Liberalen?
Carina Konrad ist beides: Landwirtin im Hunsrück und für die Liberalen seit 2017 Mitglied im Bundestag. Sie sei damals in ihre Partei eingetreten, weil die FDP ihrer Ansicht nach schon immer die Interessen der Landwirte vertreten habe, „die mit ihrer Hände Arbeit einen Betrieb bewirtschaften“. Konrad glaubt, dass die meist eher konservativ gesinnten Landwirte politisch heimatlos geworden seien. „Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner macht Politik mit der ideologisch gefärbten Brille, die nichts mehr mit der Praxis zu tun hat.“
Dahinter steckt ein Streit um schärfere Düngeregeln. Der Einsatz von Gülle auf Feldern soll beschränkt werden, damit weniger Nitrat ins Grundwasser gelangt. Was Umweltschützer für eine längst überflüssige Reform halten, empfindet zumindest ein Teil der Landwirte als komplett irrsinnig. Sie sehen darin eine existenzbedrohende Gefahr für ihre Betriebe.
Vor ein paar Tagen war Konrad mit Parteichef Lindner auf der Grünen Woche unterwegs, der weltweit größten Landwirtschaftsmesse, die gerade in Berlin stattfindet. Der Besuch sei keine PR-Aktion gewesen, bereits im vergangenen Jahr habe die Bundestagsfraktion dort eine eigene Veranstaltung organisiert. Die Zustimmung unter den Bauern sei „unglaublich hoch“ gewesen, sagt Konrad. Viele Bauern hätten kein Vertrauen mehr in CDU und CSU. „An wen sollen die sich denn noch wenden?“ Jetzt also an die FDP?
Wer von der FDP harsche Kritik an europäischer und deutscher Landwirtschaftspolitik hören wollte, musste bisher eigentlich nur den gerade amtierenden Vorsitzenden der Jungliberalen (Julis) anrufen. Der FDP-Parteinachwuchs pflegt seine die Ablehnung zu EU-Agrarsubventionen in etwa so wie die Junge Union ihr Nein zur doppelten Staatsbürgerschaft und die Jusos ihre Liebe zum demokratischen Sozialismus. Dass Landwirte in der EU nicht länger Teil des Problems eines unfairen, weil protektionistischen Welthandels sein sollten, gehört zum jungliberalen Selbstverständnis.
In der FDP ist diese Position durchaus mehrheitsfähig, wenn auch nicht in all ihrer Radikalität, was den zeitlichen Ablauf der Abschaffung der Sanktionen angeht. Nicht wenige Julis wollen möglichst sofort ein neues System. Jemand wie Volker Wissing, als FDP-Landesminister unter anderem für Landwirtschaft und Weinbau in Rheinland-Pfalz zuständig, sieht das schon von Amts wegen etwas anders. In der Vergangenheit stritt man durchaus heftig, etwa zuletzt auf einem Bundesparteitag der Julis in Bingen 2018. Und jetzt?
Jens Teutrine ist Landesvorsitzender in NRW. Und es ist kein Geheimnis, dass er demnächst auch den Bundesverband des Julis führen könnte. „Als FDP sind wir keine Lobbypartei für Apotheker, Unternehmer, Bauern oder für sonst irgendeine Gruppe“, beginnt er. Wenn aber eine ganze Branche „durch staatliche Überregulierung und ideologische Gängelung“ bedroht werde, sei es nur konsequent sich für „faire Rahmenbedingungen“ einsetzen. Wichtig sei, „dass die FDP den klaren marktwirtschaftlichen Kompass insgesamt behält“. Und dazu zähle eben auch der „sukzessive Abbau von Subventionen“. Mittlerweile klingen also auch die Julis zumindest vorsichtig versöhnlich.
Auch Frank Sitta, als Fraktionsvize im Bundestag für das Thema zuständig, betont, dass es im Dialog mit der Landwirtschaft eben auch darum gehen müsse, wie man Landwirte unabhängig von Subventionen mache. „Wir versprechen nichts, was wir nicht halten können.“
Sitta weiß, dass nicht nur seine Partei um die Bauern buhlt. Wie zuletzt bei den Landtagswahlen in Ostdeutschland konkurriert die FDP nicht nur beim klassischen Mittelstand, sondern auch bei den Landwirten mit der AfD. Das neue Engagement der FDP für die Landwirte sei daher nicht nur attraktiv für die Partei, sondern auch wichtig für den Zusammenhalt der Gesellschaft. „Es darf nicht so weit kommen, dass wir den ländlichen Raum an die AfD verlieren.“
