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FDP-Parteitag Rösler will kämpfen

Der FDP-Vorsitzende will nach den Widersachern in der Führung auch die Skepsis der Parteitagsdelegierten niederringen – mit Versprechen für die Zukunft und Angriffen auf die Grünen.

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„Wir machen keine Kuschelpolitik, wir tanzen auch nicht im Kirschblütenregen. Wir halten Deutschland auf Kurs, wir lassen uns nie beirren.“ Quelle: dpa

Auf die Grünen geht der FDP-Vorsitzende in seiner Parteitagsrede mit einem einfachen, aber einleuchtenden Vorwurf los. Das häufigste Wort im Wahlprogramm der Ökopartei, sagt Philipp Rösler, sei das Wort „müssen“. Nach demselben Muster lässt sich freilich auch die Rede des Oberliberalen untersuchen. Bei ihm dominiert ein anderes Wort: Kampf!
Mit ernstem, fast aggressivem Blick tritt der sonst so ruhig Wirkende schon ans Rednerpult, bellt mit grimmiger Entschlossenheit ins Mikrofon. Denn es ist ja wahr: In den vergangenen – und wohl auch in den kommenden – Monaten kämpft Rösler an allen Fronten, muss kämpfen. Erst in der eigenen Partei um seinen Führungsanspruch und Vorsitz; in der Koalition um vorzeigbare Erfolge für den Überlebenskampf beim Wähler; in der Auseinandersetzung mit der Opposition von links. „Wenn es einfach wäre, könnten es auch andere machen, dann könnten es Leute wie Claudia Roth machen“, recycelt er einen Satz des früheren Bundeskanzlers Gerhard Schröder. Mit eigenen Worten verspricht er: „Wir machen keine Kuschelpolitik, wir tanzen auch nicht im Kirschblütenregen. Wir halten Deutschland auf Kurs, wir lassen uns nie beirren.“

Aber schon beim Erinnern an die Mühen der vergangenen zwei Jahre seit seiner Wahl zum FDP-Vorsitzenden kann man erkennen, dass es mit der Unbeirrbarkeit nicht so weit her ist. Fukushima – da setzte die auch von der FDP getragene Regierung sich über das Parlament hinweg und Gesetze außer Kraft. Finanz- und Eurokrise – da stimmte auch die FDP mit großer Mehrheit dafür, die EU-Verträge auszuhöhlen und der Europäischen Zentralbank den Ankauf von Staatsanleihen aus Krisenländern zu erlauben. Auch wenn Rösler nun wieder für die Zukunft fordert, was längst passiert ist: „Hände weg von der Unabhängigkeit unserer EZB.“
Gleich mehrfach bemüht sich Rösler in seiner Parteitagsrede, die Grünen wieder zum Hauptgegner der FDP zu stilisieren, insbesondere nachdem deren Spitzenkandidatin die eigene Truppe als „liberal“ bezeichnet hätte. „Ein Programm, in dem das Wort müssen am häufigsten vorkommt, kann niemals Grundlage für eine freiheitliche Gesellschaft sein, sondern nur Hausordnung für eine staatliche Besserungsanstalt.“ Denn wo die Grünen Verantwortung trügen, „gibt es Verbote über Verbote“. Gerade würde wieder diskutiert, die Sanierung von Wohnungen zu unterbinden: „neue Küche – verboten! Neues Bad – verboten!“ Und wenn die Grünen etwas nicht verbieten könnten, dann wollten sie es wenigstens besteuern. Röslers Beispiele: Fettsteuer, Fleischsteuer, Tütensteuer. „Die Grünen sind das Sinnbild des Obrigkeitsstaates geworden“, schimpft Rösler. „Früher kam der Obrigkeitsstaat mit Pickelmütze, heute kommt er auf Birkenstock-Sandalen angeschlichen.“ Und fährt fort: „Im Wahlprogramm der Grünen steht: ‚Die FDP ist eine Kampfansage an den grünen Wandel.’ Genau so ist es! Wir wollen weniger Zwang, mehr Freiheit!“

