Flüchtlingsstreit in der Union Seehofer setzt auf Lösung bis Oktober

Die CSU hat noch nicht entschieden, ob sie die Kanzlerin in diesem Jahr zu ihrem Parteitag einladen wird. Den Streit mit der Schwesterpartei will Horst Seehofer aber am liebsten bis Ende nächsten Monat klären.

Der CSU-Chef will vermeiden, dass sich in diesem Jahr erneut solche Szenen abspielen. Quelle: dpa

Berlin CSU-Chef Horst Seehofer setzt darauf, dass der Unionsstreit über die Flüchtlingspolitik von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) bis Ende nächsten Monats geklärt ist. „Wir müssen nicht jedes Detail festlegen, aber die Grundkoordinaten müssen bis Ende Oktober geklärt werden“, sagte Seehofer dem Nachrichtenmagazin „Focus“. In dem Interview wiederholte er zwar seine Forderung nach einer von Merkel abgelehnten Obergrenze für die Zahl der nach Deutschland kommenden Flüchtlinge, äußerte sich aber eher moderat im Ton.

Seehofer wird nach der bis Samstag dauernden Klausur des CSU-Vorstands am Sonntag zu einem Spitzentreffen der schwarz-roten Koalition in Berlin erwartet. Vor einem Treffen von Merkel und ihm mit dem SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel ist ein mehr als einstündiges Gespräch des CSU-Chefs mit der Kanzlerin geplant. Dabei dürfte es vor allem darum gehen, wie man nach der Eskalation des Flüchtlingsstreits in den vergangenen Wochen wieder mehr zueinander finden könnte.

Vor dem Hintergrund der Spekulationen über einen Auftritt Merkels auf dem CSU-Parteitag Anfang November sagte Seehofer dem „Focus“: „Ich will keine Wiederholung des letzten Jahres. Und ich nehme an, sie will es auch nicht.“ Er erwarte, dass sich CDU und CSU bis dahin „in den wesentlichen Positionen verständigt haben“. Beim CSU-Parteitag 2015 hatte Seehofer die Kanzlerin minutenlang auf der Bühne stehen lassen und über den Flüchtlingsstreit doziert. Bislang ist unklar, ob Merkel überhaupt zum Delegiertentreffen der CSU eingeladen wird.

Seehofer hielt zwar daran fest, die Spitzenkandidatur der Union für die Bundestagswahl erst im ersten Quartal 2017 zu bestimmen. Er fügte aber hinzu: „Ich bin übrigens ein Anhänger des Team-Gedankens.“ Die Union wolle dann ein personelles Angebot für alle Politikfelder präsentieren. Eine eigene Kanzlerkandidatur schloss er indirekt aus: „In meiner Gedankenwelt spielt diese Frage keine Rolle.“

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