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FDP Philipp Rösler soll die Regierung heilen

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„Röslers wirtschaftspolitische Erfahrung ist eher gering“, resümiert ein Kabinettsmitglied jener Zeit. „Aber er lernt schnell, ist ein unheimlich intelligenter Bursche.“ Das bestätigt auch Matthias Middelberg, CDU-Bundestagsabgeordneter und damals in der Staatskanzlei zuständig für die Koordinierung der Ressorts Wirtschaft, Arbeit und Verkehr: „Er hat sich schnell eingearbeitet und den guten Kurs seines Vorgängers fortgesetzt“, erinnert sich Middelberg – als wäre das eine Blaupause für Berlin. Für den Jade-Weser-Port habe er „sich kernig eingesetzt“. Und bei der Fusion der Automobilzulieferer Scheffler und Continental habe er den Kontakt zu den Arbeitnehmern gesucht. „Das sah schon aus wie mitfühlender Liberalismus“, schmunzelt Middelberg.

Mittelstand und Innovation

Wie in Niedersachsen wird Rösler auch in Berlin versuchen, klassische FDP-Themen wie Mittelstand und Innovation zu beackern und neue Akzente zu setzen, beispielsweise bei Arbeitnehmerrechten oder der Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Dem jungen Vater anderthalbjähriger Zwillinge nimmt man das ab – und es füllt die bislang weitgehend leere Hülle jenes „mitfühlenden Liberalismus“, wie ihn Rösler und seine Mitstreiter Bahr und FDP-Generalsekretär Christian Lindner propagieren. Mangels konkreter Inhalte verspottet die Grünen-Vorsitzende Renate Künast den Kurs der jungen Freidemokraten als „FDP-ML“, dem historischen Kürzel für „Marxismus-Leninismus“.

Als es zunächst so aussah, als ob es keine Veränderungen im Kabinett gäbe, galt der neue Parteivorsitzende manchen Kommentatoren schon als „Kuschel-Rösler“ (FAZ). Dann bastelte der auf seine – nach außen sanfte – Weise eine komplett neue Führungsmannschaft zusammen.

Taktisch klug

Rösler wundert sich, dass die Medien sein Warten als Zaudern interpretierten. Denn taktisch war es klug, zunächst den FDP-Landesparteitag in Baden-Württemberg abzuwarten. Mit der holprigen Wiederwahl der Landeschefin Birgit Homburger, der Fraktionsvorsitzenden in Berlin, hatten die Delegierten schon einen Großteil der Schmutzarbeit für Rösler erledigt. Er musste Homburger dann, schwierig genug, dazu bewegen, nicht erneut als Oberabgeordnete anzutreten. Denn „die Birgit ist ein zähes Luder“, weiß einer ihrer Stellvertreter. Rösler drohte der fleißigen Organisatorin und harten Verhandlerin für die vorgezogene Wahl zum Fraktionsvorstand ganz offen: „Ich werde auf jeden Fall einen Vorschlag machen, der nicht Homburger heißt!“ Sie zog zurück. Der minutenlange Applaus bei Homburgers Verabschiedung dokumentierte Dankbarkeit und schlechtes Gewissen der Abgeordneten.

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