„Deutschland geht es gut, den Menschen geht es gut.“

Der Niedergang der FDP
Machtwechsel in der FDP?Viele Parteimitglieder geben ihm die Schuld: Dem Parteivorsitzenden Philipp Rösler. Seit Wochen schon wird darüber diskutiert, ob Rösler nach einem niedersächsischen Wahldebakel zurücktritt. Noch am Freitag vor der Wahl bezweifelte dies FDP-Bundestagsfraktionsvorsitzender Rainer Brüderle. Allerdings fordert er, dass der kommende Parteitag vorgezogen wird – an dem auch die Wahl zum Parteivorsitzendem ansteht. Bisher ist der Parteitag für Mai 2013 geplant. Rainer Brüderle werden gute Chancen zugerechnet Rösler abzulösen. Quelle: dpa
Rösler: Vom Hoffnungsträger zum BuhmannRösler kommt nach den Wahlniederlagen im Frühjahr 2011 zum Zug: Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt und Baden-Württemberg: Die FDP kassiert gleich drei krachende Wahlniederlagen. In Mainz fliegen die Liberalen nicht nur aus der Regierung, sondern auch aus dem Landtag. Sie bekommen nur noch 4,2 Prozent der Stimmen, 3,8 Prozent weniger als fünf Jahre zuvor. Auch in Sachsen-Anhalt ist für die FDP kein Platz im Parlament, die Partei scheiterte mit 3,8 Prozent klar an der Fünf-Prozent-Hürde. In Baden-Württemberg fällt die FDP von 10,7 auf 5,3 Prozent. Grün-Rot übernimmt die Macht. Damaliger Buhmann ist Röslers Vorgänger Guido Westerwelle, der von seinem Amt zurücktritt. Quelle: dpa
Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler wird am 13. Mai in Rostock mit 95,1 Prozent der Stimmen zum neuen FDP-Vorsitzenden gewählt. „Ab heute wird die FDP liefern“, kündigt er in seiner Antrittsrede an. Quelle: dapd
Trotz Führungswechsels verharren die Liberalen im Umfragetief. Die FDP startet einen Verzweiflungsversuch, um die Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern zu ihren Gunsten zu entscheiden: Sie macht auf Wahlplakaten Stimmung gegen die Einführung von Eurobonds. Der Erfolg bleibt aus, die FDP verliert 6,8 Prozent und fliegt aus dem Landtag. Quelle: dpa
In Berlin folgt das nächste Fiasko. Die FDP holt gerade einmal 1,8 Prozent der Stimmen zum Berliner Abgeordnetenhaus und liegt damit hinter der NPD und nur knapp vor der Tierschutzpartei. Quelle: dapd
Rösler beteuert anschließend, dass die FDP ihren europäischen Kurs nicht verlassen wolle und beharrt darauf, dass eine „geordnete Insolvenz“ Griechenlands eine Option bleiben müsse. Gehört wird der Parteivorsitzende nicht, die Euro-Rettung wird von Bundeskanzlerin Angela Merkel in Brüssel gestaltet. Die FDP trägt ihre Rettungspläne mit, die Basis murrt. Eine Gruppe um den FDP-Abgeordneten Frank Schäffler sammelt mehr als 3500 Unterschriften von Parteimitgliedern und erzwingt damit einen Mitgliederentscheid zum Europa-Kurs der Liberalen. Die Euro-Rebellen um Schäffler wollen die FDP in dem Entscheid gegen den Willen der FDP-Führung um Rösler auf ein Nein zum geplanten Euro-Rettungsfonds ESM festlegen. Quelle: dpa
Der Entscheid stiftet Unruhe in der Partei. Die Initiatoren werfen der Parteispitze Behinderung vor. Rösler und Lindner ziehen heftige Kritik auf sich, als sie vor Ablauf des Entscheids öffentlich die Erwartung äußern, dass die nötige Mindestbeteiligung von einem Drittel der Mitglieder verfehlt werde. Quelle: dpa

