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Flüchtlinge Die deutsche Einwanderungspraxis ist eine Farce

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Ein Einwanderungsland muss ein starker Staat sein

Als Träger dieser „Willkommenskultur“ hatten sich nicht zuletzt auch zahlreiche deutsche Unternehmen gezeigt. Seit vielen Jahre forderten Ökonomen und Topmanager mehr Einwanderung. Dass denjenigen, die kommen wollten, in der Mehrheit die Qualifikationen für den deutschen Arbeitsmarkt fehlten, wurde weitestgehend ignoriert und schöngeredet. Wunschdenken regierte. O-Ton Daimler-CEO Dieter Zetsche im September 2015: "Die meisten Flüchtlinge sind jung, gut ausgebildet und hoch motiviert. Genau solche Leute suchen wir." Nun zeigt sich, dass die meisten Ankömmlinge zwar jung, aber zum größten Teil nicht gut ausgebildet sind und bestenfalls erst nach enormen Ausbildungsinvestitionen auf dem Arbeitsmarkt integrierbar sein werden. Tatsächlich wird also nur ein kleiner Teil der Gekommenen – 54! – bald seine Vorstellung von Teilhabe am Wohlstand erfüllen können.

Das Enttäuschungspotential beim großen Rest ist dementsprechend gewaltig. Der Politik- und Islamwissenschaftler Bassam Tibi, selbst aus Syrien stammend, sagte kürzlich über die jungen syrischen Flüchtlinge: „Wenn solche Männer nicht kriegen, was sie erwarten, werden sie wütend. In der Kultur, aus der ich komme, will man Leute demütigen, die einen wütend machen.“

Weder der Staat noch Wirtschaft und Gesellschaft überzeugen in dieser kritischen Situation durch entschlossenes Handeln. Die deutschen Großunternehmen bekleckern sich wahrlich nicht mit Ruhm. All das Gerede von „Corporate Social Responsibility“ entpuppt sich nun, da es darauf ankäme, weitgehend als PR-Nummer. An einer wirklichen Übernahme von Verantwortung (responsibility) für die Versorgung und Ausbildung der Zuwanderer hat man kaum erkennbares Interesse.  

Wenn es um Einwanderung geht, befindet sich die deutsche Gesellschaft und vor allem ihre politischen Klasse immer noch in einem Stadium der Infantilität. Deutschland erschien im vergangenen Jahr geradezu besoffen von der Feststellung, ein weltoffenes und beliebtes Einwanderungsland zu sein, weigert sich aber immer noch standhaft einzusehen, geschweige denn politisch, gesellschaftlich und ökonomisch zu praktizieren, was es bedeutet, ein reiches, alterndes Einwanderungsland in einer instabilen, armen, jungen Nachbarschaft zu sein.

Asylsuchende in Deutschland

Der politische Wille scheint nicht vorhanden, endlich Asyl und Einwanderung voneinander zu trennen und beides so einzurichten, dass gesetzliche Vorgaben tatsächlich umgesetzt werden. Da es kein Einwanderungsgesetz gibt, fungiert das Asyl-Recht als De-Facto-Einwanderungsgesetz. Das verleitet Einwanderungswillige dazu, einen Antrag als politisch Verfolgte zu stellen, also in den meisten Fällen zu lügen. Kein Wunder, dass sich deren Ehrfurcht vor deutschen Behörden und ihre Hochachtung für die deutsche Gesellschaft oft in Grenzen hält!

Gerade ein Einwanderungsland, dessen Einwanderer zum großen Teil aus zerfallenden Staaten und Gewaltkulturen kommen, muss ein starker Staat mit handlungsfähigen Organen sein. Diese müssen eindeutige, am Wohl des Landes orientierte Regeln konsequent durchsetzen und so den sozialen Frieden bewahren. Die Absurdität der oben gezeigten Zahlenverhältnisse zeigt, dass der deutsche Staat die gegenwärtige Regelung – erst darf jeder reinkommen und dann sollen die Unerwünschten wieder gehen – nicht konsequent durchzusetzen in der Lage ist. Wenn das Recht aber nicht durchgesetzt wird, macht sich der Staat selbst zu einer Farce.

So ein schwacher Staat nimmt es dann auch hin, dass Flüchtlinge und Asylbewerber – unterstützt von den üblichen Aktivisten – eine Schule in Berlin-Kreuzberg „besetzen“, um ihr Bleiberecht zu erzwingen. Den ursprünglich praktizierten freien Zugang zum Gebäude für alle haben die Besetzer übrigens mittlerweile abgeschafft, da sich zu viele ungebetene Gäste dort einquartiert hatten. Mittlerweile haben die Flüchtlinge eigene Regeln eingeführt, wer rein darf und wer nicht. Damit, wie einer der Aktivisten sagt, „dieser wilde Zuzug, dieses völlig unkontrollierte herein- und herausgehen ein Ende hat“.

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