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Finanzminister Scholz hält Internationale Mindestbesteuerung für realistisch

Frankreich und Deutschland wollen eine globale Mindesteuer für Unternehmen. Olaf Scholz zeigt sich optimistisch – auch wenn Europa den Weg alleine gehen sollte.

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Berlin Bundesfinanzminister Olaf Scholz ist zuversichtlich, dass auf internationaler Ebene eine Mindestbesteuerung für Unternehmen gelingt, die auch die Digitalunternehmen trifft. Schließlich habe auch US-Präsident Donald Trump in seiner Steuerreform Bestandteile, die in diese Richtung gingen. „Deshalb ist es sehr realistisch, dass wir das hinkriegen“, sagte Scholz am Dienstag beim Wirtschaftsgipfel der „Süddeutschen Zeitung“.

Er sei sich mit Frankreich aber einig, dass für den Fall, dass das nicht gelinge, Europa 2021 alleine auf diesem Wege vorangehen sollte, der auch die Besteuerung großer Digitalkonzerne umfasse. Beschlüsse dazu sollten noch im Dezember in der EU fallen.Eine reine Digitalsteuer aber, die am Umsatz ansetze, drohe eine Änderung in der Besteuerung von Firmen einzuläuten, die Deutschland Milliarden kosten könnte.

Hoffnungen auf eine Reform der Unternehmensbesteuerung in Deutschland dämpfte er nachdrücklich. Deutschland habe ein modernes, wettbewerbsfähiges Firmensteuerrecht. Das gelte nach wie vor. Dennoch sicherte er zu: „Natürlich müssen wir was tun, das werden wir auch“. Das gelte etwa für die steuerliche Forschungsförderung in Unternehmen.

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