Die Bilanz der Regierung könne sich sehen lassen. „Deutschland geht es gut, den Menschen geht es gut.“ Bei Opel, Karstadt, Schlecker hätte die FDP bewiesen, dass sie nicht auf Subventionen setze. Wer zu sehr auf Unterstützung des Staates setze, der bekomme über kurz oder lang den bevormundenden Staat. Bei der Haushaltskonsolidierung komme die Koalition voran, für 2014 solle ein Haushalt ohne Neuverschuldung vorgelegt werden. Allerdings müsse Deutschland auch nach dem Motto „Führen durch Vorbild“ mit gutem Beispiel voran gehen. Rösler verweist auf die Bundesländer Bayern und Sachsen, beide mit schwarz-gelben Regierungen, die derzeit Schulden zurückzahlen. In Niedersachsen hätte dagegen die neue rot-grüne Landesregierung in ihrer Koalitionsvereinbarung als erstes neue Schulden vereinbart und „die Schuldenbremse ausgehebelt“.
Trotz des Ziels der Haushalte ohne Neuverschuldung würden die Menschen in Deutschland auch dieses Jahr entlastet: durch die Senkung des Rentenbeitrags um sieben Milliarden Euro, die Erhöhung des Grundfreibetrags und die Abschaffung der Praxisgebühr. Und nach einer kleinen innerparteilichen Auseinandersetzung um den künftigen Kurs verkündet nun auch Rösler, der es zwischenzeitlich anders sau: „Das Entlastungsthema wird immer ein Thema für eine freie demokratische Partei bleiben.“ In der Energiepolitik verspricht Rösler, möglichst schnell mit den „Ineffizienzen“ und „Absurditäten“ Schluss zu machen, dass beispielsweise jeder Bauherr einer Ökostromanlage Anspruch auf die Vergütung hätte, selbst wenn seine Quelle nicht einmal an das
Stromnetz angeschlossen ist.

Die peinlichen Kampagnen der FDP
Mit einem unrasierten Spitzenkandidaten geht die FDP in den Wahlkampf für die Landtagswahl am 13. Mai 2012. Die FDP setzt in NRW auf landespolitische Themen. In der Vergangenheit war das nicht immer so. Quelle: dpa
Guido Westerwelle im Big Brother Container Quelle: dpa
Guido Westerwelle vor dem "Guidomobil" Quelle: AP
Westerwelle beim Aachener Karneval Quelle: AP
Guido Westerwelle mit 18 Prozent auf der Schuhsohle Quelle: dapd
Umstrittenes Flugblatt von Jürgen Möllemann Quelle: dpa
Dirk Niebel präsentiert das "Rote Socken"-Wahlkampfplakat der FDP Quelle: dpa

Mit der Union befasst sich Rösler nur kurz. Im Wahlprogramm des „ansonsten sehr geschätzten Koalitionspartners“ fände sich ein erschreckender Satz. „’Die Union will auf unnötige Steuererhöhungen verzichten.’ Wow. Was will uns die Union damit sagen. Sie will sagen, dass sie beim Kampf um Entlastung längst umgefallen ist.“ Den schärfsten Konflikt sieht der Vorsitzende bei der umfassenden rechtlichen Gleichstellung gleichgeschlechtlicher Partnerschaften. Hier gibt Rösler Gas: „Uns ist egal, wie die Menschen leben wollen und wie die Menschen lieben wollen. Wo die Menschen leben wollen und wen die Menschen lieben wollen.“ Ganz generell bedeute Liberalismus: „Es ist egal, wo man her kommt. Entscheidend ist: wo man hin will.“ Deshalb wünscht sich der Vormann, „auch unser Koalitionspartner hätte die Kraft dazu, sich die Lebenswirklichkeit anzuschauen“. Mit der steuerlichen Gleichstellung der Homo-Ehe will die FDP nicht warten, bis das Bundesverfassungsgericht im Sommer entscheidet, sondern schon früher mit der Union verhandeln: „Wir treten ein für gleiche Rechte und gleich Pflichten. Und die fordern wir ein - nicht erst im Juli, sondern jetzt.“ Wenn es in den allerhöchsten Führungskreisen der Union heiße, die Liberalen wären eine Prüfung Gottes, dann sage er: „Wir hätten etwas falsch gemacht, wenn es anders wäre.“

