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Frank-Jürgen Weise "Zentrales Problem ist der unglaubliche Aufwand bei Hartz IV"

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Jeder zweite Mitarbeiter ist mit Hartz IV beschäftigt

Vielleicht müssten Sie auch im eigenen Haus stärker auf die Kosten schauen. Während die Arbeitslosenzahl in den vergangenen zehn Jahren gefallen ist, hat sich die Zahl der Vollzeitstellen bei der BA von 83.000 auf rund 95.000 erhöht.

Moment! Da müssen Sie genauer hinsehen. Im Bereich der Arbeitslosenversicherung ist der Personalstand in Vollzeitäquivalenten seit 2010 von 62.000 auf 49.000 gesunken. In der Grundsicherung mussten wir mehr Personal bereitstellen, weil die Kommunen nicht genügend Leute für die gemeinsam betriebenen Jobcenter entsenden. Derzeit stellen wir 6500 Beschäftigte, die eigentlich von den Kommunen kommen müssten. Zudem haben wir mehr Mitarbeiter in den Familienkassen, weil aus EU-Staaten entsandte Arbeitnehmer für die Zeit, die sie in Deutschland arbeiten, Anspruch auf Kindergeld haben – ein enormer Aufwand. Generell kann man sagen, dass die Arbeitslosenzahl mit dem BA-Personalbestand nicht viel zu tun hat.

Wie bitte? Das müssen Sie erklären.

Erstens haben bei niedriger Arbeitslosigkeit die verbleibenden Arbeitslosen einen weit höheren Betreuungsaufwand. Zweitens ist die Mobilität stark gewachsen. Die Menschen wechseln häufiger freiwillig den Job als früher – auch um sich beruflich weiterzuentwickeln. Diese Jobwechsel werden oft von unseren Arbeitsagenturen betreut. Gleichwohl werden E-Government und Digitalisierung unseren Personalbedarf reduzieren. Wir wollen den ursprünglich bis 2017 geplanten Abbau von verbliebenen 5000 Stellen nun bis 2019 vollziehen. Und zwar sozialverträglich.

Die Hartz-Reformen

Ihren Personalräten passt das trotzdem nicht. Jüngst gab es einen Brandbrief an den Vorstand, in dem Mitarbeiter über Überlastung und schlechte Arbeitsbedingungen klagen.

Deutschland



Ein Mitarbeiter betreut heute in aller Regel weniger Arbeitslose als früher. Aber auch hier müssen wir unterscheiden: Im Versicherungsbereich sind wir sehr gut aufgestellt, es gibt aber nach wie vor organisatorische Probleme in der Grundsicherung. Die können in einzelnen Jobcentern gravierend sein. Unser zentrales Problem ist der unglaubliche administrative Aufwand im Hartz-IV-Bereich. Nehmen Sie nur die Ermittlung der sogenannten Bedarfsgemeinschaften. Wenn sich Eltern trennen und die Kinder mal hier und mal dort leben, haben Sie manchmal Bewilligungsbescheide von 30 Seiten! Mittlerweile ist jeder zweite Mitarbeiter in den Jobcentern mit dem Ausrechnen von Hartz-IV-Leistungen beschäftigt, anstatt Arbeitslose zu vermitteln.

Wie lässt sich das ändern?

Wir brauchen eine politische Initiative zur Entbürokratisierung in der Grundsicherung. Dazu hat die BA der Politik eine Reihe von Vorschlägen gemacht. Man könnte Sanktionen vereinfachen, eine Bagatellgrenze für Erstattungsforderungen einführen oder den Bewilligungszeitraum von Hartz-IV-Bescheiden von sechs auf zwölf Monate erhöhen.

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