Berlin Die Steuereinnahmen in Deutschland sind im April wieder etwas stärker gestiegen. Ohne die Gemeindesteuern nahmen Bund und Länder 2,6 Prozent mehr ein als vor Jahresfrist, wie aus dem am Montag veröffentlichten Monatsbericht des Bundesfinanzministeriums hervorgeht. In den ersten vier Monaten betrug das Plus lediglich 2,0 Prozent.
Die unverändert gute Lage auf dem Arbeitsmarkt sorgte im April bei der Lohnsteuer für eine Steigerung von 5,5 Prozent. Umsatzsteuern spülten 7,6 Prozent mehr in die Kassen des Staates. Rückgänge gab es dagegen bei der Energie- und Stromsteuer.
Die jüngste Steuerschätzung hat gezeigt, dass die Steuerquellen nicht mehr so stark sprudeln und die Spielräume für Finanzminister Olaf Scholz kleiner werden. Dem SPD-Politiker zufolge ist deswegen aber kein Konjunkturpaket nötig, weil vieles „längst eingepreist“ sei. Auf den Bund kämen gegenüber den Eckwerten des Haushalts bis 2023 nur 10,5 Milliarden Euro niedrigere Einnahmen zu. Die von der großen Koalition geplanten Vorhaben sieht Scholz nicht gefährdet.