Umstrittenster Punkt: der Mindestlohn

Wahlversprechen, und was daraus wurde
1988: „ Eins ist sicher: die Rente“ (CDU)Noch im Sommer forderte Bundessozialministerin Ursula von der Leyen, eine Zuschussrente einzuführen. Das soll die Armut im Alter verhindern, die viele Deutsche fürchten. Denn die staatliche Rente allein reicht längst nicht mehr. Schon 2001 führte die Bundesregierung mit der Riester-Rente eine zusätzliche Vorsorge-Möglichkeit ein. 1988 klangen noch andere Töne: Einen abgesicherten Lebensabend versprach damals CDU-Sozialminister Norbert Blüm im Wahlkampf. Mit dem Spruch „Eins ist sicher: die Rente“ hatte die CDU für sich geworben. Quelle: AP
1990: CDU will Aufbau Ost aus der Porto-Kasse zahlen„Blühende Landschaften“ versprach Kanzler Helmut Kohl 1990 in den neuen Bundesländern. Dafür hatte er vor der Bundestagswahl ausgeschlossen und wollte die Wiedervereinigung „aus der Portokasse“ finanzieren. Stattdessen kam der Solidaritätszuschlag. Dieser sollte aber nicht lange bleiben. 1996 versprach Kohl: „Der Solidaritätszuschlag ist bis Ende 1999 endgültig weg.“ Heute gibt es ihn immer noch. Quelle: dapd
2005: SPD schließt eine höhere Mehrwertsteuer ausFranz Müntefering fand es 2005 als Vizekanzler „unfair“, dass die Regierung „an dem gemessen wird, was in Wahlkämpfen gesagt worden ist“. Seine SPD hatte im damaligen Wahlkampf gesagt, dass es mit ihre keine höhere Mehrwertsteuer geben würde. Die CDU hatte sich für eine Erhöhung um zwei Prozentpunkte eingesetzt. Schließlich wurden es drei Prozentpunkte – mit der SPD als Koalitionspartner. Quelle: dpa/dpaweb
2005: CDU will erst raus aus dem Atomausstieg - und dann doch nichtSchon im Wahlkampf 2005 stellt die CDU den unter der SPD beschlossenen Atomausstieg in Frage. Raus aus dem Ausstieg wagt sie sich jedoch erst 2010 in einer Koalition mit der FDP. Lange fest hält sie daran nicht. Kanzlerin Angela Merkel änderte ihre Haltung ein knappes Jahr später nach der Atom-Katastrophe von Fukushima. Im Juni 2011 beschlossen Bundestag und Bundesrat, die sieben ältesten deutschen Atomkraftwerke und das Kraftwerk Krümmel sofort stillzulegen sind. Die restlichen deutschen Kernkraftwerke sollen bis 2022 abgeschaltet werden. Quelle: AP
2008: Hessens SPD will erst ohne, dann mit der LinkenRoland Koch als hessischen Ministerpräsidenten zu Fall bringen: Das war 2008 das Ziel von SPD-Spitzenkandiidatin Andrea Ypsilanti im hessischen Wahlkampf. Dafür wollte sie sogar ihr Wahlversprechen brechen, keine Koalition mit der Linken einzugehen. „Wir werden uns nicht einmal von ihr tolerieren lassen. Auch nach dem Wahlabend nicht, garantiert!“ Das waren Ypsilantis Worte vor der Wahl gewesen. Als sie sich nach der Wahl doch von der Linken tolerieren lassen wollte, ließ sie nach heftigem Widerstand von ihrem Vorhaben ab und trat zurück. Quelle: dpa
2009: CDU und FDP wollten das Kindergeld auf 200 Euro erhöhen200 Euro Kindergeld versprach die FDP vor der Bundestagswahl 2009. Die Koalition mit der CDU einigte sich sogar auf diese Erhöhung – geschehen ist seit dem nichts: Der Kindergeld-Satz liegt derzeit bei 184 Euro für das erste und zweite Kind, sowie 190 Euro für das dritte Kind. Laut einem Bericht der Bild-Zeitung von November 2012 können Eltern immerhin auf eine Erhöhung von zwei Euro bis spätestens 2014 rechnen. Quelle: AP
2009: CDU will Eingangssteuersatz senkenZum Jahresbeginn2013 dürfen sich die Steuerzahler über eine Erleichterungen freuen. Der Grundfreibetrag steigt ab jetzt schrittweise bis 2014 von 8.004 auf 8.354 Euro. Der Eingangssteuersatz bleibt jedoch gleich. Dabei hatte die CDU im Wahlkampf 2009 versprochen, ihn in zwei Schritten von 14 auf zwölf Prozent zu senken. Quelle: dpa

