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Forschung und Innovation Experten fordern Reform des Urheberrechts

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Gutes Zeugnis für die Hochschulpolitik

 

Vor allem fordert die Expertenkommission die Einführung einer „allgemeinen Wissenschaftsschranke“. Derzeit bestehende Barrieren sollten damit reduziert werden. Eine praxistaugliche Neuregelung würde Wissenschaftlern und Studierenden unter anderem den digitalen Zugang zu Forschungsergebnissen in Zeitschriften und anderen Medien erleichtern.

"Schranken" sind Ausnahmeregelungen im Urheberrecht, welche die Verwertungsrechte der Urheber in bestimmten Situationen „beschränken“. So räumt der Gesetzgeber beispielsweise den Nutzern von urheberrechtlich geschützten Werken die Freiheit zur persönlichen Vervielfältigung ein.

Die besten Universitäten der Welt
Rang 10: Universität von Kalifornien in Berkeley und University of Chicago Quelle: Creative Commons/Falcorian
Rang 9: ETH Zürich Quelle: REUTERS
Imperial College London Quelle: Imperial College London
Princeton University Quelle: dpa
Rang 6: Harvard Universität Quelle: Reuters
Rang 5: Massachusetts Institute of Technology Quelle: Creative Commons/Thermos
Rang 4: Universität von Cambridge Quelle: REUTERS

Die Expertenkommission stellt der deutschen Hochschulpolitik ein insgesamt gutes Zeugnis aus. Vor allem die Aufhebung des so genannten Kooperationsverbotes wird begrüßt. Diese im vergangenen Jahr von Bund und Ländern weitgehend aufgehobene Regelung hatte verhindert, dass die Bundesregierung dauerhaft an der Finanzierung der Hochschulen mitwirkt.

Die Aufhebung schaffe neue Möglichkeiten für eine Weiterentwicklung des Wissenschaftssystems. Allerdings werde mit dem grundgesetzlich verankerten Einstimmigkeitsprinzip für Projekte der Hochschulen jedem Bundesland „de facto ein Vetorecht eingeräumt“.

Deutschland



Die Expertenkommission mahnte an, die Mittel für Spitzenforschung bei der Weiterführung der Exzellenzinitiative mindestens konstant zu halten. Ein international sichtbares Wissenschaftssystem werde „nicht ohne Leuchttürme auskommen können“, hieß es. „Somit muss es auch weiterhin eine institutionelle Förderung der leistungsstärksten deutschen Universitäten geben.“

Ein Grundsatzbeschluss von Bundesregierung und Länder-Ministerpräsidenten vom 11. Dezember 2014 sieht vor, dass die für die Exzellenzinitiative bereitgestellten Mittel mindestens im selben Umfang auch nach 2017 bereitstehen.

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