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Flüchtlingsstrom nach Europa 22 Länder verweigern sich, nur sechs sind offen

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Polen hätte gerne christliche Flüchtlinge

Die beiden Staaten könnten damit dem Vorbild Ungarns nacheifern: Das österreichische Nachbarland schützt seine Grenze zu Serbien mit einem 175 Kilometer langen Zaun aus drei Lagen Stacheldraht. Trotzdem erreichen weiterhin mehrere tausend Flüchtlinge täglich das Land, von dem aus sie nach Deutschland oder Österreich weiterreisen. Die Regierung  von Ministerpräsident Victor Orbán lehnt es streng ab, weitere Flüchtlinge aufzunehmen und fordert mehr Unterstützung von der EU.

Ungarn ist ein Ausnahmefall. Nach Kein Land nimmt nach Pro-Kopf-Messung mehr Flüchtlinge auf, zeigt sich also solidarisch. Die Regierung in Budapest gilt aber auch als besonders flüchtlings-feindlich. Bereits mehrfach musste die europäische Kommission die ungarische Regierung warnen, weil die Flüchtlingspolitik gegen geltendes EU-Recht verstieß. So hielt die Regierung bis 2013 die Flüchtlinge einfach in den Unterbringungen fest. Nun will die Regierung an den Grenzen Zonen schaffen, in denen die Flüchtlinge ihren Asylantrag stellen und auf einen Entschluss warten müssen. Solange dürfen sie nicht nach Ungarn einreisen – nur die Rückkehr nach Serbien steht ihnen offen.

Serbien distanziert sich von den ungarischen Plänen: „Wir werden niemals irgendwelche Zäune oder Mauern errichten", sagte Ministerpräsident Aleksandar Vucic. Er kündigte an, neue Flüchtlingslager bauen zu wollen. Das Land könnte sich damit einen Pluspunkt bei den Beitrittsverhandlungen mit der EU verschaffen.

Polen, das bevölkerungsreichste Land der Region, hat sich hingegen nur zur Aufnahme von 2000 Flüchtlingen bereit erklärt. Im ersten Quartal waren es nur 38 pro eine Million Einwohner. mehr Flüchtlinge könne man nicht aufnehmen,  weil man „ein besonderes Problem wegen des Konflikts in der Ukraine habe“, sagte Polens Präsident Andrzej Duda. Am liebsten würde das streng katholisch geprägte Land ohnehin nur Christen aufnehmen, die meisten Asylbewerber stammen bisher aus Nachfolgestaaten der UdSSR.

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Das zeigt: Die Liste der Verweigerer ist lang – egal, ob im Norden, Süden, Westen oder Osten des Kontinents. Neben Ungarn und Deutschland nehmen besonders Österreich (1141 pro eine Million Einwohner), Schweden (1184 pro eine Million Einwohner), Malta (811 pro eine Million Einwohner) und Zypern (501 pro eine Million Einwohner) viele Flüchtlinge auf. Alle wissen, dass es eine Quotenregelung zur Verteilung der Asylsuchenden braucht. Die Vorschläge liegen auf dem Tisch. Nur der politische Wille zu einem zeitnahen Flüchtlingsgipfel, bei dem verbindlich neue Regeln festgelegt werden, fehlt.

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