Dann – endlich – kommt Rösler auf den umstrittensten inhaltlichen Punkt, der den Parteitag beschäftigen wird: den Mindestlohn. Natürlich heißt der inzwischen bei der FDP – wie bei der CDU – „Lohnuntergrenze“, damit der Unterschied zum von links favorisierten staatlich verordneten Einheitslohn deutlich werde. Rösler macht es zunächst pauschal: „Leistung soll sich lohnen – ganz einfach. Deshalb stehen wir für faire Löhne.“ Das sei nach wie vor Aufgabe der Tarifvertragsparteien. Auch die FDP komme nicht daran vorbei „die Lebenswirklichkeit anzusehen.“ Aber: „Es gibt Regionen, da macht es keinen Sinn, auf Tarifautonomie hinzuweisen, da gibt es keine Tarifparteien.“ Trotzdem müssten die Menschen, die arbeiten, von ihren Verdiensten leben könnten. Und Rösler gibt zu: „Stand heute haben wir kein Patentrezept.“ Und er fährt fort: „Aber deshalb auf seinen Standpunkten zu beharren, fände ich nicht klug.“ Deshalb plädiert Rösler mit dem Parteipräsidium dafür, eine Lohnuntergrenze dort einzuführen, wo eben Arbeitgeber und Gewerkschaften keinen Tarifvertrag zustande gebracht haben. Der nächste Parteitag im Mai solle dazu einen Beschluss fassen. Aber schon an diesem Wochenende wird darüber heißt diskutiert werden. Wenigstens verspricht Rösler (oder nur bis auf weiteres, falls der Zeitgeist sich weiter wandelt?): „Flächendeckende, gesetzliche, einheitliche Mindestlöhne – die lehnen wir weiterhin ab.“ Immerhin: Hier versucht Rösler zu führen und den Kurs vorzugeben, was er bei der Personalsuche für die neue Führung vermissen ließ.

Zum Abschluss kommt Rösler, wie schon bei dem für ihn schwierigen Parteitag vor einem Jahr, zu seiner umstrittenen Rolle an der Spitze der FDP. Erinnert daran, dass er vor zwei Jahren an einem Freitag, den 13. gewählt wurde, zum 13. Vorsitzenden der Liberalen. Damals hätte er noch gedacht, das müsse Glück bringen. „Ich gebe zu: Es hat nicht jeden Tag Glück gebracht. Ja es gab manchmal auch wirklich schwierige Zeiten. Auch selber gemachte Fehler, von denen ich hoffe, dass ich daraus gelernt habe. Es gab echt doofe Abende.“ Aber dann empfiehlt Rösler wieder, was er schon öfter nach heftigen Niederlagen ausgerufen hat: „Aufstehen, einmal schütteln wie ein guter Boxer, und weiterkämpfen.“

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