WiWo App Jetzt gratis testen
Anzeigen

Finanzen in der Diskussion Union und SPD beginnen mit Koalitions-Verhandlungen

Auf dem Weg zur Bildung einer großen Koalition beginnen an diesem Montag die Finanzexperten von Union und SPD mit ihren Verhandlungen. Es geht vor allem um die Finanzierung von Wahlversprechen.

Berufliche Perspektiven für Ex-Abgeordnete
Die Fünfzig gerade überschritten und noch nie in einem Unternehmen gearbeitet: Wäre Dirk Niebel in den Neunzigerjahren jemand mit einem solchen Lebenslauf untergekommen, er hätte ihn vermutlich eher früher als später in die Kartei "Arbeitnehmer mit Vermittlungshemmnissen" einsortiert. Heute steht der ehemalige Jobvermittler und Noch-Entwicklungshilfeminister selbst vor diesem Problem: Er braucht einen Job - mit eben diesem Profil. Als Minister und Abgeordneter hat er ausgedient, aber bis zum offiziellen Rentenalter noch mehr als anderthalb Jahrzehnte vor sich. "Ein B-Kandidat", sagt der Frankfurter Personalvermittler Heiner Fischer. "Für Niebel sind die fetten Jahre vorbei." Der 45-Jährige ist Partner der auf Top-Managementpositionen spezialisierten Personalvermittlung Herbold Fischer Associates und hat für die WirtschaftsWoche die Lebensläufe der rund 200 Abgeordneten durchforstet, die nicht mehr im neuen Bundestag vertreten sein werden: Welche Ausbildung haben sie durchlaufen? Wie viel berufliche Praxis haben sie gesammelt, bevor sie zum Berufspolitiker mutierten? Wo könnten sie unterkommen? Und wie viel könnten sie verdienen? "Am schwersten wird es bei denen, die fast ihr ganzes Leben als Politiker gearbeitet haben", sagt Personalberater Fischer. "Die haben ja nie was Solides gelernt." Quelle: dapd
Dirk Niebel Quelle: dpa
Philipp Rösler Quelle: REUTERS
Guido Westerwelle Quelle: AP
Astrid Klug Quelle: Deutscher Bundestag Photothek Thomas Trutschel
Anton Schaaf Quelle: Deutscher Bundestag/Lichtblick/Achim Melde
Gabriele Groneberg Quelle: Deutscher Bundestag/Lichtblick/Achim Melde

Unter Vorsitz des amtierenden Bundesfinanzministers Wolfgang Schäuble (CDU) und des Hamburger SPD-Bürgermeisters Olaf Scholz geht es um die Finanzierung der Wahlversprechen. Union und SPD können zwar mit Milliarden-Haushaltsüberschüssen und gut gefüllten Sozialkassen rechnen. Für alle Vorhaben eines möglichen schwarz-roten Bündnisses reicht das Geld aber nicht. Steuererhöhungen lehnt die Union bisher ab. Auch einer höheren Neuverschuldung erteilte Schäuble zuletzt am Wochenende eine Absage. Zugleich sollen die Weichen für eine Neuordnung der Finanzbeziehungen von Bund und Ländern gestellt werden. Auch soll eine gemeinsame Linie bei der Bankenunion sowie der weiteren Lösung der Euro-Staatsschuldenkrise gefunden werden.
SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles hat einen Zeitungsbericht dementiert, ihre Partei verlange in einer großen Koalition mit der CDU/CSU sieben bis acht Ministerien. „Ich kann garantieren, dass bislang niemand auch nur ein Wort über Ministerien und Ministerposten verloren hat“, sagte sie der „Bild“-Zeitung (Montag). Bei der SPD stünden die Inhalte im Vordergrund.

In Arbeit
Bitte entschuldigen Sie. Dieses Element gibt es nicht mehr.

„Wir bekommen kein Ja zu einem Koalitionsvertrag für Posten oder Ministerien, sondern nur für die Umsetzung unserer Ziele und damit für konkrete Verbesserungen für das Leben der Menschen in der Rente, der Pflege, der Leiharbeit, beim Mindestlohn und vielem mehr.“
Nahles reagierte auf einen Bericht der „Welt am Sonntag“. Demnach fordert die SPD sieben bis acht Ministerien mit der Begründung, dass die FDP 2009 mit einem schwächeren Ergebnis fünf Ministerien bekommen habe. Dies würde zu einer Vergrößerung des Kabinetts führen.
Mit Blick auf die an diesem Montag beginnenden Verhandlungen der Arbeitsgruppe Finanzen sagte Nahles: „Klar ist, dass wir gleichzeitig Schulden tilgen, die Schuldenbremse einhalten und zusätzlich Investitionen tätigen müssen. Und das muss gerecht, solide und verlässlich finanziert sein.“

© Handelsblatt GmbH – Alle Rechte vorbehalten. Nutzungsrechte erwerben?
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%