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Finanzminister Olaf Scholz Deutschland und China wollen Finanz-Kooperation ausbauen

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (links) und Liu He, Vizepremierminister von China. Quelle: dpa

Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat bei seiner China-Reise ein deutsch-chinesisches Finanz-Abkommen unterzeichnet. Es soll Banken und Versicherungen beider Länder leichteren Zugang zum jeweils anderen Markt ermöglichen.

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Deutschland und China wollen im Finanzbereich künftig stärker zusammenarbeiten. Bei einem Treffen von Finanzminister Olaf Scholz mit dem chinesischen Vize-Regierungschef Liu He wurden drei Abkommen für einen Ausbau der Kooperation im Banken- und Versicherungssektor unterzeichnet. Damit werde es Unternehmen dieser Branchen erleichtert, im jeweils anderen Land Fuß zu fassen, sagte Scholz am Freitag in Peking. In einer Abschlusserklärung betonen beide Länder, gemeinsam gegen Protektionismus im internationalen Handel kämpfen zu wollen. „Einig sind wir uns darin gewesen, dass der Multilateralismus die richtige Antwort auf die Herausforderungen unserer Zeit ist“, sagte Scholz.

„Dieser chinesisch-deutsche Finanzdialog findet genau zur richtigen Zeit statt“, erklärte Scholz zum Abschluss seines zweitätigen Peking-Besuchs. „Denn wenn wir uns einmal umschauen in der Welt, dann sehen wir, dass es eine ganze Reihe von Unsicherheiten gibt.“ Der SPD-Politiker verwies auf die Herausforderungen des Brexit und den Handelsstreit mit den USA. Mit China seien nun sehr konkrete Schritte vereinbart worden. Für den gegenseitigen Marktzugang hätten sich beide Seiten auf gemeinsame Regeln verständigt.

„Wenn man eng zusammenarbeitet, lernt man Gemeinsamkeiten zu schätzen, aber auch Unterschiede kennen“, sagte Scholz. „Und wir haben in Finanzfragen viele gemeinsame Interessen und es gilt dann unterschiedliche Sichtweisen zusammenzubringen.“ Die Bundesregierung betont zwar den Vorteil enger Handelsbeziehungen zur Volksrepublik, bemüht sich angesichts von Übernahmen durch chinesische Unternehmen im Ausland aber auch verstärkt um den Schutz und die Stärkung der eigenen strategisch wichtigen Industriezweige.

Mit dem chinesischen Vize-Premier hatte Scholz den führenden Wirtschaftsberater von Präsident Xi Jinping als Gesprächspartner. Liu sprach von pragmatisch und ergebnisreichen Unterredungen. In der gemeinsamen Abschlusserklärung heißt es, deutsche und chinesische Versicherer seien im jeweils anderen Land willkommen. China werde für gleiche Wettbewerbsbedingungen auch für ausländische Unternehmen sorgen. Auch deutsche Banken könnten ihre Geschäfte in der Volksrepublik vertiefen.

Bei den Abkommen handelt es sich um zwei Vereinbarungen für einen Ausbau der Beziehungen zwischen der deutschen Finanzaufsicht BaFin mit der chinesischen Bank- und Versicherungsaufsicht CBIRC und mit der Wertpapieraufsicht CSRC. Zudem wurde ein Abkommen der Bundesbank und der chinesischen Zentralbank abgeschlossen.

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