FDP Hochprozentige Abstinenz

Selten, ganz selten kommt es vor, dass die Spitzenkandidaten einer Landespartei am Morgen nach dem Wahlabend nicht zur Sitzung ihrer Bundes-Führungsgremien in die Hauptstadt reisen. Doch einmalig war die Begründung, mit der sich FDP-Matador Wolfgang Kubicki bei seinem Bundesvorsitzenden Philipp Rösler und den übrigen Präsidiumsmitgliedern entschuldigen ließ.

Parteivorsitzender der FDP Philipp Rösler Quelle: dapd

Kubicki schlafe nicht nur nach einer erleichterten Feier bis in die frühen Morgenstunden, sondern er läge im Koma, lautete die launige Erklärung aus dem Norden für die in Berlin Wartenden.

Auch wenn noch unklar ist, ob es sich bei Kubickis hochprozentiger Abstinenz um einen vorsätzlichen Affront oder um eine Ansehensverletzung im Affekt handelte – den Rösler-Gegnern und -Skeptikern diente das Fernbleiben des relativen Wahlsiegers aus Kiel als willkommenes Signal: Die Jagd auf den Vorsitzenden hat begonnen.

Schon beim Bundesparteitag in Karlsruhe vor gut zwei Wochen war bei vielen Delegierten – vom Führungskader bis zum tapferen Parteisoldaten an der lokalpolitischen Front – die Erkenntnis gewachsen, dass die Partei mit einem Spitzenkandidaten Rösler bei der Bundestagswahl schlechte Aussichten hätte und bis dahin einen monatelangen Zitterwahlkampf erdulden müsste.

Nadelstiche und Dauerkritik

Der Niedergang der FDP
Machtwechsel in der FDP?Viele Parteimitglieder geben ihm die Schuld: Dem Parteivorsitzenden Philipp Rösler. Seit Wochen schon wird darüber diskutiert, ob Rösler nach einem niedersächsischen Wahldebakel zurücktritt. Noch am Freitag vor der Wahl bezweifelte dies FDP-Bundestagsfraktionsvorsitzender Rainer Brüderle. Allerdings fordert er, dass der kommende Parteitag vorgezogen wird – an dem auch die Wahl zum Parteivorsitzendem ansteht. Bisher ist der Parteitag für Mai 2013 geplant. Rainer Brüderle werden gute Chancen zugerechnet Rösler abzulösen. Quelle: dpa
Rösler: Vom Hoffnungsträger zum BuhmannRösler kommt nach den Wahlniederlagen im Frühjahr 2011 zum Zug: Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt und Baden-Württemberg: Die FDP kassiert gleich drei krachende Wahlniederlagen. In Mainz fliegen die Liberalen nicht nur aus der Regierung, sondern auch aus dem Landtag. Sie bekommen nur noch 4,2 Prozent der Stimmen, 3,8 Prozent weniger als fünf Jahre zuvor. Auch in Sachsen-Anhalt ist für die FDP kein Platz im Parlament, die Partei scheiterte mit 3,8 Prozent klar an der Fünf-Prozent-Hürde. In Baden-Württemberg fällt die FDP von 10,7 auf 5,3 Prozent. Grün-Rot übernimmt die Macht. Damaliger Buhmann ist Röslers Vorgänger Guido Westerwelle, der von seinem Amt zurücktritt. Quelle: dpa
Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler wird am 13. Mai in Rostock mit 95,1 Prozent der Stimmen zum neuen FDP-Vorsitzenden gewählt. „Ab heute wird die FDP liefern“, kündigt er in seiner Antrittsrede an. Quelle: dapd
Trotz Führungswechsels verharren die Liberalen im Umfragetief. Die FDP startet einen Verzweiflungsversuch, um die Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern zu ihren Gunsten zu entscheiden: Sie macht auf Wahlplakaten Stimmung gegen die Einführung von Eurobonds. Der Erfolg bleibt aus, die FDP verliert 6,8 Prozent und fliegt aus dem Landtag. Quelle: dpa
In Berlin folgt das nächste Fiasko. Die FDP holt gerade einmal 1,8 Prozent der Stimmen zum Berliner Abgeordnetenhaus und liegt damit hinter der NPD und nur knapp vor der Tierschutzpartei. Quelle: dapd
Rösler beteuert anschließend, dass die FDP ihren europäischen Kurs nicht verlassen wolle und beharrt darauf, dass eine „geordnete Insolvenz“ Griechenlands eine Option bleiben müsse. Gehört wird der Parteivorsitzende nicht, die Euro-Rettung wird von Bundeskanzlerin Angela Merkel in Brüssel gestaltet. Die FDP trägt ihre Rettungspläne mit, die Basis murrt. Eine Gruppe um den FDP-Abgeordneten Frank Schäffler sammelt mehr als 3500 Unterschriften von Parteimitgliedern und erzwingt damit einen Mitgliederentscheid zum Europa-Kurs der Liberalen. Die Euro-Rebellen um Schäffler wollen die FDP in dem Entscheid gegen den Willen der FDP-Führung um Rösler auf ein Nein zum geplanten Euro-Rettungsfonds ESM festlegen. Quelle: dpa
Der Entscheid stiftet Unruhe in der Partei. Die Initiatoren werfen der Parteispitze Behinderung vor. Rösler und Lindner ziehen heftige Kritik auf sich, als sie vor Ablauf des Entscheids öffentlich die Erwartung äußern, dass die nötige Mindestbeteiligung von einem Drittel der Mitglieder verfehlt werde. Quelle: dpa

Denn zumindest auffällig war, dass die wie eingefroren wirkenden gelben Säulen in den Umfragediagrammen der Meinungsforscher in dem Moment langsam in die Höhe zu klettern begannen, als die beiden Spitzenkandidaten in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen, Kubicki und Christian Lindner - richtig loslegten und sich auch erkennbar von Ton und Inhalt der Führung rund um Rösler entfernten.

Nun geht es also darum, den inzwischen ungeliebten Vorsitzenden, den man vor gut einem Jahr herbeigesehnt hatte, rechtzeitig wieder los zu werden. Die Gegner setzen auf die Zermürbungstaktik: Mit Nadelstichen und anonymer Dauerkritik in den Medien wollen sie Rösler erst signalisieren, dass er von sich aus gehen solle; notfalls müsse er waidwund geschossen werden.

Fraktionschef Rainer Brüderle, in den vergangenen Monaten und auf dem Parteitag gefeierter Mittelstandsmann für die klassische FDP-Klientel, soll dem jungen Mann aus Niedersachsen als Aushängeschild der Freidemokraten folgen.

Röslers Problem sind nun der ehrenvolle Abgang – und seine Anschlussverwendung. Denn der Spitzenkandidat für die Bundestagswahl gerade einer kleinen Partei bräuchte eine organisatorische Basis, auf der er seine Kampagne fährt. Als Fraktionsvorsitzender  hätte Brüderle aber deutlich weniger öffentliche Wirkungsmöglichkeiten.

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