Freihandelsabkommen Ohne TTIP und CETA drohe massiver Jobverlust

Die Freihandelsabkommen TTIP und CETA erhitzen seit Monaten die Gemüter. Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel spricht sich abermals für sie aus. Ohne die Abkommen könnten hunderttausend Arbeitsplätze wegbrechen.

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel im Bundestag. Quelle: REUTERS

Bei einem Scheitern der Freihandelsabkommen der EU mit den USA (TTIP) und Kanada (CETA) droht nach Worten von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel ein massiver Stellenabbau in Deutschland. "Wenn wir uns abkoppeln von den Weltmärkten, wird das viele hunderttausend Menschen in Deutschland am Ende ihren Job kosten", sagte Gabriel am Donnerstag im Bundestag. Dies treffe nicht den öffentlichen Dienst oder Parlamentarier, sondern Facharbeiter und Angestellte - "die werden das am Ende bezahlen müssen".

Der SPD-Chef warb erneut für die beiden Abkommen. Europa dürfe nicht den Anschluss verlieren an asiatische Länder, die Freihandel betrieben. "Dann ist das für Deutschland als Exportnation eine mittlere Katastrophe." Deshalb müsse man versuchen, ein Abkommen mit den USA zu erzielen. Denn sonst müsse sich Europa einem Standard anpassen, den eine künftige Vereinbarung zwischen den USA und China vorgebe. Dies sei für Europa womöglich die letzte Chance, Regeln für den Welthandel zu beschließen, auch wenn sie dann aus deutscher Sicht nicht optimal seien, ergänzte Gabriel. "Aber sie werden allemal besser sein, als alles, was Amerika und China aufschreiben können."

Streitpunkte beim TTIP

Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte am Mittwoch davor gewarnt, dass Europa und Deutschland ohne ein schnelles transatlantisches Freihandelsabkommen im internationalen Handel weit zurückfallen werde. Das CETA-Abkommen mit Kanada und der geplante TTIP-Vertrag mit den USA haben Befürchtungen ausgelöst, im Zuge des Abbaus von Zöllen und Vorschriften könnten auch Umwelt- und Sozialstandards in der EU gesenkt werden. Daher ist der Widerstand gegen die Verträge insgesamt groß.
Ebenso machte Außenminister Frank-Walter Steinmeier für das geplante Freihandelsabkommen mit den USA stark. Beim Wirtschaftsgipfel der „Süddeutschen Zeitung“ in Berlin sagte Steinmeier am Donnerstag, TTIP sei mehr als Freihandelsabkommen. Es handle sich dabei um den Versuch, mit einem der wichtigsten Partner die Regeln und Standards der Globalisierung zu prägen. „Wenn wir sie nicht prägen, (...) dann werden sie andere prägen“, warnte der Außenminister. Als exportorientiertes Land profitiere Deutschland überdurchschnittlich stark von internationalen Regeln.

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