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Freihandelsabkommen Sieben Mythen über TTIP

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Die Gründe für die Geheimhaltung

„Wir wollen nicht, dass unsere Position geschwächt wird“, heißt es aus Kommissionskreisen. Verhandlungen sind immer auch eine Suche nach Kompromissen. Es sei möglich, dass einzelne Mitgliedsländer, Branchen oder europäische Unternehmen nur geringe Vor- oder gar Nachteile aus den Gesprächen fürchten und die „Verhandlungen vorab torpedieren“. Dies müsse – um der Mehrheit der Mitgliedsländer gerecht zu werden – verhindert werden. Diese Intransparenz dient also dazu, das Allgemeinwohl vor Partikularinteressen zu schützen.

Hinzu kommt: Ein späterer Vertragsentwurf wird ohnehin öffentlich diskutiert: in den Parlamenten, den Medien und im Dialog der Abgeordneten mit den Bürgern.

Was ein Freihandelsabkommen zwischen EU und USA bringt

3. Der Widerstand gegen das TTIP-Abkommen ist groß

Mehr als eine Million Europäer haben ihre Unterschrift gegen das Freihandelsabkommen abgegeben. „Der Widerstand wächst, die Menschen sind misstrauisch geworden“, schreibt Bode. Fakt aber ist: Die TTIP-Gegner sind eine lautstarke Minderheit. Laut dem neuesten Eurobarometer der EU-Kommission haben die Gegner in Deutschland nur knapp die Oberhand (41 zu 39 Prozent). Europaweit liegen dagegen die TTIP-Befürworter deutlich vorn. 58 Prozent aller EU-Bürger sind für ein Freihandelsabkommen mit den USA, nur jeder Vierte ist dagegen. Besonders TTIP-euphorisch sind die Niederländer. 74 Prozent begrüßen die Verhandlungen.

Chlor-Hühnchen contra Pferde-Lasagne
Chlor-Hühnchen Quelle: dpa
 Keimbombe verzehrfertiger Salat Quelle: Fotolia
Radioaktiv bestrahlte Lebensmittel Quelle: Fotolia
H-Milch Quelle: REUTERS
Hormon-Fleisch Quelle: AP
Gentech-Gemüse Quelle: AP
 Rohmilchkäse Quelle: AP

4. Vom Freihandelsabkommen profitieren nur Großkonzerne

Das TTIP-Abkommen „dient nicht der Mehrheit der Unternehmen – sondern fast ausschließlich den großen, weltweit agierenden globalen Konzernen“, kritisiert Bode. Das sehen Mittelständler in Deutschland durchaus anders. Etwa die Firma Alfred H. Schütte in Köln. Das Unternehmen beschäftigt rund 600 Mitarbeiter am Hauptstandort und produziert unter anderem Mehrspindel-Drehautomaten, die auch in die USA verkauft werden. Unterschiedliche Standards erschweren das Geschäft.

Durch den Wegfall der Beschränkungen – im Zuge eines TTIP-Abkommens – könnte das Unternehmen nach eigener Aussage die Kosten um bis zu 15 Prozent reduzieren. Generell gilt: Kleine und mittelständische Unternehmen leiden besonders an starren Auflagen, unterschiedlichen Produkttests und einem Wust an Gesetzesvorgaben, da sie – anders als die großen Konzerne – nicht das Geld haben, um entsprechende Juristen und Gutachter im Ausland für ihren Rat zu bezahlen. Der Abbau von Regeln und Beschränkungen schafft insbesondere für sie neue Chancen.

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