Finanzminister Olaf Scholz (SPD) hat Kanzlerin Angela Merkel (CDU) vor der harten Kritik von Ex-Unionsfraktionschef Friedrich Merz in Schutz genommen. Der CDU-Politiker hatte das Erscheinungsbild der Bundesregierung als „grottenschlecht“ bezeichnet und vor allem Merkel als führungsschwach und untätig attackiert.
Vizekanzler Scholz bezeichnete das in der „Süddeutschen Zeitung“ (Donnerstag) als „unangemessen“ gegenüber Merkel. „Und es spricht nicht für jemanden, wenn einfach faktenfrei rumgepöbelt wird“, fügte der SPD-Politiker hinzu.
Die aktuellen Personaldebatten in der Union wollte Scholz nicht bewerten. „Wir haben uns sehr gefreut, dass die Union sich nicht ununterbrochen in unsere inneren Angelegenheiten eingemischt hat. Das werden wir mit fairer Münze zurückzahlen“, betonte Scholz.
Mit Blick auf die eigene Partei und den anstehenden Parteitag im Dezember betonte der Kandidat für den SPD-Vorsitz: „In gut vier Wochen ist die Führungsfrage in der SPD geklärt.“ Im Rennen um den Parteivorsitz sind noch zwei Duos übrig geblieben: die GroKo-Befürworter Olaf Scholz und Klara Geywitz gegen die GroKo-Skeptiker Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken.
Scholz betrachtet sich selbst als aussichtsreichen Kandidaten. Spitzenpolitiker seiner Partei würden in Umfragen sehr gut bewertet. „Auch ich stehe ziemlich weit vorne“, sagte er.
Im Falle seines Sieges in der anstehenden Stichwahl stellt Scholz den Mitgliedern ein Ende des Abwärtstrends in Aussicht und verweist auf seine Erfolge als Wahlkämpfer. Seine Team-Partnerin und er stünden für eine SPD, „die sich etwas zutraut“, sagte der 61-jährige Politiker.
Trotz schlechter Umfragewerte für die SPD verteidigte Scholz zudem das Vorhaben seiner Partei, einen Kanzlerkandidaten aufzustellen. „Alle Umfragezahlen belegen, wie volatil die politische Lage in Deutschland ist, wie rasch sich Zustimmungsraten verändern können“, sagte er. „Wenn wir zusammenhalten und mit geradem Rücken auf den Platz gehen, haben wir alle Chancen im Bund.“
