Paris Fliegender Start für Bundesfinanzminister Olaf Scholz: Am dritten Tag seiner Amtszeit hat er sich am Freitag seinen französischen Kollegen Bruno Le Maire in Paris getroffen. Es war aber keineswegs ein reiner Höflichkeitsbesuch. Die beiden Finanzminister haben gleich die Arbeit aufgenommen.
Bis Juni, so Le Maire, solle eine deutsch-französische Roadmap für die europäische Bankenunion als Grundlage für einen Beschluss aller Mitgliedstaaten stehen. Scholz bestätigte, Le Maire und er würden „beherzt losarbeiten: wie bekommen wir die Reform der Eurozone voran. Darum geht es. Die Gespräche heute sind gut verlaufen. Wir haben ganz konkret über viele Fragen gesprochen.“
„Wir wollen spektakuläre Ergebnisse erreichen, keine Erklärungen“, sagte der Le Maire. Deutschland und Frankreich stünden gemeinsam vor einer historische Aufgabe, dem Aufbau einer stabilen und leistungsfähigen Eurozone sowie der Verteidigung der europäischen Werte in der Welt.
„Das deutsch-französische Tandem muss seiner Rolle als Impulsgeber gerecht werden, niemand wird es ersetzen und seine Aufgabe erfüllen.“ Mit deutlicher Neigung zu Klartext fügte der Franzose hinzu: „Dass wir enge Freunde sind, wissen wir alle. Doch um Divergenzen auszuräumen, muss man sie auch benennen.“
Bei der Bankenunion, gehe es vor allem um die gemeinsame Einlagensicherung, „und bei allen Vorschlägen, die im Raum sind.“
Dabei lobte Scholz mehrfach ausdrücklich die Vorschläge des französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron: „Der französische Präsident ist mutig vorangeschritten.“ Macron sei es gelungen, Vorschläge zu machen, die Fortschritte erst möglich machten, darüber sei man sich in der deutschen Regierung einig: „Der Wille, zu Lösungen zu kommen, ist da.“
Auch Amtskollege Le Maire, der Fragen der Journalisten teilweise in exzellentem Deutsch beantwortete, zeigte sich nach dem Treffen sehr zufrieden: „Wir sind sehr nahe an einer Einigung, aber es gibt technische Schwierigkeiten. Es wäre unverantwortlich, die zu vernachlässigen und nicht im Detail zu lösen.“
Werte der EU verteidigen
Scholz und er seien „gut vorangekommen heute, aber es wäre schlechte Politik, Ihnen alles zu sagen.“ Die beiden Minister müssten eine Reihe von Schwierigkeiten ansehen, „die in vergangenen Wochen verhindert haben, dass es schon eine Einigung gibt.“
Damit widersprach Le Maire französischen Presseberichten, die in den vergangenen Wochen von großer Enttäuschung auf französischer Seite sprachen und davon, dass man überhaupt keine positive Bewegung bei der Reform der Eurozone feststelle.
Zur Charakterisierung seiner Arbeit mit dem deutschen Kollegen wählte Le Maire augenzwinkernd ein berühmtes Zitat aus dem Film Casablanca: „This is the beginning of a beautiful friendship.“
Scholz und er scheinen sich zu verstehen. Sie sind beide Typen, die weniger durch Rhetorik als durch Sacharbeit glänzen wollen.
Scholz wich der Frage aus, ob die Darstellung des niederländischen Finanzministers Hoekstra korrekt sei, wonach die Bundesregierung große Sympathien für die bremsenden Stellungnahmen der Gruppe von acht Nordländern habe, die eine weitere Integration der Fiskalunion skeptisch sehen.
Inhaltlich sagte er dazu lediglich, man könne in einer Situation, in der große Nationen wie China eine wichtigere Rolle spielen, „unsere Werte nur verteidigen, wenn wir nicht stehen bleiben wollen. Wir müssen weitergehen, dafür müssen aber alle die Lösungen akzeptieren.“
Er teile „die Perspektive von Lagern nicht. Aber es ist gut, wenn Deutsche und Franzosen zusammenarbeiten.“ So wäre etwa eine gemeinsame Besteuerungsgrundlage für Unternehmen notwendig. Man müsse „jetzt von der Gesprächsebene runterkommen und etwas realisieren.“
Scholz verteidigte die Entscheidung, schon im Koalitionsvertrag anzukündigen, dass Deutschland bereit sei, mehr in den EU-Haushalt einzuzahlen. Das verhindere Pessimismus. Doch das bedeute nicht, „dass alle Wünsche in Erfüllung gehen und jede Steigerung möglich ist“.
