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Frank-Jürgen Weise "Zentrales Problem ist der unglaubliche Aufwand bei Hartz IV"

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"Mehr sozialversicherungspflichtige Stellen statt Mini-Jobs"

Eine Zahl gibt es schon: Im Januar, als der Mindestlohn eingeführt wurde, sind 255.000 Minijobs verschwunden...

...sagt die Minijob-Zentrale. Nach unseren Berechnungen war der Rückgang im Januar um 135.000 stärker als üblich. Aber gleichzeitig gab es mehr sozialversicherungspflichtige Stellen in Branchen, für die der Mindestlohn relevant ist, etwa in der Gastronomie oder im Einzelhandel. Offenbar wandeln die Arbeitgeber zumindest teilweise Minijobs in Voll- oder Teilzeitstellen um.

Was ein Jobverlust aus Menschen macht
Ein Mann betritt einen Raum hinter einer Tür, auf der steht "Zugang Agentur für Arbeit" Quelle: dpa
Eine Frau fasst sich an den Kopf Quelle: dpa
Krebs Quelle: dpa
Psychische Belastung bei Verlust des Arbeitsplatzes Quelle: dpa
Ein Mann im Anzug dreht dem Betrachter vor einem schwarzen Hintergrund den Rücken zu Quelle: dpa Picture-Alliance
Eine Frau steht in einem Treppenhaus in Hannover. Quelle: dpa
Jugendlicher liegt am 09.12.2014 in München (Bayern) gemütlich auf dem Fußboden und betrachtet die Video-Plattform "Youtube" auf seinem iPad Quelle: dpa

Auch die Zahl der älteren Erwerbstätigen ist zuletzt gesunken – erstmals seit Jahren. Ist dafür die seit Juli geltende Rente mit 63 verantwortlich?

Davon kann man ausgehen. Nach neuesten Erhebungen ist die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten zwischen 63 und 65 Jahren im zweiten Halbjahr 2014 untypischerweise um 55.000 zurückgegangen.

Nur eine temporäre Delle, sagt das Bundesarbeitsministerium.

Unsere Statistiker sagen: Der Rückgang bei den älteren Erwerbstätigen dürfte sich vorerst fortsetzen. Dass Menschen mit einer langen Arbeitsbiografie früher in Rente gehen können, ist aber politisch gewollt und eine demokratisch legitimierte Entscheidung. Umso wichtiger wäre es nun, auf der anderen Seite Angebote für Arbeitnehmer zu machen, die freiwillig über die Altersgrenze von 65 hinaus arbeiten wollen. Ich würde es sehr begrüßen, wenn es da zu einer Lösung käme.

Zehn Jahre Hartz IV: Arbeitslosigkeit damals und heute

Ist der Arbeitsmarkt schon wieder in der Lage, eine schwere Krise wie 2008 weitgehend unbeschadet zu überstehen?

Nein. Weder die Arbeitszeitkonten der Unternehmen noch die Reserven der BA haben ihr Vorkrisenniveau erreicht. Wir hatten damals Rücklagen von 18 Milliarden Euro! Damit konnten wir massiv intervenieren, etwa über das Kurzarbeitergeld. Derzeit liegen die BA-Rücklagen bei knapp 3,5 Milliarden Euro. Damit könnten wir nur eine kleine Krise abfedern.

Immerhin hat die BA 2014 einen Überschuss von 1,6 Milliarden Euro erzielt. Schaffen Sie 2015 ein ähnliches Ergebnis?

Nach jetzigem Stand rechnen wir mit einem Überschuss von 300 Millionen Euro.

Das klingt nach Tiefstapelei. Das Institut für Weltwirtschaft (IfW) kommt in einer aktuellen Studie auf 2,6 Milliarden Euro.

Das ist eine spektakulär geschätzte Zahl und ein Best-Case-Szenario, das wir sicher nicht erreichen. Die BA ist kein gewinnorientiertes Unternehmen, wir investieren ja auch. Wir finanzieren zum Beispiel mehr als 26.000 jungen Menschen eine Ausbildung in der Altenpflege. Und wir geben mehr als drei Milliarden Euro für die Schulung und Weiterbildung von Jugendlichen aus, die keinen Ausbildungsplatz gefunden haben. Auch deshalb ist die Jugendarbeitslosigkeit in Deutschland auf dem niedrigsten Niveau ganz Europas. Da können wir nicht den Rotstift ansetzen, um mit einem höheren Überschuss zu glänzen.

Könnte der Beitragssatz 2016 trotzdem sinken? Das IfW sieht hier einen Spielraum von immerhin 0,3 Prozentpunkten.

Das ist eine politische Entscheidung. Aber wenn die Politik mich fragt, würde ich abraten. Arbeitnehmer und Arbeitgeber zahlen ja ohnehin nur noch 1,5 Prozent des Bruttolohns ein. Bis 2006 waren es noch 3,25 Prozent für beide Seiten. Es ist für alle Beteiligten besser, in diesen guten Zeiten eine Reserve für die nächste Krise aufzubauen.

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